Für Palästina – tut sich da endlich was in Berlin?

Wenn Juden, Muslime und Christen, Hebräer, Araber und Europäer, sich gemeinsam für ein gemeinsames gleichberechtigtes Zusammenleben frei von Rassismus und Unterdrückung einsetzen, dann ist es natürlich klar, dass das einigen Nachfahren deutscher Nazis nicht passt.

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Gabriels Besuch in Ägypten nicht verkehrt

Es ist eine verkehrte Welt: macht die Bundesregierung ausnahmsweise mal was richtig, hagelt es Kritik von links. So ist es auch mit dem Besuch von SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel in Ägypten.

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Gabriel schlägt Lafontaine die Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei vor

Albrecht Müller ruft dazu auf, einen offenen Brief Gabriels an Lafontaine weiterzuverbreiten, um mit den Vorschlägen zur Programmatik und Strategie die notwendige Debatte in den einschlägigen Zirkeln anzustoßen. Dann wollen wir das einfach mal tun.

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Neues aus dem radikalzionistisch regierten Wirtschaftswunderland Thüringen

Rund 8% der Bevölkerung Thüringens sind bekanntlich ALGII-Empfänger, womit Thüringen knapp über dem deutschen Durchschnitt von 7,6% liegt. Nach Abzug der in nicht existenzsichernden Minijobs und Beschäftigungstherapien zum Drücken der Arbeitslosenquote verweilenden Jobsuchenden gibt es in Thüringen offiziell gegenwärtig rund 90.000 Arbeitslose.

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Bei der antisemitischen Hetze der Tagesschau stimmt nicht mal der Name

Wie Goebbels Erben aus der Einladung jüdischer Menschenrechtsaktivisten durch linke Politiker Rassismus und Extremismus zu machen versuchen

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Große Koalition bietet Chancen für eine neue politische Landschaft

Nun ist die erwartete schwarz-rote Koalition also im Amt. Angesichts der gegenwärtigen politischen Kräfteverhältnisse ist der SPD diesmal kein Vorwurf zu machen, dass sie mit dem Wahlergebnis weder eine rot-rot-grüne Regierung noch Neuwahlen angestrebt hat. Die Mehrheit einer rot-rot-grünen Regierung wäre so dünn gewesen, dass sie voraussichtlich schon an der Kanzlerwahl gescheitert wäre, wobei ohnehin nicht ersichtlich ist, dass eine von Milliarden-für-die-Bankster-Steinbrück geführte Koalition mit olivgrünen Kriegstreibern und zionistischen „Realo-Linken“ irgendwie besser wäre als eine schwarz-rotes Merkel-Regime. Und bei Neuwahlen hätte es eine große Wahrscheinlichkeit gegeben, dass dabei eine Koalition der Union mit einer der knapp an der 5%-Hürde gescheiterten Parteien FDP oder AFD herausgekommen wäre.

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„Gesinnungsgenosse des israelischen Geheimdienstes“

Der Redakteuer der „sozialistischen Zeitung“ Harald Etzbach behauptete in Soz 03/2012, „vom israelischen Standpunkt erscheint eine Stabilisierung des syrischen Regimes sogar als wünschenswert, hat sich dieses doch bislang als recht kalkulierbar erwiesen“ und forderte von der deutschen Linken basierend auf einem Sack voller Lügen sinngemäß, die Verfechter von Regime Change in Syrien zu unterstützen.

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Trauerspiel deutsche Friedenspolitik

SPD-Boss Sigmar Gabriel hat bestimmt, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 keine Koalition mit der Linkspartei eingehen werde. Damit ist die wichtigste Entscheidung 2013 praktisch bereits voweggenommen: es wird auch nach 2013 keine Regierung in Deutschland geben, die dem Frieden und Gerechtigkeit verpflichtet ist, sondern weiterhin eine Regierung der Vasallen von Kriegstreibern und Bankstern.

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