90,9% für die Unabhängigkeit Kataloniens

Am gestrigen Sonntag haben bei einem Referendum in Katalonien vorläufigen Ergebnissen zufolge rund 90,9% dafür gestimmt, dem spanischen König sein vermeintlich gottgebenes Recht zur Herrschaft über die Katalanen zukünftig nicht mehr anzuerkennen und ihre Angelegenheiten in einer vom Königreich Spanien unabhängigen Republik Katalonien zu organisieren.

Obwohl die Schergen der spanischen Monarchie nach Kräften versuchten, das Referendum zu vethindern, in dem sie Teilnehmer an der Abstimmung verprügelten und Wahlurnen raubten, haben Millionen von Katalanen an Wahlurnen ihren Willen kundgetan, lieber in einer Republik Katalonien als in einem Königreich Spanien leben zu wollen.

Die EU befürchtet, dass das Königreich Spanien die ihm zur Überbrückung der durch die überbordende Korruption in Madrid notwendig gewordenen Kredite nicht zurückzahlen kann, wenn die wirtschaftlich vergleichsweise erfolgreichen Katalanen das Königreich verlassen sollten.

Um die Katalanen einzuschüchtern, sich nicht vom Königreich Spanien zu trennen und in einer Republik zu organisieren, haben die Wirtschaftsorganisatoin EU und die Militärorganisation NATO deshalb erklärt, eine vom Königreich Spanien abgespaltene Republik Katalonien würde nicht automatisch Mitgöied von EU oder NATO sein.

Die zukünftoge Republik Katalonien steht demnach vor der Herausforderung, sich im freien Wettbewerb der Kräfte des Marktes, ganz wie er vom Königreich Spanien, der EU und der NATO in allen Sonntagsreden propagiert wird, neue primäre Partner für Wirtschaft und Sicherheit zu suchen. In Frage kommen sollten dabei vornehmlich die EEU und die OVKS.

28 Gedanken zu “90,9% für die Unabhängigkeit Kataloniens

  1. Bei aller“Freude“ doch Ihr wisst schon das hinter dem Referendum NGO`s von Soros stecken! Da ich mich in der spanischen Politik nicht so gut auskenne und auch mein spanisch nicht das beste ist, kann ich nur schätzen! Bei der letzten Wahl ist Podemus nicht wie erwartet als Wahlsieger hervor gegangen und Spanien unter Rahoi hat eine ziemlich registrive Asylpolitik und es kommen so gut wie keine Boatpeopel nach Europa/Spanien! Nun wird das Volk gespalten und damit die Regierung geschwächt!

    1. Stefan

      „Bei aller“Freude“ doch Ihr wisst schon das hinter dem Referendum NGO`s von Soros stecken!“

      Nöö. Soros und Konsorten haben die Schwächung der Staaten lange Jahre vorangetrieben, um damit die globalen Unternehmen gegen die Bevölkerungen zu stärken. Aber nun sehen sie, dass sie einen strategischen Fehler gemacht haben: schwache Staaten sind anfällig für multipolare Ideen aus Russland und China.

      „Rahoi hat eine ziemlich registrive Asylpolitik und es kommen so gut wie keine Boatpeopel nach Europa/Spanien!“

      Mariano Rajoy ist einer der führenden Köpfe der zioatlantischen Lobby, die die Kriege vorangetrieben hat, die zu den Flüchtlingsströmen geführt haben.

      1. M. E. handelt es sich um einen Konflikt innerhalb verschiedener Globalisten-Formationen. Mit Ähnlichkeiten zu dem zwischen Patrioten und Globalisten innerhalb der USA.

