Syrische Armee rückt weiter auf Ain Tarma vor

Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA mitteilte, ist die syrische Armee am heutigen Mittwoch in der südlichen Ost-Ghouta-Tasche weiter im Umland der Damaszener Vorstadt Ain Tarma vorgerückt.

Von @GeromanAT gibt es eine Karte zur dortigen Lage:

Wo die Kämpfe in Ost-Ghouta zunehmend im dichtbebauten Westen der Ost-Ghouta-Tasche stattfinden, geht das Vorrücken der Armee etwas langsamer als in den letzten Wochen. Anna News hat ein Video vom Einrücken der Armee vorgestern von Kafr Batna nach Hazeh veröffentlicht, das einen Eindruck davon vermittelt.

Aus der nordwestlichen Ost-Ghouta-Tasche um Harasta gab es heute derwweil die Meldung, dass die von Russland und der Türkei vermittelte Vereinbarung zur Evakuierung der dortigen Terroristen steht und die Umsetzung morgen früh bei Sonnenaufgang beginnen soll. Erwartet wird, dass sich rund 1500 Terroristen der Gruppe Ahrar Al Sham zusammen mit 6000 ihrer Familienangehörigen in zwei Phasen in die nordwestsyrische Provinz Idlib evakuieren lassen.

Aus der nordwestsyrischen Gegend von Afrin wurde heute gemeldet, dass die türkische Armee und ihre auf FSA geflaggten Jihadi-Proxies dort westlich von Nubbol die Dörfer Kimar und Barad aus der Hand der kurdischen Separatistenmiliz YPG eingenommen haben:

Dazu wird stellenweise berichtet, dass in Kimar und Barad auch regierungstreue NDF anwesend gewesen sein sollen. Die türkischen Pläne scheinen einer türkischen Karte zufolge jedoch so auszusehen, dass das gesamte unter kurdischer Verwaltung stehende Gebiet im Norden der Provinz Aleppo eingenommen werden soll.

Mit Interesse darf die Reaktion der USA erwartet werden, wenn die Türkei sich an die Umsetzung des östlichen Teils ihrer Operation Olivenzweig macht. Dort beabsichtigt die Türkei offenbar, wie auf der Karte zu sehen ist, den einzigen Nachschubweg der USA für die in Syrien stationierten US-Besatzungtruppen zu erobern.

Nachtrag Donnerstag 03:10h: Aus dem Jemen wurde am Mittwoch gemeldet, dass die jemenitischen Streitkräfte und ihre Partner sichtbare Fortschritte bei der Abwehr von zionistisch-wahhabitischem Luftwaffenterror gemacht haben:

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38 Gedanken zu “Syrische Armee rückt weiter auf Ain Tarma vor

  1. Hallo, danke an alle für die tollen Beiträge!

    Mit dem letzten Satz habe ich ein Verständnisproblem:

    „Dort beabsichtigt die Türkei offenbar, wie auf der Karte zu sehen ist, den einzigen Nachschubweg der USA für die in Syrien stationierten US-Besatzungtruppen zu erobern.“

    Nachschub aus dem Süden (Jordanien) kann nicht gemeint sein.
    Nachschub aus dem Osten (Irak) wohl auch nicht.
    Aus nördlicher Richtung kommender Nachschub quert die Türkei. Ob die sich jetzt näher oder weiter befindet, spielt daher keine Rolle, außer der YPG wird seitens der USA nicht vertraut und durch das positionieren türkischer Truppen auf diesen Gebieten, ist der Nachschub länger unter zuverlässigem türkisch-staatlichem Schutz (Das wäre dann aber im Interesse der USA)? Wird beabsichtigt den YPG-Anteil der SDF, seitens der Türkei und auf Wunsch der USA zu entfernen?

    1. Progress

      Doch, natürlich, der US-Nachschubweg aus dem Osten (Irak) nach Syrien ist gemeint.

      Der inoffizielle YPG/KRG-Grenzübergang Semalka/Faysh Khabur ist der einzige Nachschubweg für alle US-Truppen in Ostsyrien. Und der türkischen Karte zufolge will die Türkei die syrische Seite des Überganges weiträumig besetzen.

