Rechtsrutsch im Saarland

Schulz-Effekt? Bei der Landtagswahl im Saarland ist es heute zu einem Rechtsrutsch gekommen. Während die vom ehemaligen EU-Politbürokraten Martin Schulz geführte Partei SPD nicht nur im Vergleich zu letzten Umfragen, sondern auch im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Saarland verloren hat, hat die CDU Hochrechnungen zufolge deutlich zugelegt und die AfD den Einzug in den Landtag mit rund 6% geschafft.

Der ARD-Hochrechnung von 18:31h zufolge sieht das Wahlergebnis an der Saar wie folgt aus:

Das Ergebnis sieht also wohl so aus, dass die CDU die 40%-Marke geknackt hat, während die SPD gerade gerade mal 30% geholt hat. Wie erwartet ist außerdem Lafontaines Saarland-Linke zweistellig drin und auch die AfD hat an der Saar den Sprung über die 5%-Hürde geschafft. Rausgeflogen sind Piraten und Grüne, während die FDP nicht reingekommen ist. Da es keine Sitzmehrheit für SPD und Linke gibt, wird im Saarland wohl die große CDU-SPD-Koalition unter Führung der CDU fortgesetzt werden.

Schaut man auf Gewinne und Verluste, so wird deutlich, dass es bei der Wahl im Saarland im Vergleich zur letzten Saarlandwahl einen klaren Rechtsrutsch gegeben hat:

Deutlich wird bei den Gewinnen und Verlusten, dass Parteien, die landläufig als eher rechts eingeordnet werden, also CDU, AfD und FDP, deutlich zugelegt haben, während Parteien, die eher links einsortiert werden, also SPD, Linke, Grüne und Piraten, schwächer geworden sind. So sieht er also bislang aus, der sogenannte Schulz-Effekt.

Interessant ist auch der Vergleich des Ergebnisses mit den Umfragen in den letzten Wochen vor der Wahl. Nachfolgend findet sich eine Auflistung der Saarland-Umfragen der letzten Wochen von wahlrecht.de:

Die Partei des massenmedial hochgejubelten „Sankt Martin“ schnitt in allen Umfragen der letzten Wochen durch die Bank deutlich besser ab als heute am Wahltag, während die CDU am heutigen Wahltag deutlich besser abgeschnitten hat als in den Umfragen. Es wäre nicht verwunderlich, wenn der erhebliche Umfragefehler darauf zurückzuführen sein sollte, dass es auch in Deutschland inzwischen eine Anzahl an Wählern gibt, die geradezu allergisch auf offensichtliche Kampagnen von Massenmedien für einen bestimmten Kandidaten reagieren.

Advertisements

73 Gedanken zu “Rechtsrutsch im Saarland

  1. So ist das beim Kapitalismus in der Krise: Noch tiefer die Krise hineinkürzen, weil wegen der Herrschaftsverhältnisse das Problem der privaten Kapitalanhäufung nicht behoben werden kann, Zielgruppe Trotzwähler ohne Klassenbewusstsein mit Negativwerbung gesteuert, Rechtsrutsch und bürgerliche Machtübergabe an den offenen Stiefelfaschismus, bürgerlich-faschistische Medienpropaganda lenkt Zorn des opportunistischen Kleinbürgertums gegen Sündenböcke, Feindpropaganda und imperialistischer Profitkrieg, während später angeblich das Volk an allem schuld sein und die Rechnung zahlen soll.

  2. In den Umfragen gab es einen schlagartigen“Schulz-Effekt“; vorher dümpelte die SPD ganz weit unten herum.

    Dabei gab es im Saarland eine umfassende Zufriedenheit mit der Regierungspolitik (warum auch immer),auch keinerlei“Wechselstimmung“,die AK74 des Saarlandes (oder so ähnlich)war sehr beliebt, und klar vorn bei der Frage nach einer Direktwahl.

    Insofern waren die Umfrageergebnisse schon sehr speziell und sind naheliegenderweise damit zu erklären, dass die SPD auf einmal wieder wählbar erschien.

    Da jedoch 66% rotrot ablehnten, wurde am Wahltag vor allem überlegt, wen man zur Ministerpräsidentin machen will, das erklärt den Rückschwung zur CDU.

    Im Bund sieht es etwas anders aus; Merkels früherer Amtsbonus scheint weg zu sein, in der Kanzlerdirektwahlfrage gleichauf mit Schulz.

    Die Ablehnung der Linken in der Regierung scheint im Saarland auch besonders groß zu sein, aber in manchen anderen westlichen Bundesländern könnte sich auch ein solcher Effekt einstellen.

    1. andreas

      Ja, natürlich, die gute AKK, Amtsbonus und ach-so-prima Wirtschaft im Saarland, das ist es, was nun erzählt wird. An Schulz lag es bestimmt nicht.

      Aber: wenn es in Deutschland einen positiven Schulz-Effekt für die SPD gibt, dann hätte der im Saarland zu sehen sein müssen. Das Saarland ist nah an Frankreich und gilt als sehr EU-freundlich, da hätte ein Pro-EU-Kandidat wie Schulz dann doch punkten müssen. Das Saarland ist wie Schulz Land NRW von Kohle geprägt, da müsste doch ein angeblich volksnaher Politiker aus NRW wie Schulz die Leute im Saarland gerade gut ansprechen können.

      Wo soll denn Schulz einen positiven Schulz-Effekt für die SPD bewirken, wenn nicht im Saarland. In Bayern, wo die Leute ganz anders ticken? In Ostdeutschland? In Norddeutschland, wo die Leute gern auf vornehm und nordisch-kühl machende Politiker wählen? Wohl kaum.

      Und natürlich gibt es für Angela Merkel auch einen Amtsbonus und freundliche Wirtschaftsdaten und auch im Bund spielt die grundsätzliche Ablehnung von rot-rot-grün durch einige Wähler eine Rolle. Bei der Bundestagswahl könnte sich die heutige Geschichte aus dem Saarland durchaus wiederholen: die Schulz-SPD sieht in Umfragen gut aus, doch beim Wähler an der Wahlurne sieht es anders aus.

      1. „Bei der Bundestagswahl könnte sich die heutige Geschichte aus dem Saarland durchaus wiederholen: die Schulz-SPD sieht in Umfragen gut aus, doch beim Wähler an der Wahlurne sieht es anders aus.“

        .

        Das Problem ist nur, wenn es wieder zu einer Groko kommt bei der nächsten Bundestagswahl, egal wer Bundeskanzler oder Kanzlerin ist, dann wird die AfD bei der darauf folgenden Wahl wohl bei 32 % liegen. Dann haben wir hier Verhältnisse wie 1932. Wo das hin geführt hat das wissen wir.
        https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei

      2. @Karsten Laurisch

        Willst Du allen Ernstes die AfD in bester Erdogan-Manier mit den Nazis gleichsetzen?

  3. Ich finde es interessant, dass Linke und Grüne, die sich in letzter Zeit mit Zensur und Denunziation hervorgetan haben, noch schwächer, als die SPD abgeschnitten haben. Es ist nicht nur der Anti-Schulz-Effekt, denke ich.

  4. Na platzt der EU Luftballon Schulz , schon jetzt, wohl zu viel heiße Luft abgelassen.

    1. Einen physikalisch interessanten Effekt haben Sie da erfunden: Platzen wegen Ablassens von Heissluft!
      Da hätte mein alter Physiklehrer mit dem Lineal zugeschlagen…

  5. Der Schulz ist doch unwählbar.
    Die CDU ist schon schlimm aber der Schulz ist eine Katastrophe
    Also probieren alle diesen Mann und seine Partei zu verhindern.

    Genau das ist der Schulzeffekt

    Und was die deut.Medien erzählen ist doch total unwichtig Für mich ist es höchst erstaunlich das man den Medien noch irgendetwas abkauft.

    Wenn uns ein Mensch belügt wenden wir uns ab von diesem Lügner. Bei den Medien scheint dies nicht zu gelten. Da werden sie trotzdem immer wieder zitiert um später festzustellen sie haben WIEDER gelogen. Würde man im wahren Leben mit einem Lügner nie machen

    Ich verstehe das nicht .

      1. Nicht böse sein, aber wer „Links“ wählt verhilft genau diesen Mann ( Schulz ) auf den Posten des Kanzlers. Außerdem bezweifle ich keine Sekunde, unsere „Linken“ sind schon lange „gekauft“, siehe wie zB. die Syriza in GR.