    2. „Bei aller“Freude“ doch Ihr wisst schon das hinter dem Referendum NGO`s von Soros stecken!“

      Typisch für Aktionen bezahlter sozial fortschrittlich verkleideter Soros-Truppen zur empörungs- und akzeptanzbeschaffenden Vorbereitung weiterer Aktionen der CIA und des Pentagons, Regierungen durch korrupte Marionettenregime zu ersetzen, die erlauben, dass mit den vom Quantum-Fond und der BlackRock-Fondsgesellschaft verwalteten Billionen US-Dollars und Zahlungsmitteln anderer Währungen, die öffentliche Versorgungsinfrastruktur eines angegriffenen Landes, bis hin zum Ackerland und dem Wasser, weit unter Wert aufgekauft („privatisiert“), zerlegt, für „die Märkte“ passend sozial rückschrittlich zurechtgestutzt an multinationale private Konzerne profitabel weiterverkauft und der Rest verschrottet werden kann, sind irregeführte Demonstranten, die keine Forderungen stellen, außer dem sofortigen Rücktritt der Regierung, unterstützende Propaganda seitens der imperialistischen Konzern- und Staatsmedien, gekaufte Brandbombenwerfer, anrückende imperialistische Politikerhorden, angekarrte Autoanzünder und von Hausdächern schießende Spezialeinheiten, während offenbar in Katalonien von all dem bisher kaum etwas eingesetzt wurde.

      Dies ließe darauf schließen, dass in einem noch immer teilfeudalistischen, schon wieder kaum noch verdeckt faschistisch-terroristischen Spanien und dem gesamten über Verschuldung kontrollierten GoldmanSachs-Europa, die oben genannten Ziele bereits erreicht sind und die Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen, diesen entgegenstehen.

  2. Soros ist zwar eine hinterhältige Socke aber viele Schüsse gehen nach hinten los.Der Arabische Frühling hat die Länder zerstört aber auch die zioangelsächsische Fratze offenbart.Deren Macht ist nicht gestärkt sondern geschwächt.Die EU ist am Zerfallen-siehe osteur. Staaten.Russland sollte geschwächt werden aber es ist gestärkt.
    Fazit:Die Macht die stehts das Böse will und doch das Gute schafft.Nach Goethes Faust

  3. Selbstbestimmung für Katalonen ist deren demokratisches Recht! Niemand muss sich einer Diktatur beugen. Faschisten wollen das verhindern!

  4. Die Ereignisse in Spanien zeigen wieder einmal deutlich gezeigt: Kommt es zu radikalen Veränderungen in der Gesellschaft kommt, steht die Frage, ob das mit Gewalt geschehen muss nicht, sondern die Gewalt geht von den Herrschenden aus. Die Wende war deshalb friedlich, da die „Diktatur“ keine Gewalt einsetzte, In Spanien setzt die „Demokratie“ Ihre Machtmittel ein.
    Wahrscheinlich hat man damit nun alle Schleusen geöffnet.

  5. Also etwas stutzig macht mich schon, daß durch den gesamten Blätterwald die Polizeigewalt angeprangert wird und die Befürworter der Abspaltung irgendwie als Helden dastehen. Und nicht als „Spinner“, wie es doch sein müßte, wenn die EU ihren Kurs beibehalten wollte.

    Und 90%! Die Umfragen waren doch immer bei maximal 60:40. Das ist ja ein Krim-Ergebnis und muß doch folgerichtig eine „Farce“ sein, laut Vokabelheft der Presse. Aber bis jetzt wird das Ergebnis nicht in Frage gestellt. Obwohl ich es mir ohne Fälschung nur so erklären kann, daß nach der Blockade und Kriminalisierung des Referendums kaum noch Gegner der Abspaltung zur Wahl gingen. Diesen Effekt konnte sich die Zentralregierung aber auch an einer Hand abzählen. Fast ZU einfach, um darauf hereinzufallen. Ein Aufruf, gegen die Abspaltung zu stimmen mit anschließendem knappem und dennoch aus Sicht der Zentrale natürlich „illegetimem“ Ergebnis hätte es auch und besser getan.