      1. Ich verstehs auch noch nicht ganz: Die Sache mit dem Grenzübergang zwischen Syrien und Irak ist mir klar. Aber woher bzw. wie kommt der Nachschub in den Irak? Dort ist das Kurdengebiet einerseits von den Grenzen zum Iran und der Türkei und andererseits von Regierungstreuen Gebieten begrenzt. Bleiben nur die Flughäfen von Erbil und Suleimaniyah. Ob die ausreichen würden?

        Chris

      2. Chris

        In die kurdische Autonomieregion des Irak kommt der Nachschub für die dortigen US-Basen entweder auf dem Luftweg oder auf dem Landweg durch irakische Regierungsgebiete via Seetransport durch Basra oder via Jordanien oder aus der Türkei. Wieviel da genau über welche Route abgewickelt wird, scheint mir geheim zu sein, aber es gibt mehrere Möglichkeiten. Welche genutzt wird, ist vermutlich abhängig davon, um was für Frachtgut es sich handelt.

        Es gab auch Behauptungen, die Türkei würde die USA den Nachschub für die YPG über die Türkei in den Nordirak lassen, von wo aus die USA ihn dann nach Ostsyrien bringen. Die Türkei hat diese Behauptungen zurückgewiesen, aber praktisch könnte es schwer für die Türkei sein, zu unterscheiden, ob US-Nachschub in der kurdischen Autonomieregion des Irak bleibt, und dort von US-Truppen und Peshmerga zum Kampf gegen ISIS verwendet wird oder ob das Material weiter nach Syrien zur YPG transportiert wird.

        Wenn die Türkei den einzigen Grenzübergang zwischen KRG und YPG kontrolliert, kann sie natürlich schon mal sehr genau kontrollieren, was auf dem Landweg zur YPG geht. Dann bliebe den USA nur noch der Luftweg nach Ost-Syrien, aber auch der ist mit Problemen behaftet.

  2. Glückwünsche an die Helden!
    Gibt es zu der F 15 auch den Piloten und den Waffensystemoffizier als Kriegsgefangene?
    Rechts im Video scheint ja wenigstens 1 Fallschirm aufzugehen.

  3. ***
    archicivilians @archicivilians 1 Std.Vor 1 Stunde

    Commander from #FSA’s Hamza Division said to @Step_Agency that there are no plans to enter the Arab areas in north #Aleppo (Tall Rifat & surroundings) now because of the Russian presence in the area and the Russian/Turkish agreement.
    #Syria #OliveBranch
    ***

    Wenn es stimmt, würde der bisher „gelb-rote“Teil also rot.

    Bliebe nur die Frage, was mit Menagh passiert.

    „gelb-rot“ war auch mal die Grenze des Manbic-Gebietes.

  4. Al Masdar schreibt, dass es zu Douma Reconcilierungsverhandlungen gibt.
    In den letzten Tagen war es ja auch sehr ruhig an den Fronten dort.

    Die wollen nicht nach Idlib, heißt es, sondern eine Vereinbarung zu Douma finden.

    „According to Al-Masdar News journalist Ibrahim Joudeh, the majority of Jaysh al-Islam militants do not want to be evacuated to northwest Syria (reportedly due to deep political strife with Ha’yat Tahrir al-Sham in the region) and would rather reconcile themselves and the city of Douma with the Syrian government.“

    Die größten Verbrecher müssen natürlich weg.
    Und ich würde sie nicht nach Daraa lassen.

    1. andreas

      Nein, in Douma war die Front nicht ruhig. Die Islam-Armee hatte in der Nacht zum Montag nochmal eine ziemlich heftige Konter-Offensive auf Misraba gestartet. Erst vorgestern hat die Armee diese Konteroffensive abschlagen können.

      https://www.almasdarnews.com/article/breaking-syrian-army-totally-wipes-out-islamist-attackers-as-they-retreat-from-failed-offensive-bid-in-east-damascus/

      Mit der Niederlage der Islam-Armee in der letzten Konteroffensive scheint da aber nun auch der Kampfeswille gebrochen zu sein. Aktuelle Live-Bilder vom Wafidin-Checkpoint zeigen, dass die Islam-Armee da nun endlich eine nennenswerte Anzahl fluchtwilliger Zivilisten rauslässt:

      http://syria.mil.ru/en/index/syria/live.htm

      Das könnte ein Anzeichen dafür sein, dass die Islam-Armee es mit der Kapitulation in Douma nun ernst meint.