        Eigentlich halte ich die linke Idee in DE für total verfahren.
        Es gibt keine linken Parteien hier in Deutschland

        PS.
        Ich meinte,
        Ich verstehe nicht dass man den Staatsmedien vertraut, nach all den Lügengeschichten

        ein Bsp von zahlreichen Beispielen ist :
        * das letztes Krankenhaus
        * das aller letzte Krankenhaus
        * die 5 letzten Krankenhäuser

      2. Nene, mein lieber Karsten Laurisch, komme mir nicht mit der Linke.

        Ich hab‘ mir gerade Anne Will angetan. Da waren Vertreter der CDU (Kauder), SPD (Dreyer) und Linke (Wagenknecht). Und als Wahlverlierer die Grünen (Göring-Eckardt). Der andere Wahlverlierer, die Piraten, waren eigenartigerweise nicht vertreten. Warum? Ach, und ehe ich es vergesse, ein Vertreter der AfD, ein Wahlgewinner, war gar nicht erst eingeladen. Warum?

        Will fragte Wagenknecht, warum das Programm von der sozialen Gerechtigkeit der Linke bei den Wählern offensichtlich nicht ziehe. Wagenkecht eierte rum. Ich will Dir sagen, warum sie nicht mehr Stimmen bekommen: Weil das eben nicht alles ist.

        Weil die Linke in dämlicher Rhetorik (auch in dieser Sendung) gegen die Nato ist – und das immer noch, wo doch Trump mit seiner Aussage, dass eine Nato obsolet sei, wenn sie sich nicht um den Terror kümmere, eine neue moralische Dimension hineinbrachte. Warum greift die Linke Trump da nicht auf? Auch die Linke kann nicht so naiv, dass es keiner Militärbündnisse zwischen den Staaten mehr bedarf. Warum fordert die Linke nicht, dass Russland mit in die Nato kommt? Meinetwegen kann man das dann auch anders nennen als Nato. Auf den Namen kommt es nicht an. Entscheidend ist die moralische Ausrichtung.

        Das andere Problem der Linke ist, dass sie an einer offenen Gesellschaft festhalten will. Wie soll das funktionieren? Wo sollen in Zukunft die Jobs für die Inländer herkommen? Wie viele Jobs werden jetzt schon nur noch künstlich am Leben gehalten? Eine offene Gesellschaft macht die Situation nur schwieriger.

        Frau Wagenknecht hätte die ganze Runde sprachlos machen bzw. zum Stottern bringen können, wenn sie angefangen hätte, den Syrien-Krieg zu thematisieren. Sie hätte die Runde einmal fragen können, ob sie sich durch verhängte Sanktionen, gestrichene UNHCR-Mittel, Unterstützung des IS et al … mitschuldig an den Millionen heimatlosen und Hunderttausenden toten Syrern fühlen. Sie hätte mit Trump einmal fragen sollen, warum der IS nicht schon längst besiegt ist. Sie hätte fragen sollen, ob es ohne den westlichen Regime-Change-Versuch überhaupt eine Flüchtlingskrise gegeben hätte. Warum fragt Frau Wagenknecht das nicht? Warum fragt sie Frau KGE nicht, wie sie von „geschenkten Menschen“ sprechen konnte, wenn KGE die Ursache für die „Schenkung“ selbst mit gesetzt hat?

        Warum fragt Frau Wagenknecht das nicht? Weil sie Teil der ganzen Inszenierung ist? Es scheint so.

        Besten Gruß!

      3. Meier

        Ich finde deine Betrachtung zu pauschal. Egal ob man nun links oder rechts denkt, so kommt man letztlich kaum umhin, festzustellen, dass man, um gegen das unipolare Zio-Empire des Schreckens zu gewinnen, kaum daran vorbei kommt, sowohl auf dem linken als auch auf dem rechten Flügel des politischen Spektrums in Deutschland und anderswo aktiv zu sein. Der Gegner macht das auch, und macht man es nicht, öffnet das dem Gegner eine Option, eigene Siege durch die natürlichen Rechts-Links-Richtungsänderungen zurückzurollen.

        Und was den linken Flügel angeht, da ist im Saarland bei der Linken mit Lafontaine-Wagenknecht eben gerade jener Flügel besonders aktiv, der sich innerhalb der Linken gegen das unipolare Zio-Empire des Schreckens einsetzt. Innerhalb der Linken sitzen die Kräfte des unipolaren Zio-Empire des Schreckens vor allem in den Ost-Verbänden, aka Anti-Ds, sogenannte Emanzipatoren, „Realos“ und Konsorten, da ist ein gutes Ergebnis von Anti-Imperialisten im Westen ein gutes Gegengewicht.

        Ob Sahra Wagenknecht sich nun in einer Talkshow eher geschickter oder ungeschickter verhalten hat, mag man intern bei der Personalfrage diskutieren, aber im Grunde machen Sahra Wagenknecht und der anti-imperialistische Flügel der Linken ihre Sache im Saarland in puncto PR wohl nicht schlecht. 12,9% hat die Linke im Westen nirgendwo sonst, und das sind immerhin regelmäßige Ergebnisse in der Größenordnung.

        Bei der AfD ist es genau andersherum. Da sitzen die Kräfte gegen das unipolare Zio-Empire des Schreckens vor allem im Osten, während im Westen viele Lakaien dieses Empires anzutreffen sind. Der AfD-Landersverband Saar ist mir da mehr als reichlich suspekt. Was da bei der AfD los war, sah mir nach einer heftigen Infiltrierung durch Agenten des Empires aus.

      4. @Parteibuch

        Eigentlich springe ich nicht über jedes Stöckchen, das man mir hinhalten will. Aber gut, was soll denn an meiner Darstellung „zu pauschal“ sein? Du hättest auch sagen können, ich sei ein Populist, weil ich einfache Antworten auf komplexe Fragen hätte. Ich stelle die Anmerkungen und Fragen in den Raum, weil es mir darum geht, dass endlich einmal jemand aus der Polit-Kaste die Komplexität öffentlich (!) in vollem Umfang darstellt. Was würde denn (im schlimmsten Fall) passieren können, wenn Wagenknecht Schwung in die Anne-Will-Runde von gestern mit den entscheidenden Fragen gebracht hätte? Das hätte vor einem wohl Millionen-Publikum eine ganz andere Wirkung gehabt als die Diskussion hinter verschlossenen Parteivorstands-Türen. Vor was hat eine Wagenknecht Angst? Oder: Was will sie schützen? Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Polit-Talker von gestern nicht wissen, was für eine Sauerei in Syrien mit so vielen Heimatlosen und Toten abläuft. Sich da für 12,9% zu feiern – ohne die Sauerei zu thematisieren – finde ich pervers. Raus aus der Nato, offene Gesellschaft, Verbot von Waffenexporten sind nicht die Antworten auf die aktuelle und konkrete westliche Syrien-Kriegs-Sauerei. Noch einmal: Was soll denn passieren, wenn Wagenknecht das thematisiert hätte? Oder kann sie es nicht thematisieren, weil jeder fragen würde, warum sie es nicht vorher getan hat?

        Liebes Parteibuch, ich bin – wie man es heute so gern formuliert – ganz bei Dir, wenn man den redensartlichen Hasen im Pfeffer bei der sog. Zio-Achse sucht. Donald hat es vorgemacht, wie man mit den richtigen Fragen in die Wunden sticht. Man muss es nur wollen.

        Besten Gruß!

      5. Meier

        „Aber gut, was soll denn an meiner Darstellung „zu pauschal“ sein?“

        Du hast die ganze Partei in einen Topf geworfen, ohne dabei zu berücksichtigen, dass es da sowohl Lakaien als auch Gegner des schrecklichen Empires gibt, geschweige denn beoabchtet, wo in der Linken es die Lakaien und wo es die Gegner des Empires gibt.

      6. @Parteibuch

        „Du hast die ganze Partei in einen Topf geworfen …“

        Geschenkt, liebes Parteibuch! Mein zweiter Vorname ist Differenzierung ;-)! Ich will mit meiner „pauschalen“ Anregung die Kräfte stärken, die endlich aufstehen sollten – und da sind mir Parteien, überholte Links-Rechts-Kategorien vollkommen wurscht.

        In Syrien sind Millionen heimatlos gemacht worden, Hunderttausende sind gestorben. Alle, die gerne in die deutsche Geschichte schauen, irgendwelche Wiederholungen fürchten, sollten sich angesichts der aktuellen (!) syrischen Opferzahlen einmal fragen, aus welchem Geiste heraus das geschieht. Ist es die einzig zu ziehende Lehre aus dem anti-semitischen Nationalsozialismus, dass es jetzt einen positiven Rassismus geben muss und deshalb mit dem syrischen Volk so verfahren werden darf? Das ist absurd.

        Besten Gruß!

    1. @ g

      „Bei den Medien scheint dies nicht zu gelten“

      Schauen sie sich bitte die Abverkaufszahlen der Printmedien an. Dann könnten sie zu dem Schluß kommen, das sich doch viele von den Märchenblättern abwenden.