    Irgendwas stimmt hier nicht. Oder der Wind dreht sich wirklich, aber das habe ich schon oft vergeblich gehofft.

  6. Ich werde auch den Verdacht nicht los, dass hier progressive Kräfte, die trotz der derzeitigen Regierung in Spanien durch die letzten Jahre insgesamt angewachsen sind, gespalten werden sollen. Darüberhinaus wollen Kräfte in der US-Machtelite, nachdem man lange Europa als Vasallengruppe zusammen „unterm Hut halten“ wollte, Europa nun nach US-Konzept schwächen und vielleicht gar sprengen. Dazu gehört die Destabilisierung mehrer Länder wie der EU insgesamt. Siehe auch:
    “Von Nine Eleven zur Sprengung Europas?” https://wipokuli.wordpress.com/2015/09/30/von-nine-eleven-zur-sprengung-europas/
    &
    „UK, USA, EU, Seen in Context: Collection of my Brexit Articles“ https://wipokuli.wordpress.com/2016/07/07/uk-usa-eu-seen-in-a-context-collection-of-my-brexit-articles/
    Grüße

  7. Ich überlege mir, welche Schablone die richtige wäre, mit welchen man alle angestrebten Abspaltungen betrachten sollte. Ich merke an mir, dass ich nicht immer für oder gegen Abspaltungen bin. Gegen eine Spaltung von der Tschechoslowakei gab es wenig Argumente. Gegen eine Abspaltung von Nordirak dann doch einige. Doch was sollten jene Kriterien sein, wo man eine Abspaltung gut heißen kann? Geschichtlich ungerecht fand ich ja jene Spaltungen, wo etwa Georgien sich zuerst unabhängig von Moskau gestellt hat und auf die Selbstbestimmung der Völker gepocht hat. Jedoch gleich danach es anderen Volksgruppen untersagt hat sich selbst von Georgien frei zu machen. Hier war die territoriale Unverletzbarkeit des Staates dann wichtig, auch wenn es diesen Staat erst seit ein paar Stunden gibt.

    Spanien könnte ja sich als ganzes auch einfach wandeln. Von einer Monarchie zu einer Republik. Von einem Zentralstaat mit einigen autonomen Gebieten zu einem föderalem Staat. Sie könnte diese paramilitärischen Polizeieinheiten auflösen, welche seit Jahren unter schweren Vorwürfen der Folter stehen. Die Haushalte könnten regionaler und transparenter sein. Die Judikative sollte sich mehr um die Korruption der Regierung kümmern als um einen Bürgermeister, welcher in seinem Rathaus eine Volksbefragung zugelassen hat. Wenn Spanien sich als ganzes ändert dürfte für viele die Unabhängigkeit nicht mehr so wichtig sein.

    1. Wenn man nicht von genereller Pflicht zu „territorialer Integrität“ ausgehen will (was oft nur eine Festschreibung von Willkür vergangener Zeiten ist), bleibt als allgemeines Kriterium eigentlich nicht viel anderes als das Sebstbestimmungsrecht der Völker.

      Das heißt ja nicht, dass jedes Volk (und die Abgrenzung wird schon schwierig) seinen eigenen Staat aufmacht; was spricht denn zwingend dagegen, in einer Gemeinschaft auch als Minderheit zu leben; wenn man entsprechend anständig behandelt wird von der Mehrheit.

      Das ist ein dehnbarer Begriff, der im Laufe der Zeit Veränderungen unterliegt, also die Regelungen auch angepasst werden müssen.

      Bei einer generellen Regelung wären Bremsen sinnvoll; wenn ein Populist mal eben eine Unabhängigkeit anstrebt, weil er gerne der Obermufti von irgendwas sein möchte, und eine Mehrheit hinter sich bringt, soll das nicht zu schnell gehen.
      Außerdem gibt es natürlich Probleme, was ist ein Volk, was ist seine territoriale Einheit.