  5. Hier ein, von Fecund Stench „Konzentrierter“ Artikel von Elijah J. Magnier…

    Why Afrin has fallen: US/ Turkish/ Russian/ Kurdish Roles – Posted on 20/03/2018 by Elijah J Magnier

    http://www.moonofalabama.org/2018/03/russian-scientists-explain-novichok-high-time-for-britain-to-come-clean.html#c6a00d8341c640e53ef01b7c95a0ca6970b

    https://ejmagnier.com/2018/03/20/why-afrin-has-fallen-us-turkish-russian-kurdish-roles/

    In den letzten zwei Jahren waren in jeder einzelnen syrischen Brigade oder Division russische Spezialeinheiten anwesend, die militärische Operationen am Boden und alle Luftangriffe koordinierten….

    Die Hauptkontroll- und Kommandobasis wird ebenfalls von russischen Generälen im Zusammenhang mit dem militärischen Einsatzraum in Moskau geführt. Hier werden Planung, Informationsbeschaffung und Angriffsbefehle an die in Syrien operierenden Truppen erteilt….

    Deshalb haben sich die russischen Generäle mehrmals mit den kurdischen Führern der YPG getroffen, um den Willen Damaskus zu kommunizieren, die Enklave Afrins unter der Bedingung zu kontrollieren, dass die Kurden die Verwaltung und alle Waffen im Besitz der YPG übergeben….

    Die syrischen Kurden wollten – wie die irakischen Kurden – glauben, dass die internationale Gemeinschaft eine positive Rolle beim Schutz Afrins spielen würde und dass sie nicht verraten würden….

    Russland und Damaskus verstanden aus den Kontakten zwischen Afrin und al-Hasaka, dass die YPG-Führer es vorgezogen hätten, Afrin der Türkei, anstatt Damaskus zu überlassen….

    Den Kurden haben sich derweil auf einen letzten Ausweg eingerichtet: der Migration dorthin, wo die amerikanischen Streitkräfte präsent sind und wo sie Schutz vor den vorrückenden Okkupanten im Nordosten Syriens erhalten können….

    Moskau hat sich auf die Seite von Ankara gestellt und der Türkei eine weitere Chance gegeben, sich zu den Verbündeten der Supermacht zu stellen, und es ist Moskau gelungen, mit einem der größten NATO-Mitglieder einen ernsthaften Schritt nach vorn zu machen….

    Die Geschwindigkeit der von Syrien und Russland geführten Schlacht hat der Regierung in Damaskus einen offensichtlichen Sieg über die Dschihadisten in Ghouta geboten, dessen Vollendung in den kommenden Wochen erwartet wird….

    Die Kurden von Afrin, die nicht davon überzeugt sind, unter der Regierung von Damaskus leben zu wollen, haben das Gebiet, das nicht ihr Eigentum ist, der Türkei überlassen und ihr Volk als menschliche Schutzschilde benutzt….

    Erdogan ist ein unverzichtbarer Akteur, den Moskau braucht, um den Krieg in Syrien zu beenden.

    1. Versteht es jemand als „Brasilien“ oder „Mexiko“, wenn „Amerika“ gesagt wird?

      Aber ich will nicht haarspalterisch oder kleinlich wirken, also lasse ich mich in einer Diskussion über das Thema Imperialismus auf die Bezeichnung „Amerika“ ein, obwohl ich „Washington“ sagen will und schon widerspreche ich jedem meiner den Imperialismus betreffend kritischen Beiträge selbst, denn indem ich akzeptiere, eine imperialistische Sprache zu verwenden, USA mit Amerika gleichzusetzten, habe ich Washingtons imperialistischen Herrschaftsanspruch auf den gesamten Doppelkontinent bereits anerkannt.