      1. Ich ziehe diese Interpretation zwar auch vor, aber leider hat es wohl eher damit zu tun, dass Printmedion inklusive Bücher rückläufig sind. Lesen ist anstrengend, wenn man sich auch audiovisuell „informieren“ kann und außerdem immer weniger Leute inhaltlich lesen KÖNNEN. Die Alten werden zu alt dazu und bei den Jüngeren ist bei 140 Zeichen plus Meme Schluss, wenn sie es überhaupt noch entziffern können.

        In letzter Zeit war oft von „1984“ und den Parallelen zur aktuellen Weltlage die Rede. Tatsächlich finde ich die Parallelen zu „Brave new World“ viel deutlicher. Es wird z.B. aktiv daran gearbeitet Deltas und Epsilons als lenkbares Arbeits- und Konsumvieh zu erzeugen.

  6. Michel hat inzwischen in seinem Bewußtsein eine so hohe feministische Reife, daß er bei der Auswahl zwischen einem männlichen und einem weiblichen Kandidaten weiß, was er dem Aufwand von 50 Jahren Gehirnwäsche schuldig ist.

    – G. G.

    1. Ich halte es nicht für Zielführend auf den Michel zu zeigen. Drei Finger zeigen stetig zurück.

      Außerdem, wenn sie mich für Gehirngewaschen halten, möchte ich mit ihnen nichts zu tun haben. Ich heiße Michel. Verstehen sie was ich damit sagen möchte?

      1. Der Schweizer

        Gottkanzler und seine PR-Berater, die Michel sehr gut kennen (weil sie ihn ja geformt haben), haben den feministischen Effekt jedenfalls gestern subito erfaßt:

        http://www.bild.de/regional/aktuelles/nordrhein-westfalen/martin-schulz-was-ich-sehr-gut-kann-betten-51010716.bild.html

        Steinbrück ist seinerzeit genau darüber gestürzt, daß er sich nicht feministisch-empathisch umformen lassen wollte, insbesondere die Verweiblichungs-Workshops bei der Kommunikationsmafia

        https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltfreie_Kommunikation

        verweigert hat. Da haben ihm nicht mal mehr seine – im letzten Moment noch genau auf Michel & Michaela kalkulierten – „Tränen der Ergriffenheit“

        geholfen.

        Kann nichts dafür, daß Ihr Name ein Eponym ist.

        – G. G.

  7. Es hat sich gezeigt, das eine sogenannte Wechselstimmung nur aufkommt, wenn es den Leuten scheinbar schlecht geht. Dabei spielen Fakten kaum eine Rolle, das z.B. das Realeinkommen der meisten eher gesunken ist, während die Mangergehälter explodiert sind, ohne das da eine wirkliche Leistung dahinter steht, ist uninteressant. Das Deutschland beim Durchschnittslohn eher europäisches Mittelmaß ist, interessiert nicht, der Glaube, das wir immer noch Hochlohnland sind und so Lohnkürzungen kein Problem sind, ist die Realität. Das nenne ich dann Merkeleffekt. Mit wir müssen zwar kürzen, aber es könnte noch schlimmer sein, lä0t sie den deutschen Michel doch jede Kröte schlucken. Das wir mit unseren riesigen Handelsüberschuss (such dank sinkender Reallöhne) eigentlich den Ast absägen, auf dem wir sitzen, ist uninteressant, wir sind geschmeichelt, das wir so gut sind.
    Hat es wirklich einen Rechtsruck gegeben? Auf dem Papier ja, aber steht die Merkel-CDU wirklich rechts von der Schulz-SPD. Eine Verlängerung der ALG1-Bezüge zahlt doch wieder der Werktätige, eine wirkliche Umverteilung von oben nach unten erfolgt doch da nicht. Die wahre rechte Kraft die FDP hat wohl zum Glück den Sprung nicht geschafft: die FDP. Obwohl die neoliberalen hätten es vielleicht geschafft in Zukunft eine Wechselstimmung zu erzeugen.
    Interessant sind ja noch die Folgen: Die Grünen werden wohl wieder eine 180 Grad-Drehung diesmal zur CDU machen und die SPD sich stärker von den Linken abgrenzen, vielleicht gelinkt es der Linken dann, aus dem Darmfortsatz der SPD heraus zu kommen.

    1. Sie sprechen etwas ganz wichtiges an, Umverteilung, Gewinne und Verluste. Ich würde etwas weiter gehen, Verteilung Arbeitszeit und Freizeit.

      Machen wir uns nichts vor, jeder der eine Alimentierung bekommt, denkt er bekommt diese zu Recht. Dies in Höhe und Zeit. Dabei ist es unerheblich ob Transferleistung, z. B. 409,-€ pro Monat, vom Staat oder Gehalt, 1 Million € pro Monat, beide kämpfen um ihre Alimentierung sofern sie die Möglichkeit haben. (Alimentierung wurde bewusst gewählt).

      Die rechts links Diskussion macht für mich heute gar keinen Sinn mehr, da es um dies, in Wahrheit, gar nicht mehr geht. In Wahrheit geht es den Umbau von Nationalstaaten in monetär ausgerichtete Konzernstaaten, IG Farben lässt ein wenig grüßen nicht wahr. Zumindest ist das mein Eindruck.
      So sehe ich in der BRD, seit ihrer Okkupation der BRD durch die CDU/CSU in 2005, keine Veränderung der Schröderschen Konzernpolitik. Nein auch nicht die Abschaltung der Atomkraftwerke durch angebliches Merkel-Diktat. Ich vermute die Kästen waren sanierungsfällig und so ging es wieder den üblichen Weg, Gewinne zu privatisieren und Verluste zu sozialisieren.
      Ja und der BRD-Insasse, nun was hat er für Optionen? Ich sag das auch mal ganz offen aus meiner Sicht KEINE! Nicht einmal diejenigen die ständig mit dem Finger in Richtung „Michel“ zeigen, haben eine. Denn sie sehen was falsch läuft, haben aber kein Mittel dagegen zu steuern. So heißt es warten, unter Umständen länger warten, bis sich dieses System von selbst zerstört.
      Danach kommt etwas neues und das Spiel geht von vorne los.

      Zu Verhältnisse in 1932 ? ……..@ Karsten Laurisch
      Können sie etwas konkreter werden? Meinen sie die Zerstörung der angeblichen SPD-Demokratie?

      1. Der Schweizer
        „Die rechts links Diskussion macht für mich heute gar keinen Sinn mehr, da es um dies, in Wahrheit, gar nicht mehr geht “

        Auch wenn ich den meisten Sachen eigentlich scharf widersprechen müsste (das Thema Alimentierung ist mir zu blöd, um damit meine Zeit zu verschwenden), stimme ich zu, das die Auseinandersetzung gerade in Richtung National/Global geht. Während die einen das Alte unbedingt bewahren wollen, sehen die anderen die Notwendigkeit, einer globalen Wirtschaftswelt auch eine globale Verwaltung entgegensetzen zu setzen und so die Probleme der Globalisierung lösen zu können. Passt übrigens auch zu Revolutionsgedanken. In den bürgerlichen Revolutionen gab es auch kein Rechts/links Sondern einen Stadt/Land-Konflikt. Übrigens die schmutzige Stadt hat gewonnen gegen die, die die Menschen ernähren.

  8. @H. Meier

    „@Karsten Laurisch

    Willst Du allen Ernstes die AfD in bester Erdogan-Manier mit den Nazis gleichsetzen?“
    .

    Ich setze nicht gleich. Ich betrachte nur die Fakten. Siehe einen Herrn Höcke in Thüringen und den Landesverband Saarland.

    1. Lieber Karsten,

      ich schätze Dein Engagement und Deinen scharfen Verstand sehr, wenn Du Dich hier zu Syrien und den Umständen einbringst. Bei Deiner Ansicht zu Höcke vermisse ich das. Höcke mit den Nazis gleichzusetzen verharmlost das unsägliche Leid von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus. Insoweit disqualifizieren sich solche Vergleiche von selbst. (Das war übrigens die argumentative Linie, die Merkels Spin-Doktoren Frau Merkel gegen die Nazi-Vorwürfe durch Erdogan einflüsterten.)

      Besten Gruß!

  9. @H. Meier


    H. Meier sagt:

    26. März 2017 um 23:45

    Nene, mein lieber Karsten Laurisch, komme mir nicht mit der Linke. “

    .

    Dann nenne mir die Alternative damit wir keine Verhältnisse wie 1932 bekommen. Ist die Alternative ein weiter so wie bisher?