      Letztlich sind Verhandlungen der geeignete Weg; Madrid macht da seit Jahren alles falsch, und Barzani hat sich in den letzten Jahren auch nicht sonderlich kompromissbereit gezeigt.

    2. Reisender

      Ich glaube, das Recht auf territoriale Integrität und das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung werden von menschenverachtenden Globalisten regelmäßig als Karte ausgespielt, wie es ihnen gerade passt.

      Gibt es in einem Gebiet Werte, etwa Öl, dann definieren sie das „Volk“ möglichst so eng, dass aus wichtigen Ölquellen Staaten werden, wie Kuwait, Bahrain und Katar. Ist der Staat klein, muss der Profit beim Ausplündern der Ressourcen mit weniger Menschen geteilt werden. Hat ein Staat hingegen Schulden wie Spanien, dann darf es da Teilen des Volks natürlich nicht gestattet werden, sich aus der Schuldengemeinschaft des Nationalstaates in kleinere Einheiten zu verabschieden, weil der Rest des Nationalstaates sonst möglicherweise die Schulden nicht zurückzahlen kann und die kreditierenden Banken damit Verluste erleiden könnten.

      Ich denke, wenn man da prinzipiengeleitet gegenhält, schenkt man den Globalisten in 50% der Fälle unnötigerweise kampflose Siege. Ich denke, es ist besser, da interessengeleitet zu denken und in 100% der Fälle zu versuchen, den Globalisten beim Ausplündern der Menschen in die Suppe zu spucken.

      1. „Ich glaube, das Recht auf territoriale Integrität und das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung werden von menschenverachtenden Globalisten regelmäßig als Karte ausgespielt, wie es ihnen gerade passt.“
        Das dürfte zutreffen. Heisst auch „interessengeleitet“ oder „opportunistisch“.

        „Ich denke, wenn man da prinzipiengeleitet gegenhält, schenkt man den Globalisten in 50% der Fälle unnötigerweise kampflose Siege. Ich denke, es ist besser, da interessengeleitet zu denken und in 100% der Fälle zu versuchen, den Globalisten beim Ausplündern der Menschen in die Suppe zu spucken.“
        Also die gleiche Schiene. Warum sollte ich dir mehr vertrauen als den anderen? Weil du/wir die Guten sind? Dann kann man sich das Argumentieren auch gleich sparen.

        Will man konstruktiv sein, so kommt man um valide Argumente nicht herum. Im Fall Katalonien könnte man z.B. vertreten, dass direkte Demokratie nur in einem Kleinstaat geht, nicht aber in einem Grossgebilde wie Spanien (das zielt direkt auf die Legitimation der Regierungsform). Oder gegenhalten, dass i.F. Separation nicht nur die Katalanen, sondern alle Spanier betroffen wären, man die also auch fragen sollte. Die Zeiten für Ego-Trips sind eigentlich vorbei, wie man an Klimawandel oder Flüchtlingskrise sehen kann.

        Ohne valide Argumente ist man nicht konstruktiv und verliert jegliche Legitimation. Dieser Vorwurf gilt auch und besonders für die Rajoy-Kamarilla. Trotzdem gilt weiterhin: Was wollen wir? Was brauchen wir? Wie kommen wir miteinander aus? Das meint alle Beteiligten. Und das sollte die Basis der Argumentation bilden.

  8. Es gab 2006 ein Autonomiestatut (Regionalverfassung) für Katalonien, welches von 74 Prozent der Wähler in einer Abstimmung angenommen wurde.
    Damit wurden die Beziehungen zwischen Katalonien und Madrid teilweise neu geregelt.

    Der König von Spanien hat es unterzeichnet.

    Nur den „Konservativen“ hat es nicht gepasst, sie klagten vor dem Verfassungsgericht, welches einige Teile wieder einkassierte.
    Dabei hat die PP wohl noch bei der Richterernennung manipuliert, damit sie ihre Mehrheit kriegten, sagte ein Experte im DLF.