      Ein paar Bush-Zitate sind mir dazu in Erinnerung geblieben: „Entweder mit uns oder mit den Terroristen“ oder „Wer die Begriffe beherrscht, beherrscht die Debatte“. Anders ausgedrückt: Wer die Sprache beherrscht, beherrscht die Menschen. Und davon wurde und wird rege Gebrauch gemacht an der Front imperialistischer Propagandamedien in der psychologischen Kriegsführung. Afrin zum Beispiel, ist eine vollständig von Syriens Staatsgebiet umschlossene Stadt in Syrien. Also, wie könnte Afrin eine Enklave[1] sein?

      Wenn ich mich in einer Diskussion auf den durch die antisyrische Kriegspropaganda in die Debatte eingebrachten Begriff „Enklave Afrin“ einlasse, wie soll ich dann noch, davon ausgehend, dass Afrin eine Stadt in Syrien ist, glaubhaft gegen eine Aufspaltung Syriens argumentieren, wenn ich von einer „Enklave Afrin“ rede und damit die Aufspaltung Syriens bereits anerkannt habe, weil Afrin nur dann eine Enklave sein kann, wenn das Gebiet von Syrien abgespalten wurde?

      So funktioniert imperialistische Sprache; imperialistische Propagandakampagnen werden zuletzt auf bestimmte Begriffe gebracht, die durch gleichgestimmte Medien ständig verwendet, überall verbreitet werden; wer sie benutzt, stimmt unbewusst oder bewusst zu und wer die Begriffe meidet, bleibt unverstanden oder wird als Feind angesehen und bekommt Schwierigkeiten im sozialen Umfeld.

      [1] https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/6/67/Enclave_de.svg/260px-Enclave_de.svg.png

      1. clearly

        „Versteht es jemand als „Brasilien“ oder „Mexiko“, wenn „Amerika“ gesagt wird?
        Aber ich will nicht haarspalterisch oder kleinlich wirken… “

        Das ist gut. Es handelt sich hier schließlich um Worte, die Elijah Magnier verwendet. Ich glaube nicht, dass der beim schreiben seiner Artikel imperialistische Hintergedanken hat.

        Also komm wieder runter.

      2. clearly

        Hier der Absatz aus dem original Artikel von Elijah Magnier, der das Wort Enklave enthält…

        „This is why Russian generals met with Kurdish leaders of the YPG on various occasions to transmit Damascus’s will to control the Afrin enclave on the condition that Kurds will deliver the enclave, its administration and all weapons into YPG control. If the Syrian Army is asked to control the city, there is no need for another Kurdish force unless organised and ordered by Damascus.“

        PS: Vielleicht hast du ja auch noch was konstruktives beizutragen.

  6. Es gibt Berichte (AlMasdar), dass in Nord-Aleppo auch Städte unter Regierungskontrolle durch FSA-Jihadis und Türkische Luftwaffe attackiert und bombardiert werden.

    Kann das wirklich mit der syrischen Regierung und Russland abgesprochen sein? Wenn ja, was soll das bringen? Als Anhänger der Regierung wäre ich angesichts des Vorrückens der FSA beunruhigt und auch – gelinde gesagt – enttäuscht.

    Kann es sein, dass angesichts des Kampfes um Ost-Ghuta und der Bedrohung am Euphrat, die Kräfte im Norden nicht ausreichen, um Land und Bevölkerung zu schützen? Oder verbreitet AlMasdar Fake-News? Wäre über Aufklärung dankbar.

    1. noway

      Auf der Seite der YPG kämpfen auch einige NDF-Kräfte, zumeist wohl schiitische Leute aus Nubol und Zahraa, die den YPG-Leuten in Afrin Dankbarkeit gegenüber empfinden, dass sie ihnen in schweren Zeiten gegen die aus der Türkei kommende Jihadi-Flut geholfen haben.

      Es ist durchaus möglich, dass da Kämpfe zwischen NDF und TSK/FSA als Kämpfe zwischen SAA und TSK/FSA berichtet werden. Denkbar ist aber auch, dass die SAA stellenweise unter Druck geratenen NDF-Kräfte Hilfe gegen die TSK bietet, und es damit wirklich Kämpfe zwischen SAA und TSK gibt. Ich vermute, wenn das so sein sollte, dass da sehr bald die Telefondrähte zwischen Moskau, Ankara, Damaskus und Teheran auf höchster Ebene glühen werden, um die Situation zu entschärfen.