    1. 1933 ist wohl so nicht wiederholbar. Auf jeden Fall ist die gegenwärtige Variante des Kapitalismus, Neoliberalismus, so ziemlich am Ende. Er bietet für den Menschen keine Perspektive als die, eventuell etwas mehr zu konsumieren. Das ist zu wenig zum Menschsein. Allerdings ist die LINKE auch kein homogener Laden und sie ist sicherlich das kleinere Übel. Gehetzt wird über die LINKE ja nicht mehr. Hat das was zu bedeuten?

    2. @KL

      Ich sag mal so…wenn wir so weitermachen wie jetzt, dann bekommen wir Zustände wie 1933 (Ermächtigungsgesetzt) von denen aufgedrückt, die gerade vorgeben 1932/1933 verhindern zu wollen (Rote SA Aka Antifa und Vorläufergesetze ala Fakenews-Gesetz usw.)……schon erstaunlicht wie sich Geschichte (diesmal unter anderen Vorzeichen???) wiederholen kann….

    3. Die Linken leben und sterben mit den Gewerkschaften. Solange es in diesem Land keine wahren Gewerkschaften gibt, gibt es auch keine Alternative.

      Man muss den Menschen zeigen das sie für ihre Rechte kämpfen können bzw. müssen und damit etwas auch erreichen kann.

      Danach kommt auch die Glaubwürdigkeit zurück und auch eine Alternative zu den neoliberalen Parteien

    4. Lieber Karsten,

      Du fragst sehr eigenartig. Keine Partei verfügt meines Wissens über eine Zeitmaschine, erst recht nicht um damit in die Vergangenheit zu reisen – und keiner will in die Vergangenheit. Es geht darum, wie die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Und da finde ich als Papierform den Entwurf der AfD gar nicht ‚mal so schlecht.

      Besten Gruß!

      1. laKarsten Laurisch und H.Meier

        was habt ihr da für einen Streit, wir sind nicht vor 1933 und keine Partei hat eine
        Zeitmaschine um die Zeit zurückzudrehen.
        Die Gefahr ist ganz woanders, Kriegstreiberei durch verdeckte Manipulionen des internationalen Zionismus, dessen Ausmaß erst durch die großartigen Analysen
        des Parteibuchs für mich erkennbar wurde. Und das ist kein Antisemitismus.
        Wir haben viel eher eine Situation wie vor 1914, als wie vor 1933 .
        Und dazu jedenfalls hat die AFD die richtige rußlandfreundliche Postion.
        Man sollte sie daher nicht einfach mit der NSDAP gleichsetzen.

    5. Ja es gibt wohl da seriöse Überlegungen bei Geisteswissenschaftlern, die Linke sei die einzige Kraft, die das System noch retten könnte. Mit anderen Ideen noch mal einen Versuch starten. Dem Einzigen den ich das zutrauen würde, wäre Oskar. Nur der ist auf dem Weg aufs Altenteil.
      Und da die Linke immer das macht (das ist wohl Systembedingt), wie die Grünen einige Jahre eher, ahnt man wohl, wie der Weg geht Thüringen (Baden-Würdenberg)—> einige Jahre ganz gut—>dann auswechselbar mit den anderen…. Jetzt stürzen die Grünen dank Ihrer Machtspiele gerade ab.
      Mein Fazit: Es würde das Ende der Parteidiktatur nur unnötig verlängern….

      Schauen wir, was nach den Wahlen passiert. Bis dahin werden alle Probleme weggefegt, aber wenn die Diäten verteilt sind, kommen Sie mit aller Macht: Griechenland Finanzloch, Außenhandelsüberschuss Deutschlands, Immobilienblase in D und so weiter und so fort.

      Übrigens, was mir aufgefallen ist: Die Frau Wagenknecht wurde im Sessel von Frau Will kalt gestellt, so das man ihr sonst kein Mikro vor die Nase halten konnte.

      1. Entschuldigung aber „die Linke“ ist stark kontaminiert.

        Ich wundere mich doch sehr dass immer noch auf Parteien gesetzt wird. Je nach Strömung wird das Heil im links oder rechts gesucht und vermeintlich gefunden. Dabei wird ausgeblendet, dass alle Parteien kontaminiert bzw. unterwandert sind. In den Parteiprogrammen gibt es keine Lösungen für die Zukunft, sondern nur wischi waschi kram, in der Form wie es eben der Wähler lesen möchte. Ja keine Veränderung, der Wähler ist ein scheues Reh.

        Aber es gibt noch eine andere, viel wichtigere, Gemeinsamkeit der BRD-Parteien, nämlich der Parasit der deren Programm und Handlung bestimmt. Ist eigentlich nicht aufgefallen, dass tatsächlich nichts Bahnbrechendes für die Gesellschaft in den Parlamenten beschlossen wurde? Allesamt wollen sie im jetzt verharren, weil im jetzt sich alle einrichteten. Denken wir über Umweltverschmutzung nach. Müssten wir nicht das Auto stehen lassen, wenn wir diesen für ernst nehmen würden? Anstatt Veränderung betreiben wir ablass durch höhere Kfz-Besteuerung. Bei wem eigentlich? Bei der Natur, wohl kaum.
        Dabei sollte die Umweltverschmutzung durch Kriegshandlungen mit Kriegsgerät auch erwähnt werden. Und, wie viele Tiere sterben bei Kriegerischen Handlungen? Wo sind die Tierschützer.

        Merken wir was los ist? Nein, tun wir eben nicht.

        Die Katastrophe auf die wir zu rauschen, ist durch Parteien mit deren Ideologie nicht zu umgehen. Sie ist auch mit den Menschen und deren momentanen Ideologie nicht zu umgehen.

        Der Urenkel vom Kaiser Franz Joseph, beantwortete die Frage „wie hat das passieren können“ so, Wenn etwas in Schieflage gerät, dann hält es keiner mehr auf.

        Also, was wollen wir mit Links? Mit rechts oder der Mitte?

      2. Der Schweizer
        „Entschuldigung aber „die Linke“ ist stark kontaminiert.“

        Es geht eigentlich bei den Überlegungen nicht unbedingt um die Partei die Linke. Natürlich sieht man in den Machtzentralen, das nach den Ende des real-existierenden Sozialismus einige Machtregularein weggefallen sind und vor allem die Scheindemokratie zwischen anscheinend verschiedenen Meinungen. Damit beginnt man das System zu hinterfragen. Die Hoffnung ist nun mit etwas anderen Meinung wieder ein Art Meinungsvielfalt und damit Scheindemokratie entsteht. Ergebnis wäre dann wie in Baden-Würdenberg oder Thüringen, also Systemerhaltend. Damit kontaminiert: ja

        „Ich wundere mich doch sehr dass immer noch auf Parteien gesetzt wird“

        Noch ist die Parteiendiktatur die beste Form der Demokratie. Erst wenn die Menschen begreifen, das Parteiendiktatur nicht gleich Absolut mögliche Demokratie ist und dann können sie über neue Formen von Diktaturen nachdenken, die dann demokratischer sind, nachdenken. Meine Definition: Demokratie ist das Maß der Mitbestimmung aller Menschen am Gesamtgesellschaftlichen Eigentum, also auch an den Betrieben. Klar ist dann, wirkliche Demokratie kann es nicht geben…

        „Merken wir was los ist?“
        Ja wir merken es, vor allem in Betrieben, auf den Autobahnen (Frust ablassen). Nur warten alle auf eine Antwort von den Eliten. Menschen wie Lafontain oder Scholl-Latur sind wohl 20 Jahre zu früh geboren.

        „Wenn etwas in Schieflage gerät, dann hält es keiner mehr auf. “

        Richtig, nur irgendwie muss es danach weitergehen. Dazu braucht man neue Ideen, auch wenn die Mehrheit darüber heute nur den Kopf schütteln.

  10. -Krampf-Karrenbauer gewinnt 5% mit der Phantomwahlkampfaussage, kein türkischer Wahlkampf im Saarland! (welcher gar nicht geplant war).

    -Die AFD verliert 5% durch die Petry.

    -Die SPD gewinnt 5% zur Wahlprognose.

    -Die Grünen gewinnen 5%, können allerdings 1% nicht finden.

    – Die Piraten verlieren 6%; wer hat sie gefunden?-

    -Opa Oskar gewinnt die Erkenntnis, seine Erscheinung zieht nicht mehr.

    -Das Etablissemente gewinnt die Erkenntnis, daß die AFD sich zwischen CDU und SPD klein halten läßt -wenn die Petry kräftig weiter stänkert und heult.

  11. Sehr geehrte/r H. Meier, in meiner Zeit, bei der WASG, hatten wir den ehemaligen Werksleiter, von Krupp Rheinhausen, bei uns. Der ist damals ständig zu Hart aber Unfair eingeladen worden, aber nur weil Frank Plasberg, genau wusste, das er nicht den Rahmen , der generell vorgegeben ist, sprengen würde. Zu solchen Sendungen, dürfen nur Typen eingeladen werden, wenn sie , „Verlässlich“ und ganz genau Einschätzbar sind.