    Nun waren die Katalanen sauer; und zwar sehr verständlich.

    Statt dass es Verhandlungen gibt, wie man die Beziehungen neu regelt, kommen sie mit „Gesetz ist Gesetz“; also ab in die Leibeigenschaft, Gesetze kann man ja nicht ändern.

    Der Witz dabei; das Baskenland und Navarro haben spezielle Regelungen zur Aufteilung der Steuereinnahmen; Madrid mag das vielleicht nicht, klar, aber eine Neuverhandlung mit Katalonien ist keine einseitige Bevorteilung einer Region, sondern eine Anpassung innerhalb der aktuellen Regeln.

    Ob die Forcierung des Referendums nun sehr klug war, sei dahingestellt; die Rolle der PP dabei ist jedenfalls keineswegs geeignet, eine Einigung zu finden.

    Man kann ja auch so fragen: gibt es die erst nach zig Jahren bewaffnetem Kampf wie im Baskenland?

  9. ….gut 90 % der Leute, die abgestimmt haben, waren für die Abspaltung….es haben allerdings nicht mal 50 % der Menschen in Katalonien (längst nicht alles Katalanen !) abgestimmt !…das lag natürlich nur zum Teil am Terror der der Madrider Polizeiformationen….. ,

    …. die Umfragen für die Abspaltungen sahen vorab längst nicht nach garantiertem Sieg der Separatisten aus…… …..die Art und Weise, wie die rechtskonservative Regierung in Madrid reagieren ließ , ist natürlich Wasser auf die Mühlen derer, die in der Unabhängigkeit Kataloniens den Stein der Weisen sehen .

    …..auch ein „unabhängiges Katalonien ?“ wäre eben nicht unabhängig von IWF , EU oder NATO…..
    ….das gibt das internationale Kräfteverhältnis noch lange nicht her .

    Im übrigen Spanien ist allerdings diese Abspaltung doch recht unpopulär und gerade mit der Rolle als „Verteidiger der Einheit Spaniens !“ hat dieser erz-rechts-konservative Herr Rajoy seinen Regierungs – Sessel noch mal halten können, bei den letzten Wahlen !…..damit hat er auch der linken Podemos-Bewegung das Wasser abgegraben .

    Wenn die Linken in Spanien jetzt schlau sind, argumentieren sie jetzt, das die konservative Regierung Spanien bestenfalls noch eine Weile mit Gewalt zusammen halten könnte, nur mit einer anderen Regierung, die den Katalanen die schon mal offen zugestandene partielle Autonomie wirklich gewähren würde, sei noch was zu retten und ein neuer Bürgerkrieg zu verhindern !

    …..“unsere Medien“ regen sich zwar etwas über den Gewalteinsatz der Madrider Knüppelgarden auf, weil man das nun doch nicht mehr ganz tot schweigen kann, ansonsten heißt es jedoch generell ,

    die Abstimmung sei ungesetzlich gewesen und damit rechtlich nicht bindend…..
    …..und mit der umfangreichen Berichterstattung über das Massaker von Las Vegas sind die Bilder aus Barcelona in ein paar Tagen für die Massen auch schon wieder „Schnee von Gestern“……

    ….wobei die Probleme bleiben , -das Referendum in Katalonien sollte nicht sein

    -Trump sollte nicht sein ……. ….Brexit sollte nicht sein

    – der aktuelle Wahlausgang in Deutschland sollte auch so nicht sein……

    ….ach ja, haben wir eigentlich von der AfD schon eine Stellungnahme zu Katalonien gehört ?