  7. Jetzt auch bei Elijah J. Magnier die Info, dass Kämpfe zwischen SAA und TSK stattfinden.

  8. Auszug aus Thierry Meyssan Artikel „Vier Tage, um einen kalten Krieg zu erklären“, der mich wirklich umgehauen hat…

    http://www.voltairenet.org/article200271.html

    „13. März 2018

    …Offizielle diplomatische Kanäle umgehend, wendet sich der Leiter des russischen Generalstabs, General Valeri Gerassimow, an seinen amerikanischen Amtskollegen, General Joseph Dunford, um ihn über seine Angst vor einem chemischen Angriff unter falscher Flagge in Ghuta zu informieren. Dunford nimmt die Sache sehr ernst und alarmiert den US-Verteidigungsminister, General Jim Mattis, welcher Präsident Donald Trump informiert. Angesichts der Überzeugung der Russen, dass es sich um einen hinterhältigen Anschlag ohne Wissen des Pentagons handle, beauftragt das Weiße Haus Mike Pompeo, Direktor der CIA, die Verantwortlichen dieses Komplotts zu identifizieren.

    Wir kennen das Ergebnis dieser internen Untersuchung nicht, aber Präsident Trump hat die Überzeugung gewonnen, dass sein Staatssekretär, Rex Tillerson, daran beteiligt war. Er wird sofort angewiesen, seine offizielle Afrikareise zu unterbrechen und zurück nach Washington zu kommen…

    …Präsident Trump kündigt auf Twitter an, seinen Außenminister (Secretary of State), mit dem er noch nicht in Kontakt getreten sei, des Amtes enthoben zu haben. Er wird durch Mike Pompeo, den ehemaligen Direktor der CIA ersetzt, der am Vortag die Echtheit der russischen, von General Dunford übermittelten Informationen bestätigt hat. Bei der Ankunft in Washington bekommt Tillerson die Bestätigung seiner Entlassung durch den Generalsekretär des Weißen Hauses, General John Kelly.“

    PS: Falls das hier schon besprochen worden sein sollte, bitte ich mir das nachzusehen.

  9. Ist das nicht der erste Mal das eine F-15 abgeschossen wird und dies nachweislich?

    1. triangolum

      Es wäre nicht die erste Maschine, die die Saudis im Jemen verloren haben. Die letzte war, glaube ich, eine F-16, und da wurde anschließend darum gestritten, ob das ein Abschuss oder technisches Versagen war.

      Ob nun dieser Abschuss so stimmt, kann ich nicht sagen. Es gibt dazu auch eine Meldung auf Sputnik, aber, soweit mir bekannt, nichts von saudischer Seite.

      https://sputniknews.com/middleeast/201803211062773665-houthi-rebels-saudi-arabia-jet/

      Trümmerteile einer im Jemen abgestürzten saudischen F-15 habe ich auch noch nicht gesehen. Das muss nichts heißen, denn Saada ist an der Grenze, und die Maschine könnte auch, wenn die Geschichte vom Abschuss stimmt, auf saudischem Boden runtergekommen sein. Ein bisschen Skepsis ist bei der Geschichte sicherlich noch angebracht. Ich würde nun aber nun sehr sorgsam schauen, ob es demnächst eine unscheinbare saudische Meldung gibt, dass sie eine F-15 durch so etwas wie „Vogelschlag“ verloren haben.

      1. Danke für die Links und News.
        Sieht ja nach einer R-27 aus. Interessant was die da so vom Boden alles starten lassen.

        Wenn das Schule macht…

    2. Das „lustige bzw erstaunliche“ an der Geschichte mit dem Abschuss ist, es war keine Boden Luft Rakete sondern eine Luft Luft Rakete ( P-27 ). Kann ich so nicht bestätigen da ich keine Ahnung davon habe, aber man sieht sie ja ganz gut im Video

      Die Sandalenkrieger haben also einfach eine Rakte von einem Flugzeug „abgeschraubt“ und sie von einer Vorrichtung am Boden gestartet …..