  12. Bin ich froh, daß die transatlantische Grüne Pest aus dem Parlament ist. Das ist die beste Nachricht. Keine 16.000 Euro für dummes und arrogantes Gequatsche.
    Von wegen Schulz Hype. War doch klar, daß das ein Medienfake ist.
    Was den Rest betrifft bin ich bei Pispers: Der Deutsche geht jeden Tag die gleiche Strecke spazieren, tritt immer in die selbe Hundeschei*e und regt sich darüber furchtbar auf. Wenn man ihm sagt, er möchte doch einen Kreis um die Hundeschei*e machen kommt als Antwort:“Keine Experimente“.

  13. „Ja, natürlich, die gute AKK, Amtsbonus und ach-so-prima Wirtschaft im Saarland, das ist es, was nun erzählt wird. “

    Eine Wechselstimmung gab es nicht, und ohne eine solche gibt es nur selten Wahlen mit starken Veränderungen der Verhältnisse.
    Das klingt vielleicht wie Demoskopengewäsch, ist aber empirisch nun sehr gut belegt.

    Der Ottonormal fühlt sich ganz gut; weil es ihm natürlich besser geht als vor 10 Jahren, damals Massenarbeitslosigkeit, noch härteres Hartz IV als jetzt, kein Mindestlohn, quasi der Zwang zu Billigstlöhnen.
    Das ist jetzt etwas abgemildert, und für viele sind auch die Reallöhne gestiegen.

    Dass sie davor massiv sanken, wird nicht mehr in die Rechnung einbezogen; wie es gehen könnte angesichts des Produktivitätsniveaus ohnehin nicht.

    Solange der Euro noch zusammengeklammert wird, die Exportüberschüsse gigantisch sind und damit locker 6 Millionen Überschussarbeitsplätze am Leben gehalten werden (und damit der Druck in den SV-Systemen gemildert ist), wird sich aus wirtschaftlichen Gründen keine Wechselstimmung breit machen.

    Deswegen läuft ja die Schulz-Kampagne unter dem Motto „Gerechtigkeit“; wann, wenn nicht jetzt sollte es gerechter im Lande werden, wo es doch soooo gut läuft.
    Ob das dauerhaft verfängt, wird sich zeigen. Skepsis ist angezeigt.

    Im Bund kommen aber noch andere Aspekte hinzu; Merkel ist nicht mehr auf ihrem Sockel, ihren Schwachsinn mit der Grenzöffnung („geht gar nicht anders“; heute: „darf einfach nicht sein“) sieht jeder.
    Und da es eh kaum einen Unterschied macht, wer die GroKo anführt, könnte der Hauch Gerechtigkeit doch für Schuz den Ausschlag geben; aber auch hier kann eine Rote-Socken-Kampagne am Ende noch so wirken wie im Saarland.

    Wenn es darauf hinausläuft,Merkel oder Schulz, ist es egal; da könnte die Merkel-Übersättigung überwiegen.
    GroKo oder RotRot macht dagegen schon noch kleinere Unterschiede.

    Und das Schulz jetzt massiv gegen den Wahnsinn auftritt, rund 20% des Bundeshaushaltes für das Milität zu verpulvern, ist noch nicht mal ausgemacht, könnte auch ein Unterschied sein.

    ——————–
    @NatDefFor
    SAA began to enter Dirat al Tulul http://wikimapia.org/#lang=en&lat=33.323644&lon=37.088470&z=10&m=b&show=/24282041/Dirat-at-Tulul

    Offenbar ist kein ISIS mehr im Gebiet, riesige Geländegewinne der SAA, auch „FSA“ färbt die Karte in Suweida und Damaskus neu.
    Braucht nicht viel Truppen, um das zu halten, die Front verschiebt sich einfach.

  14. Ich halte Rechtsruck / Rechtsrutsch für übertrieben.
    Gut die CDU hat zugelegt. Auch die Piraten sind weg, die Grünen nicht im Landtag. Mal ehrlich, die Grünen links? Die Piraten mit BGE (bedingungsloses Grund-Einkommen) links? Macht mal die Augen auf Leute. die Grünen sind neoliberal.
    Das BGE stammt aus dem Auftrag eines Milliadärs, auch wenn die Vordergrundsperson Andre Presse ist. Warum mit BGE die Leute in die Abhängigkeit des Staates treiben? Mit BGE sind fast 90%
    aller Bürger auf das Geld vom Staat angewiesen. Warum sollte linke Politik sich so was wünschen? Und wenn dann wieder ein von der SPD gestützter Brüning kommt? Was dann? Ja, dann schmilzt das BGE wie Schnee in der Sonne. BGE ist süß und lieblich und wird einem im Halse stecken bleiben. Das sind Köder, trojanische Pferde.
    Freiheit und Unabhängigkeit hat ihren Preis und es gibt nichts aber rein gar nichts geschenkt.
    Verschenkt die Freiheit nicht für Krümel.

    1. „Freiheit“

      Als ob an hier alleine auf seinem Gehöft vor sich hinwerkelt.

      D ist durch die 6 Millionen Überschussarbeitsplätze in einer speziellen Situation, die den Blick leicht etwas vernebelt.

      „Freiheit“ in dem Sinn, dass man doch einfach seine Arbeitskraft auf dem „Markt“ anbietet, und dafür eine „marktgerechte“ Entlohnung erhält, und dies für alle Arbeitswilligen der Gesellschaft, ist ohnehin eine Illusion; sobald keine speziellen Umstände (starke Eingriffe in die „marktliche“ Lohnfindung) gegeben sind, nähert sich der Lohn dem Subsistenzniveau an.

      Und zwar je „freier“ desto schneller.

      Die erreichte Produktivität führt zwangsweise dazu, dass nur noch ein kleiner Teil der „Freien“ Bürger in der Industrie arbeiten kann (Landwirtschaft braucht eh kaum noch Menschen).

      Es braucht also ohnehin neue Antworten auf die Frage, wer soll wo wie viel arbeiten, und wie wird das erwirtschaftete Sozialprodukt verteilt.

      Ein Grundeinkommen a la FDP als Armutslösung für viele ist nichts dolles, richtig.

      Aber „Freiheit“ als Gegenmodell wird als Phrase verkauft, um ein Modell, welches 0,x Prozent Kapitalklasse und 10 Prozent Funktionselite gerne wollen, irgendwie mehrheitsfähig zu kriegen.

      1. Mit Freiheit ist tatsächlich Freiheit gemeint. Ich lasse mir das Wort eben nicht von der neoliberalen FDP kaputt machen, die betrachtet wirtschaftliche Möglichkeiten und Spielräume als Freiheit, ist aber ein großer Unterschied.
        Frei sein = niemanden sein Diener/Knecht sein.
        Nur Freie werden diese Gesellschaft ändern können. Die geistigen Ketten scheinen aber noch immer noch sehr kurz zu sein.
        Wenn die Mehrheit eine Rot-Rot-Koalition als Teufelszeug ablehnt, wer ist dann frei? Die Mehrheit will eben weiter das Hamsterrad hinaufrennen, in der irrigen Annahme es wäre die Aufstiegsleiter. Ist wohl einfacher wenn man jeden Tag gesagt bekommt was man zu Tuen und zu Lassen hat.

        Sag mir wo sind sie geblieben, die freien Männer und Frauen?

    2. @Egal

      „Die Piraten mit BGE (bedingungsloses Grund-Einkommen) links?“

      Das hat nichts mit Piraten oder links zu tun. Es wird ohne ein BGE wohl nicht gehen in Zukunft dank Automatisierung, Digitalisierung …

      Ich hab‘ zu dieser Frage und darum herum hier schon einmal den Link zum Mainstream-Philosophen Precht gepostet. (https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-166.html)

    3. Solange weite Teile der Bevölkerung meinen, man könne einen Alkoholiker (wer glaubt das Märchen, ein Politiker, der einmal alkoholkrank war, könne gesunden?) ungestraft zum Bundeskanzler machen, ist wirklich „Hopfen und Malz verloren“ und unsere Zukunft wird verspielt wie bei Jelzin o.a.! MfG

  15. „H. Meier sagt:
    Was würde denn (im schlimmsten Fall) passieren können, wenn Wagenknecht Schwung in die Anne-Will-Runde von gestern mit den entscheidenden Fragen gebracht hätte? Vor was hat eine Wagenknecht Angst? “

    Wagenknecht steht schon innerparteilich massiv unter Druck.Die widerliche israelische Nazibrut ala Bak Shalom und die Antideutschen warten nur darauf Wagenknecht abzuservieren.
    Was glaubst du was passiert wenn Wagenknecht eine Flüchtlingsobergrenze oder den Austritt aus der Nato thematisiert ?
    Die Systemmedien würden sie nur allzugerne wieder in die Rechte Ecke und als Putinfreundin hinstellen.Siehe was in Amerika mit Trump passiert.
    Ich denke das sie zur Zeit bewußt wenig Angriffsfläche bieten möchte weil externe und interne Feinde relativ stark sind.