    1. „….wobei die Probleme bleiben , -das Referendum in Katalonien sollte nicht sein
      -Trump sollte nicht sein ……. ….Brexit sollte nicht sein
      – der aktuelle Wahlausgang in Deutschland sollte auch so nicht sein……“

      __Aber__ überall haben die Rechten massiv dazu gewonnen. Vielleicht wollten die Falschspieler das doch ? Keine Kritik

      Wenn man sich das Referendum anschaut und was würde passieren bei erfolgreicher Abspaltung dann kann ich nur sagen der kleine Mann in Katalonien und Spanien verliert massiv. Das sollte jedem klar sein. Und nicht nur da. Der EUR geht mal wieder auf Tauchstation.

      Den Fakt ist
      Wenn der neue Staat Katalonien entsteht dann gibt es massive Probleme in der Region. Wenn man sich nur betrachtet was passiert mit all den Produkten die dort exportiert werden. Die gehen zu 100% auf 0% zurück. Denn heutzutage brauch man für alles Genehmigungen und und und. Die müssten erstmal alle neu beantragt werden. Das sollte jedem klar sein. Katalnische Bildungsabschlüsse usw. sind dann erstmal Klopapier und mehr nicht.

      Wenn man sich den Export von Nahrungsmitteln oder Arzneimittel betrachtet da stehen einem die Haare zu Berge was da passieren würde. Export 0% + Vertragsstrafen wegen Nichteinhaltung von Verträgen. Egal ob die Neugründung erwünscht oder unerwünscht wäre.

      Aber Abspaltungen können auch sehr profitabel sein. ( laut SOROS )

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      PS.
      Die Falschspieler besetzen linke Themen und untergraben sie massiv. zB hier in Katalonien den Freiheitsgedanken und scharen auch noch damit Massen auf die Straße.

      Warum geht keiner auf die Straße wegen Lohnerhöhungen, Meinungsfreiheit? Maas sein Heatspaekgesetzt ist seit gestern scharf gestellt. Und ? NIX

      —————————————–
      Ich frage mich auch immer,
      sind das Zeichen der Schwäche oder Zeichen der Stärke.
      Das Volk und seinen Willen haben sie kompl. im Griff. Das ist meine Meinung. Was mit dem Finanzsystem ala Bil aus dem Nichts ist da bin ich mir noch unsicher. Warum so einen Aufwand ( Abspaltung seit 2008 ) für die paar Mücken.

      1. sg
        __Aber__ überall haben die Rechten massiv dazu gewonnen.

        Da muss man auch sagen warum: Mit dem Ende des real-existierenden Sozialismus ist der Linken das Leitbild abhanden gekommen. Man weiß nicht wohin man will, die neue Staatsform ist erst mal keine Alternative.
        Es gibt punktuell Vorschlage, wie das Grundeinkommen, aber es gibt keine klare Linie.
        Auf der anderen Seite spürt man, die Probleme in der Gesellschaft. Früher strebte man 3% Wachstum an, heute feiert man 1,5% schon als Riesenerfolg. Bei aller Diskussion, ob Wachstum sein muss, sieht man auch die Probleme, die ein niedriges Wachstum bringen.
        Da man kein Zukunftsmodell hat, orientiert man sich an die goldenen Zeiten, Man will wieder die goldenen 80ziger. Nur wird das in einer globalen Zeit nicht funktionieren.
        Was wir dringend brauchen ist ein Leitmodell, wie die Zukunft aussehen soll, ich habe kein Problem, das als neues Kommunismus-Modell zu bezeichnen. Und da beginnt man dann mit solchen Fragen, wie: Was ist Demokratie?

      2. PS: Ich weiß die alten Bereiche Links und Rechts sind nicht mehr aktuell, für die Erklärung auf engsten Raum war es zweckmäßig. Vielleicht sollte man die wahren Namen einsetzen (Konservativen (für Rechts)- Neugestalter(für Links)) Dann funktioniert des obere genau so.