    3. Es ist wirklich eine R- 27 ( Luft Luft Rakete )

      Entschuldigung für die vielen Posts von mir
      Aber denke es ist eine „lustige“ Geschichte

  10. Liebes Parteibuch,

    nachdem ich lange Zeit nur stiller Leser war, aus aktuellem Grunde eine Nachfrage zu dem, was sich heute als schwer verständliches Schauspiel im Bundestag abspielte:

    Die namentliche Abstimmung über die Fortführung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr im Irak – und klammheimlich untergeschoben in Syrien.

    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-bundeswehr-irak/547546

    Ich bin vor allem erschrocken, dass auch aus Oppositionskreisen der Finger nicht wirklich in die Wunde gelegt wurde. Die AfD war da im BT schon einmal weiter als sie zur Lage im Nahen Osten ohne Umschweife auf Assad kam und dann fragte, ob die Bundesregierung mittelbar im Interesse Israels handelt, woraufhin witzigerweise und sehr ehrlich andere Politiker von der Staatsräson und dem Schutz des Existenzrechtes Israels sprachen und die AfD damit ins Schwarze getroffen hatte und das offenbar gemacht hatte, was sonst immer peinlichst genau verschwiegen werden sollte.

    Wie werden jetzt die BT-Fraktionen, die gegen den Beschluss stimmten oder sich enthielten weiter verfahren? Kann man noch glaubhaft Oppositionspolitik betreiben, wenn man jetzt nicht auf diesen völkerrechtswidrigen Beschluss hin das Bundesverfassungsgericht nicht anruft? Da werfen Politiker dem Erdogan „Völkerrechtswidrigkeit“ vor und fordern ein entschiedenes Vorgehen, aber wegen einer fortgesetzten Völkerrechtswidrigkeit der Bundeswehr gibt man sich damit zufrieden, gegen den Beschluss gestimmt zu haben und leider nicht mehr tun zu können? Wird irgendwer jetzt das BVerfG anrufen? Muss nicht irgendwer jetzt das BVerfG anrufen?

    LG

    1. Meier

      Ja, mir ist bekannt, dass zum Bundeswehreinsatz mit Basis in Jordanien auch nach wie vor die illegale Kriegsführung gegen Syrien gehört. Vom Bundesverfassungsgericht würde ich mir dabei nicht viel erhoffen, denn die Richter da sind schließlich handverlesen von der gleichen Bande an Politikern, die die illegalen Kriege inzwischen schon routinemäßig beschließt. Trotzdem würde ich als Oppositionspartei oder -politiker natürlich gegen illegale Kriegseinsätze klagen, schon allein deshalb, um sich nicht vorwerfen lassen zu müssen, nicht alles versucht zu haben, das Verbrechen zu unterbinden.

      1. „Vom Bundesverfassungsgericht würde ich mir dabei nicht viel erhoffen, denn die Richter da sind schließlich handverlesen von der gleichen Bande an Politikern, die die illegalen Kriege inzwischen schon routinemäßig beschließt.“

        Wenigstens hast Du noch den nächsten Satz hinterhergeschoben. Ansonsten weiß ich darum. Mir geht es um die Erzeugung von Öffentlichkeit. Flüchtlingskrise und IS-Terror sind ohne Deutschlands Syrienkrieg nicht zu verstehen.

        Zur Vervollständigung meiner obigen Einlassung noch ein Zitat mit Quellenangabe aus der Rede von Dr. Roland Hartwig (AfD) im BT zur Lage im Nahen Osten:

        „Die entscheidende Frage, die wir als AfD immer wieder stellen werden, lautet: Welchen deutschen Interessen dient die aktuelle Politik der Bundesregierung in dieser Region? Nehmen wir als erstes Beispiel Syrien. Assad ist seit 2000 Präsident von Syrien. Die Aufstände gegen das Assad-Regime begannen im Jahr 2011 im Zuge des Arabischen Frühlings. Die Bundesregierung stellte sich sehr früh, bereits 2012, gegen Assad. Die Frage ist doch: Warum? Gab es doch wirtschaftliche Gründe? War zum Beispiel der von Assad abgelehnte Bau einer Gaspipeline von Katar durch Syrien nach Europa der Grund? Oder gab es politische Gründe, etwa die indirekte Unterstützung Israels bei der Ausschaltung eines politischen Gegners?“

        http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19014.pdf#P.1098

        Andere Politiker erwähnten da auch die ‚Staatsräson‘ und den Schutz des ‚Existenzrechts Israels‘. Aber keiner getraute sich, diese Begriffe zu erklären oder eine Erklärung einzufordern. Ich hab‘ da viele Fragen. Und habe die auch schon früher hier gestellt. Hier sei nur einmal an die UNSCR 497 erinnert, also ob der syrische Golan zur Existenz Israels gehört. Mir soll keiner mehr eine Betroffenheit über ein „Nazi-Deutschland“ vorheucheln, der zum aktuellen Deutschland einfach schweigt.