    1. @Stefan W.

      „Was glaubst du was passiert wenn Wagenknecht eine Flüchtlingsobergrenze oder den Austritt aus der Nato thematisiert ?“

      Das soll Sie gar nicht thematisieren, weil es absoluter Blödsinn ist und nur der Ablenkung dient.

      Sie könnte einmal damit anfangen und fragen, warum der IS nicht schon längst besiegt ist und warum erst mit Donald Trump Bewegung in den Westen gekommen ist? Donald Trump hat mit seiner Frage sehr moralisch gefragt. Das sollten auch Linke, die noch zur Differenzierung fähig sind, unterstützen können, ebenso, dass er eine Nato für obsolet erklärt, wenn sie sich nicht um den Terror kümmere. Trump darin zu unterstützen bedeutet nicht, dass man ihn komplett unterstützt. Sie könnte auch fragen, warum dem alten Westen Aleppo wichtiger war als der Kampf gegen den IS? Oder ob Assad für den Berliner Breitscheidplatz oder jüngst London verantwortlich ist? Und wenn er das nicht ist, warum man dann nicht entschieden gegen den IS vorging und uns Bürger lieber mit noch mehr Überwachung beglückt hat?

      „Wagenknecht steht schon innerparteilich massiv unter Druck.“

      Ist dem so? Und warum? Wofür steht die Sahra wirklich? Wofür ihre Gegner? Welche Taktik verfolgt sie? Bisher finde ich das wenig gelungen in der Sache, also wenig pragmatisch lösungsorientiert, es sei denn, dass es ihr auch nur darum geht, eine rein innenpolitische linke Denk-Blase aufrecht zu erhalten, die Posten und Karriere und Einkünfte sichert.

      Besten Gruß!

      P.S. Ich habe mich über den gestrigen Auftritt von Wagenknecht bei Anne Will sehr geärgert. Sie hat sich rhetorisch in viele blöde Ecken manövrieren lassen, u.a. dass es auch so ‚rüberkam, dass sie ihre Politik gar nicht für fähig halte, die absolute Mehrheit zu erringen (auch wenn sie das wohl so nicht meinte). Geärgert hat mich auch ihr Engagement für die alleinerziehenden Mütter, also dass sie mehr Geld bekommen sollten. Ich halte so etwas gesellschaftspolitisch für absolut fatal, denn die Mütter sollten als Ideal gar nicht erst alleinerziehend sein. Der Markt hat kein Interesse an Familien, da sie starke Wertegemeinschaften darstellen (können) und an Single-Haushalten eben doppelt verdient werden kann.

      1. „Geärgert hat mich auch ihr Engagement für die alleinerziehenden Mütter, also dass sie mehr Geld bekommen sollten. Ich halte so etwas gesellschaftspolitisch für absolut fatal, denn die Mütter sollten als Ideal gar nicht erst alleinerziehend sein. “
        Was ist Ihr Konzept….Scheidungen verbieten, ausserehelichen GV verbieten ?

      2. @Henry Blues

        „Was ist Ihr Konzept….Scheidungen verbieten, ausserehelichen GV verbieten ?“

        Sie haben es vielleicht mitbekommen, dass es um den AfD-Programmentwurf eine Diskussion über die Wiedereinführung des Verschuldensprinzips bei Scheidungen gab und weiter gibt. Ich finde das gut – als Signal und Bekenntnis zu Familien und dass man es Menschen nicht so leicht machen sollte, auf Dauer angelegte Bindungen leichtfertig zu lösen. Das gilt insbesondere dann, wenn Kinder betroffen sind.

        Zum außerehelichen GV erinnere ich daran, was ein gewisser Kant unter Aufklärung verstand. Jede(r) kann heute wissen, dass GV an den begrenzten Empfängnistagen einer Frau zu einer Schwangerschaft führen kann. Ich bin für die Gleichberechtigung der Frau, insbesondere wenn es um das Recht geht, den eigenen Verstand benutzen zu dürfen.

  16. Ich bin ja Anhänger der These, dass die tatsächlichen großen Veränderungen der Gesellschaft nur von jenen Parteien gemacht werden können, welche ihre eigen Anhänger damit am meisten verraten werden. Die Agenda 2010 konnte nur von der SPD durchgeführt werden. Eine CDU-Regierung wäre an einem Bollwerk aus SPD und Gewerkschaften gescheitert. Der Jugoslawienkrieg brauchte die Grünen an der Regierung. Die Abschaffung der Wehrpflicht konnte nur die CSU durchsetzten.
    Daher: Mal sehen, was die Regierung so aus ihren Wahlsieg macht. Da Parteien häufig nach der Wahl was ganz anderes machen wie vor der Wahl versprochen sagt ein Wahlausgang selbst recht wenig aus.

    Teils geht es auch einfach darum, die Plätze am Futtertrog auszutauschen. Über die Jahre entsteht einfach Filz.

    Es ist schwer einerseits kompetente Personen zu haben und gleichzeitig sie nicht so lange an Machthebel zu lassen, dass sie anfällig für Korruption werden.

    Die tatsächliche Politik wird meist ja eher Parteiintern gemacht. Irgend ein Flügel innerhalb der Partei übernimmt die Partei von innen und drängt alle andere aus der Partei raus. Wer dann bei irgend welchen faulen Deals nicht mitspielt wird zukünftig Parteiintern geschnitten.

    Die Idealisten in jeder Partei werden von den Karrieristen an den Rand gedrängt. Sichere Versorgungsposten ist doch das wichtigste. Eine Partei aufzubauen, welche immun gegen Unterwanderung ist und gleichzeitig einen so großen Personenpool hat, dass fähige Personen schnell genug ausgetauscht werden können, bevor sie korrupieren. Zudem natürlich eine Lösung findet, wie dieser Personenpool auch auf der Bank ohne Spieleinsatz ausgehalten werden. Diese Aufgabe zu Lösen, jetzt nicht nur für die überschaubare Anzahl von Europa-, Bundes- und Landespolitikern, sondern auch für die gesamte Kommunalpolitik ist eine Herausforderung, welche man lösen müsste, bevor man eine neue Partei gründet.

  17. @ H. Meier

    „Weil sie Teil der ganzen Inszenierung ist? “

    Eben genau das ist der Punkt, eine Inszenierung, ein Schauspiel. Hat nicht Wagenknecht über den Bundestag als teures Schauspiel, in einer Rede im Bundestag gesprochen?

    Und, ja natürlich gehört sie, Wagenknecht, zur Inszenierung der „Demokrativeranstaltung“ dazu. Als roter Pausenclown mit dem man Gefahrlos das gute Gewissen vorführen kann. Ramelow der thüringer Landesvater sieht das schon wieder ganz anders, erklärte er nicht bei Amtsantritt „Die Linke sein endlich in der Mitte angekommen“ (stellen wir uns so eine regelung im Straßenverkehr vor, links ist die Mittelspur, wo ist dann links?)) Und, was bedeutet in der Mitte angekommen zu sein?
    Die Aufnahme im hochalimentierten Club der Mitte. Geld macht sexy wusste schon Joschka, „unser“ beliebtester Außenminister.

    1. Gut, dass Du be-geistert bist, lieber Karsten. Ich hatte schon die Sorge, dass Du irgendwie ent-geistert bist, iSv. von allen guten Geistern verlassen. 😉

      Besten Gruß!

  18. Wagenknecht hat schon die richtige Meinung, aber es war nicht der richtige Zeitpunkt. Außerdem wird sie das ähnlich gesehen haben, wie das Parteibuch,
    Rechtsruck im Saarland und eben kein gutes Ergbenis. Lafontaine war sichtlich enttäuscht. Wagenknecht ist schließlich auch nur ein Mensch. Aus dem, was sie an dem Abend nicht gesagt hat, aber hätte sagen können, läßt sich gar nichts herleiten.

  19. @ egal

    „Frei sein = niemanden sein Diener/Knecht sein.
    Nur Freie werden diese Gesellschaft ändern können. Die geistigen Ketten scheinen aber noch immer noch sehr kurz zu sein.
    Wenn die Mehrheit eine Rot-Rot-Koalition als Teufelszeug ablehnt, wer ist dann frei? “

    Oben sprachest du von der BGE-Ablehnung als Freiheitsmerkmal.

    Ich frag mal ganz direkt: wie frei bist du denn?