      3. Lutz

        „__Aber__ überall haben die Rechten massiv dazu gewonnen. Da muss man auch sagen warum: Mit dem Ende des real-existierenden Sozialismus ist der Linken das Leitbild abhanden gekommen. Man weiß nicht wohin man will, die neue Staatsform ist erst mal keine Alternative.“

        Das halte ich für ein Märchen. Ich glaube vielmehr, dass die linke Seite des politischen Spektrums überall da massiv verloren hat, wo sie sich von der Repräsentanz der vielen Schwachen und Armen gewandelt hat zu einer Kraft, die es sich auf die Fahne geschrieben hat, neoliberale, globalistische und kriegerische Politik besser gegen die vielen Schwachen und Armen durchdrücken zu können als die politische Rechte es könnte. Mit anderen Worten: die linke hat überall da verloren, wo sie sich korrumpieren lassen hat bis in ihr Gegenteil: New Labour, Agenda 2010, Renzi, die Liste ist schier endlos, und die Leute wollen das nicht.

        Wo die Linke nicht bis auf die Knochen korrumpiert ist, da ist sie auch nach der Auflösung der SU populär und erfolgreich, man denke etwa an Chavez, Morales und Lula.

        In England zeigt sich nun mit Jeremy Corbyn, dass etwa Labour, die dortige linke, durchaus populär und erfolgreich sein kann, aber das nur, wenn sie auch wirklich linke Positionen vertritt: für die vielen – nicht für die wenigen.

        http://www.nachdenkseiten.de/?p=40357

      4. PB:
        Das die Linke (als Partei) stolz drauf ist, das man 5 gutbezahlte Bundestagssitze mehr hat und das das Wichtigste ist und das was ich oben geschrieben habe, sind doch keine Wiedersprüche. Wenn man keinen klaren Fahrplan hat, setzen die sich durch, denen Posten wichtiger sind.
        Und das dann die Wähler sehen, das das nichts bringt, ist logisch. Da die Grenzen zwischen Links und Rechts verschwimmen, sei es weil es praktisch keine Arbeiterklasse mehr gibt, sei es weil sie sich die Parteien ideologisch annähern, kommt es ja zu den Wählerwanderungen von links nach rechts und umgekehrt.
        Das Problem, in vielen Fällen muss die Linke erst beweisen, das sie in dem System etwas bewirken kann, Beispiel England.
        Wenn ich etwas Neues von der Linken erwarte, dann außerparlamentarisch. Auch wenn nicht unbedingt Grundeinkommen das ist, was ich anstrebe, gibt es da einige Initiativen. Es wird über Alternativen diskutiert und das ist wichtig. Vielleicht gelingt es ja auch Attac sich wieder aus dem Einheitsbrei zu lösen.
        Leider sehen wir beim Thema Venezuela auch, wie schwierig es ist, Linke Politik im jetzigen System zum Erfolg zu führen.

      1. Das Groteske am Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist, das der Beschluss im BT gar nicht Rechtskräftig sein kann, da ja nach BT-Ordnung zur Beschlussfähigkeit mindestens 50% der Abgeordneten anwesend sein müssen. Die Abstimmung wurde aber mit glaub ca. 60 Abgeordneten durchgeführt.
        Rechtsstaat sieht anders aus.

      2. @Wachsamer

        ja !
        und ausserdem ist es auch Verfassungswiedrig

        aber wieviel Leute sind auf die Strasse gegangen ?
        Für ihre eigenen grundlegenden Rechte ? KEINER __ Ich auch nicht

        Aber für ein Referendum __was ich zwar verstehe__ aber was einfach absurd ist ( krank ) __ lassen sie sich halb töten und das wird auch noch als Freiheitskampf von den Linken gefeiert.

        Irgendwo habe ich gelesen wegen der Abspaltung hat der _ „rechte“ _ Rajoy die Wahlen gewonnen, dann kann ich nur sagen : Das Volk und seinen Willen haben die Strippenzieher kompl. im Griff. 100%

        ( die Frage ist immer : Sind das Zeichen der Schwäche oder Zeichen der Stärke )

        In diesem Fall 100% Zeichen der Stärke

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