        „Trotzdem würde ich als Oppositionspartei oder -politiker natürlich gegen illegale Kriegseinsätze klagen, schon allein deshalb, um sich nicht vorwerfen lassen zu müssen, nicht alles versucht zu haben, das Verbrechen zu unterbinden.“, schreibst Du. Genau, so ist es!

        LG

      2. Meier

        Mit dem deutschen Recht ist’s wie mit dem deutschen Staatsfunk: ich sehe keinen Grund, dem zu vertrauen. Ganz im Gegenteil.

        Was von da kommt, ist regelrecht abstrus. Das deutsche Grundgesetz ist beispielsweise gebunden an das Völkerrecht. Nachdem rot-grün Jugoslawien bombadiert hat, wurde da von der Bundesanwaltschaft locker flockig erklärt, dass der Straftatbestand der Vorbereitung eines Angriffskrieges nicht erfüllt ist, weil ja nur die Vorbereitung von Angriffskrieg unter Strafe steht, nicht aber die Durchführung von Angriffskrieg. Weil das ein bisschen seltsam klang, haben die Machthaber nun das Gesetz geändert, sodass die Durchführung von Angriffskrieg nicht mehr so schlimm ist. Es ist ganz selbstverständlich.

        Genauso wie das hier:

        Maas betonte, dass „Wegducken für Deutschland keine Option“ sei. Es würden hohe Erwartungen an Deutschland gestellt und außenpolitische Ziele müsse man zur Not auch militärisch durchsetzen. Von der Leyen formulierte es ähnlich und ergänzte um „deutsche Interessen“.

        Bundespräsident Horst Köhler ist wegen einer ähnlich skandalösen Aussage vor ein paar Jahren noch zurückgetreten.

        Die heutigen deutschen Machthaber sehen das wieder als ganz selbstverständlich an. Berlin wird am Hindukusch verteidigt! Echt jetzt? Und München in Mali! Und im Kosovo natürlich, genauso wie in der Ukraine! Wirklich? Und jetzt führt Deutschland eben Krieg gegen Syrien. Ein Angriffskrieg ist das natürlich nicht, denn ein Angriffskrieg ist kein Angriffskrieg, wenn die USA und Israel was anderes sagen.

        Und dsa Bundesverfassungsgericht wird da kaum was anderes sagen, denn es steht natürlich in der Tradition von Ernst Benda, Anführer der Terrorgruppe KgU, und wird bis heute politisch besetzt.

      3. Ich halte Deutschland immer noch zugute, dass es eine Art Doppelspiel treibt. Als Maas davon sprach, dass er allein wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei, hat er ja nicht davon gesprochen, welche Vorstellung von Auschwitz ihn in die Politik trieb. Bei den Vorstellungen von Auschwitz ist ja viel in Bewegung geraten, gerade auch nach der Verurteilung Oskar Grönings für „nur noch“ 300.000 Opfer, weshalb ich zur deutsche Staatsräson wegen Auschwitz dann immer gerne frage, ob das Grauen von Auschwitz früher nicht grauenhaft genug war und warum.

        Wo sind wir eigentlich hingekommen, wenn wir vom BVerfG nicht mehr so viel erwarten? Es muss geklagt werden. Soll das BVerfG doch eine Begründung schreiben, die wir danach schön zerpflücken können.

        Noch einmal:

        „Trotzdem würde ich als Oppositionspartei oder -politiker natürlich gegen illegale Kriegseinsätze klagen, schon allein deshalb, um sich nicht vorwerfen lassen zu müssen, nicht alles versucht zu haben, das Verbrechen zu unterbinden.“, schreibst Du. Genau, so ist es!

        Und das gilt für jede Opposition!