    Wie frei kann man sein in dieser Gesellschaft?

    Wie frei,und in welchem Sinn, kann man in einer extrem arbeitsteiligen Gesellschaft überhaupt sein, und was bedeutet dann Freiheit?

    Ja, wer sich einreden lässt, dass RRG Teufelszeug sei, ist wohl nicht frei.

    Aber welche Bedingungen führen dazu, dass man „Niemanden Knecht“ sein muss?

    1. Ich lehne RR nicht ab
      aber diesmal ist das kein RR sondern hellgelb und dunkelgelb

      über das BRAUN grüne Gesocks brauchen wir uns nicht weiter unterhalten
      Die können mit der NPD koalieren und gleich paar deut.ukrai.Nazibataillone aufstellen um weiter Krieg führen zu können, gegen friedliche Menschen in Jugoslawien / Syrien / Ukraine und in den zukünftigen Kriesenherden

      zum Schulz-Effekt
      Jetzt sei mal ehrlich glaubst du das der Schulz irgenwas zum positiven ändert ?
      „100% Schulz“ – NIEMALS – der ändert nichts für die kleinen Leute

      PS.
      Die Linke überlebt nur wenn sie eine Koalition mit diesen „100% Schulz“ ablehnt. Dann kommen auch vielleicht Zugewinne in diesem Jahr, Das ist die einzige Antwort die es gibt für „Die Linke“ – OHNE SCHULZ mit ihm nur Opposition egal wie die Mehrheitsverhälnisse sein werden .

      Jetzt muss „Die Linke“ nur für dieser Verluste dieser „100% Schulzpartei“ herhalten und verliert trotzdem linke Stimmen weil man die SPD immer mitwählt.

      Ich habe immer Die Linke gewählt, seit 1990 , diesmal wird es aber die CDU
      wegen dem Schulz

    2. Der Gläubige ist im Besitz der alleinigen Wahrheit. Er glaubt sie einfach.
      Statt auf die Gegenargumente einzugehen, nichts neue Fragen.
      Erst zum BGE dann zum Rest, wird länger.
      Heute sind ca 50-60% der Menschen abhängig vom staatlichen Zahlungen, sei es durch Lohn und Gehlalt(öffentlicher Dienst, Beamte) oder durch Rente/Pension. Die restlichen 40% erhalten ihr notwendiges Geld von privater Hand, das kann der Handwerkermeister Müller sien oder der Großkonzern Y. Der Staat hat über diese 40% keine finanzielle Macht außerhalb der Lohnsteuer und Sozialabgaben.
      Wenn ein BGE kommt, wird diese Quote auf rund 90% ansteigen die ohne diesen Geldfluß nicht normal überlegen können. D.h. der BGE-Befürworter will dem Staat noch mehr Macht geben, da er davon ausgeht die Regierung oder das Parlament sind immer gut. Mir hat Andre Presse (ich hoffe es ist bekannt wer dies ist) auf meine kritische Frage bezüglich Mißbrauchspotential gesagt, es werde selbstverständlich auch von einer besseren Gesellschaft ausgegangen.
      Aktuell ist Schwarzarbeit bei 19% Umsatzsteuer ein Problem, wie groß wird dies bei rund 40%, sicher nicht kleiner.
      Löst das BGE das Problem der Kapitalkonzentration? Nein, diese wird nicht einmal angesprochen. Also genau das was ich bereits sagte, für Krümel die Freiheit aufgeben.
      Deutschland hat warum einen Exportüberschuß? War da was mit niedrigen Löhnen? Mit BGE sinken die Löhne weiter, da BGE einen Teil der Löhne substituiert.
      Um es kurz zu machen ich nehme mir die Freiheit, die Unfreihheit welche BGE bringt abzulehnen.

      Wenn anderer Meinung dann bitte sachlich wiederlegen, nicht einfach alles Glauben was die neoliberalen Ideenschmieden raushauen.

      Wie frei bin ich? Eine sehr persönliche Frage, aber ich will doch darauf antworten.
      Ich bin nicht abhängig beschäftigt, besitze aber auch kein Vermögen.
      Ich bin so frei, dass ich ohne Rücksicht auf Folgen vor Jahren meinem damaligen Arbeitgeber gekündigt habe.
      Ich bin so frei, dass ich ca 3000h ehrenamtliche Arbeit in eine Partei stecken konnte (nicht die AFD, die werden nur dann aktiv wenn sie glauben das eigene Geld sei bedroht).
      Ich bin so frei, dass ich einem meiner Kunden gesagt habe er solle zur Konkurrenz gehen, auch wenn ich wußte es wird finanzielle Einbußen geben.
      Ich bin so frei, dass ich einem meiner Auftraggeber gesagt habe, diese Aufgabe werde ich aus moralischen Gründen nicht erfüllen., es wurde akzeptiert.
      Ich bin so frei, zu Wissen dass diese Haltung oft Verzicht bedeutet und auch schlaflose Nächte wie es weitergehen soll und das mit Familie.

      Noch was ganz zum Schluß, ich bin so frei, zu Wissen dass Geld nur ein Versprechen ist es in Zukunft gegen Waren eintauschen zu wollen. Nur ein Versprechen sonst gar nichts.

  20. @ sg
    „Ich habe immer Die Linke gewählt, seit 1990 , diesmal wird es aber die CDU
    wegen dem Schulz“

    Meine erste Vermutung bezüglich Schulz, war genau diese kalkulierte Handlung der Wähler. Wer musste als Kanzlerkandidat der SPD aufgestellt werden, damit die CDU mit Merkel sicher weiter regieren kann. Einer der, wenn man bei Verstand ist, unwählbar ist.

    Lassen wir Gedanklich die SPD mit ihrer Kanzlersuche revue passieren. Olaf Scholz musste ablehnen da, wie er sagte, er nicht Parteivorsitzender ist“, hat der den Braten schon gerochen gehabt? Möglich oder, denn der ist nicht gaz so blöde vor Machtbessesenheit.
    Dann war lange Ruhe, bis man mit einem Paukenschlag den Schulz aus dem SPD Zauberhut zog. Mit gleichzeitigen medienhype und sinnlosen Reden des selbigen über Gerechtigkeit (wobei Gerechtigkeit jeder für sich persönlich definiert, insofern es keine geben kann).
    Der Engel verzichtete dann entzückt auf die Kanzlekandidatur (das ist ein geltungssüchtiger Machtmensch, der hätte nie Freiwilig auf dieses Amt verzichtet) um sich dann im Wirtschaftsministerium die Taschen weiterhin voll zu stopfen. Quasie Schweigegeld.
    Und, dem Steinmeier hat man genau das gegeben was der feingeistige Verbrecher benötigt um sich rein zu waschen, den Bundespräsidenten.

    Merkel muss weiter „Regieren“ sonst geht die Rechnung nicht auf. Merkel ist eine sozialistin der ganz üblen Sorte und sie hat der BRD unglaublichen, irreparablen, Schaden zugeführt.

    Meine zweite Vermutung ist diejenige welche REISENDER oben so wunderbar beschrieben hat.
    War es nicht die soziale SPD welche die Agenda 2010, übrigens aus der Zioniostenkiste Bertelsmann Stiftung kommend, umsetzte?
    Und, ist es nicht wieder an der Zeit, a, mehr Geld aus dem Bürger zu pressen und b, Leistungen an den Bürger zu minimieren? Wer könnte das besser als die sozen?

    Wie war der Ledtspruch der SPD zur Agenda 2010?

    SOZIAL IST WAS ARBEIT SCHAFFT!

    Von Löhnen war da nicht die Rede.

    Und noch etwas bestärkt die These von „Reisender“.
    Als die CDU unter Kohl die Unternehmen mit Lohnzuschüssen ausstatten wollte, wurde von der SPD stark dagegen gepfiffen. Ein paar Jährchen später führte sie, die SPD, dies unter dem Begriff „Aufstocker“(für den Hartzer) Eingliederungzuschuß (für den Betrieb) ein. Mit verherender Wirkung auf die Betriebszugehörigkeitszeiten. Den es wird ständig nach der staatlichen Bezuschussung geschielt welche, zudem, Steuerlich nicht relevant sind. Zeitarbeitsfirmen griffen im ganz großen Stil die EGZ`s ab.