        P.S. Die FDP hat sich ja gestern enthalten, wies aber in ihrer Rede darauf hin, dass sie das Anti-IS-Mandat gegen Syrien unterstützen. Unglaublich! Aber ich ärgere mich vor allem über die AfD, weil sie mit dem von mir zitierten Roland Hartwig schon einmal weiter war und Dinge angesprochen hatte, die in die gestrige Debatte gehört hätten.

      4. Und noch ein Nachtrag zu meinem heute nochmals geäußerten Unverständnis:

        Schau Dir an, wer überhaupt noch über den gestrigen Bundestagsbeschluss berichtet, obwohl ihm doch ob seiner Bedeutung eine namentliche Abstimmung vorausging und sich das Plenum erst kurz vor Abstimmung wie von Zauberhand auf einmal füllte.

        LG

  11. H.Meier u. Pb

    Ich stimme euch zu, es muss vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt werden gegen den
    Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Klagen könnte die AfD Fraktion . Sie haben auch Juristen, die
    eine solche Klage führen könnten.
    Ich stimme euch nicht dabei zu, dass man vom Bundesverfassungsgericht da gar nichts mehr erwarten sollte. Ein Einsatz gegen den Willen der Regierung eines souveränen Staaten und
    ohne Beschluß des Sicherheitsrates gibt jedenfalls Anlass, das verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen und zwar auch in den Details, was sicherlich nicht für alle angenehm sein wird.
    Selbst wenn die Entscheidung nicht wie gewünscht ausfallen würde, so ist allein die Existenz eines solchen Verfahrens geeignet, die politische Auseinandersetzung mit der Syrien Politik
    der Bundesregierung zu forcieren.

    Um Strafbarkeit wird es dabei nicht gehen. Das Verfassungsgericht ist kein Strafgericht
    und verfassungswidrige Entscheidungen von Regierung und Bundestag sind nicht strafbar,
    können höchstens aufgehoben werden. Anders wäre das nur, wenn dabei Bestechlichkeit
    oder ähnliches nachgewiesen werden kann.
    Wäre ich in der AFD, würde ich auf die Verfassungsbeschwerde drängen.
    Es gibt da ja auch couragierte Abgeordnete,
    die mit der Syrienreise einiges bewirkt haben, was man auch als nicht AFD ler loben sollte.

    1. Danke, lieber ulrich meier für die Rückmeldung und die Unterstützung des Gedankens, das BVerfG anzurufen.

      Mir geht es dabei auch um die Vorbereitung zur Klärung einer Strafbarkeit. Ich habe die Nase einfach voll. Die §§ 80, 80a StGB stehen doch nicht umsonst da (ersterer inzwischen abgelöst durch §13 VStGB) uns greifen das auf, was Art 26 GG formuliert.

      Und dann wären ja auch noch die Terror-Toten in Europa, mit denen man den Anti-IS-Einsatz begründete, aber sie nur als ein Kriegsmittel zu benutzen schien.

      Und dann wäre da auch noch die bewusst ausgelöste Migration aus Syrien. Die Bundesregierung hat alles daran gesetzt, damit Syrer überall hin kommen, aber nicht in ihre Heimat.

      Und von den Mrd, mit denen der Staatshaushalt belastet wurde, will ich erst gar nicht anfangen zu reden.

      Und …

      Ich hatte hier schon angedeutet, dass ich ein Doppelspiel sehe. Ich sehe auch den ungeheuerlichen Druck, unter dem die Bundesregierung steht. Für mich ist auch nach wie vor ungeklärt, ob der VW-Diesel-Skandal in den USA nicht nur ein Druckmittel in diesem Krieg war und noch weitere Druckmittel herrschen. Die Geschichte, dass Piëch vom Shin Bet über den bevorstehenden Diesel-Skandal informiert wurde, lädt mich zu diesen Spekulationen ein.

      Und noch eine Anregung: Vor ein paar Jahren mussten Ex-Asta-Vorstände in Bochum für eine offensichtliche Pleiten-Party haften – privat (!).

      Was, wenn nicht diesen Syrien-Krieg mit IS-Terror und Flüchtlingskrise bietet genügend Anlass mit diesen degenerierten Establishment aufzuräumen?

      Beste Grüße!

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