    1. „Meine erste Vermutung bezüglich Schulz, war genau diese kalkulierte Handlung der Wähler.“

      Das ist absolut richtig. Und ich bin jetzt Bestandteil dieses Posen-Spiels.
      ABER
      Die Linke hat es in der Hand dieses Possenspiel zu stoppen.
      ( mit Koalitionsaussage pro SPD unwählbar wegen Schulz )
      Da sie die Koaltionsaussage nicht revidiert sollte jedem klar sein, das sie auch Bestandteil dieses Possenspiels ist

      Ausserdem was soll der Mist mit dem ERDObashing ?
      Sie haben zwar recht damit
      aber es gibt ganz andere und viel DRINGENDERE Probleme hier in DE

      zu der sozialen Lage in DE ist meiner Meinung nach
      das Grundübel die „gekauften“ Gewerkschaften. Ich komme aus der ehemaligen DDR und kann es nicht 100% belegen, aber meine Meinung ist das die Gewerkschaften in DE total versagen und in ihrem Kielwasser die SPD und die Linke. Denn nicht diese Parteien müssen für unsere Löhne kämpfen sondern WIR organisiert durch die Gewerkschaften und diese Parteien sollten die Errungeschafften sichern. DA in den letzten Jahren nix errungen wurde brauchen dies Parteien auch nich sichern mit Gesetzen

      All die polit.Erscheinungen von links und rechts würde es nicht geben wenn sich Arbeitnehmer wieder organisieren. Genau jetzt in dieser Zeit — ist es NOTWENDIGER den jeee

      In China gibt es schon teilweise die 4 Tage Woche 😉
      ok davon liest man hier nix

      1. sg

        „zu der sozialen Lage in DE ist meiner Meinung nach
        das Grundübel die „gekauften“ Gewerkschaften. Ich komme aus der ehemaligen DDR und kann es nicht 100% belegen, aber meine Meinung ist das die Gewerkschaften in DE total versagen und in ihrem Kielwasser die SPD und die Linke.“

        Wie und von wem die Gewerkschaften in Westdeutschland eingekauft wurden, ist bestens bekannt. Das geschah in den 50er Jahren unter Führung der CIA, zu einer Zeit, als die SPD noch für Wiedervereinigung und gegen NATO und Wiederaufrüstung war und die Gewerkschaften die wesentliche Basis für die SPD bildeten.

        Federführend dabei war der bekannte US-Gewerkschafter jüdisch-osteuropäischen Ursprungs, enge Freund des Radikalzionisten James Jesus Angleton und CIA-Agent Jay Lovestone, manchen auch bekannt unter seinem Geburtsnamen Jakob Liebstein.

        https://wikispooks.com/wiki/Jay_Lovestone

        https://de.wikipedia.org/wiki/Jay_Lovestone

        In der sehenswerten phoenix-Doku „Germany made in USA“ wird dazu, wenn ich mich recht erinnere, auch einiges gezeigt und mit zwischenzeitlich freigegebenem Archivmaterial belegt:

        Nachdem die CIA die Gewerkschaften und die SPD erfolgreich eingekauft hatte, stand einer Kanzlerschaft des SPD-Politikers und ehemaligen US-Militäragenten Willy Brandt aus Sicht der CIA nichts mehr entgegen, um so den nach dem Geschmack der CIA zu stark gewordenen deutschen Nationalisten einen Dämpfer zu verpassen. Willy Brandt tat dann als Kanzler mit dem gegen DDR-freundliche deutsch-deutsche Umtriebe unter links denkenden Deutschen gerichteten „Radikalenerlass“ etwas, was der CIA sehr gefiel.

      2. sg

        Ich gebe Dir ja Recht, die Gewerkschaften bekleckern sich nicht gerade mit Ruhm und sind mehr mit sich selbst beschätigt. Nur liegt das Problem etwas tiefer. Bei einem entscheidenden Irtum von Marx. Unser Weltbild, auch das der Rechten, beruht darauf, das Klassenkampf zum Ende der derzeitigen Gesellschaft führt. Dem ist aber nicht so: klassenkampf ist ein wichtiger Stabilisator der derzeitigen Gesellschaft, durch seinen Ausgleich zwischen Kaufkraft und Investitionen.
        Mit dem Ende des Kapitalismus (oder wie man es nennen will), ist die Arbeiterklasse nicht stark, so wie es Marx dachte, sondern nimmt an Bedeutung ab. Damit ist die Arbeiterklasse eher das Gegenteil von Revolutionär, sondern kriecht eher in den Schoß des Kapitalisten, wie wir 1990 gesehen haben.
        Da die Arbeiter nicht mehr bereit sind, um höhere Löhne zu kämpfen, schwächelt auch die Gewerkschaft und das entscheidende ist: Die gesellschaftlichen Probleme verschärfen sich explizit.
        Nur darauf zu hoffen, das sich Arbeitnehmer neu organisieren ist aussichtslos. Sie spüren regelrecht, das nur in der jetzigen Gesellschaft so wichtig sind und Ihre Arbeitskraft gebraucht wird. Und sie wollen das nicht durch Veränderungen in Frage stellen und erreichen genau das Gegenteil: das Ende kommt immer schneller.

  21. Die „Linken“ Funktionäre, waren nur froh, das die anderen sie GRÜSTEN und nicht mehr Schneiden, das war alles was sie Erreichen wollten. Jegliche Organisierung, von wirklichem Wiederstandstand, zB. eine fertige bundesweite Aktion, vor ARGEN, 1 Million Mitkläger, für einen Prozess, gegen das Völkerrechts Verbrechen Hartz IV, haben sie IMMER im Ansatz Boykottiert und dabei mit den ARGEN zusammengewirkt.

  22. Schulz oder Merkel alles egal?

    wahrscheinlich nicht ganz.

    Die Unterschiede in den Wahlprogrammen werden noch eher klein sein.
    Wobei höhere/längere Lohnersatzeistungen ein wichtiger Punkt bei der Lohnfindung sein können, je stärker der Absturz, um so schlechtere Arbeit muss angenommen werden.

    Die größere Frage ist allerdings, was passiert, wenn es zum Knall kommt, und der Euro auseinanderfällt. Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, verschiedene Szenarien sind denkbar.

    Sollte es zu Krisen kommen (also größeren als den aktuellen), gerät der Euro erst mal unter Druck; wenn allerdings die ganzen Schwachwährungsländer raus sein sollten, oder D austritt, dann springt der „Harteuro“ oder eine entsprechende Neumark von 1,07 $ auf 1,70 $.

    Dann ist Schluss mit Überschussexportwahn, Millionen Arbeitsplätze in der Industrie und in den industrienahen Dienstleistungen brechen fast schlagartig weg.
    Dann kann es auf einmal ein Riesenunterschied sein, wer regiert.

    1. Sehr geehrter mark2323, die Partei, sind weder Rechts noch links, sondern Gläubige Anhänger, der HohePriester, des Gott Mammon, der Herren“menschen“ Dynastien, der City und Wall Street.
      Zu diesem Zweck, sind sie und werden sie von ihnen Ideologisiert, Organisiert und Finanziert.
      Kasperletheater, für ihre Arbeitsdrohnen / WIR

      1. Und so schmeißet alle das Werkzeug von Divide et impera auf die Müllhalde, wo „links“ und „rechts“ auch hingehört!
        Für „rechts“ bin ich zu „links“, und für „links“ bin ich zu „rechts“ und so soll es bleiben.

        P.S. Dass die Bundestagswahl mit eventueller erneuten Krönung der christlich-demokratischen Führerin genau einen Tag, am 24.9.17, nach einem Datum, das für Bibel-Kenner und gläubige Juden eine große Bedeutung hat, stattfindet, sollte grade auch mal erwähnt werden.

        Freundliche Grüße

  23. Danke für die Informationen bzg der Nichtveröffentlichung meines Kommentar.

    Er bestätigt vieles. Wie gesagt der Gläubige ist in Besitzt der absoluten Wahrheit. Nur keine sachliche Kritik am heiligen BGE.

    1. @ Egal

      Das BGE ist ebenso wie Hartz IV „notwendig“ um
      A, die Arbeiterklasse zu zerstören
      B, die Löhne niedrig zu halten

      Dazu, man stellte fest, das die Zahl der Unterbeschäftigten steigt. Ja wie kommt denn so etwas?

      @ ein Parteibuch

      wären sie interessiert daran, den Arbeitsmarkt mit zum Thmea zu machen?
      Wenn ja würde ich ihnen Informationen zukommen lassen.

      Ich bin fest davon überzeugt dass das Tema „Arbeitsmarkt“ die Republik und die etablierten Parteien in die Luft sprengen würde. Vorausgesetzt man bleibt an der harten und realen Wahrheit.

      Grüße

      1. Schweizer

        Klar machen wir hier auch Arbeit und Ausbeutung – oder in einem Wort „Arbeitsmarkt“ – zum Thema. Das ist selbstverständlich wichtig.

        Zum Prozedere schlage ich vor, dass du bei WordPress ein kostenloses Blog aufmachst, deine Informationen da niederschreibst, und wenn der oder die Artikel uns im Parteibuch gefallen, übernehmen wir sie hier oder verlinken darauf.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.