CETA

Wer hat uns verraten?

SPD-Konvent spricht sich klar für Ceta-Abkommen aus

Die nächsten Termine, an denen das Stimmvieh Herrn Gabriel und seinen Sozialdemokraten die Rechnung dafür präsentieren kann, sind im Saarland am 26.3.2017, in Schleswig-Holstein am 7.5.2017, am 14.05.2017 in NRW und im September 2017 deutschlandweit.

37 Gedanken zu “CETA

  1. Ich schreib es mal hart,dieses lernresitente Gesocks kann nichts anderes als verraten. Man muss immer im Hinterkopf haben,WER HAT DIESE PARTEI ZU WELCHEM ZWECK nach dem Krieg FINANZIERT.

    1. da würde ich einmal anders fragen :
      Wer hat diese Partei – und zu welchem Zweck – und mit welcher Hilfe – gegründet ?
      Und gerne einen Blick auf § 129 STGB Absatz 2 – es hat alles seine Gründe !
      mfg zago

  2. Feldfrüchte

    Sinnend geh ich durch den Garten,

    still gedeiht er hinterm Haus;

    Suppenkräuter, hundert Arten,

    Bauernblumen, bunter Strauß.

    Petersilie und Tomaten,

    eine Bohnengalerie,

    ganz besonders ist geraten

    der beliebte Sellerie.

    Ja, und hier –? Ein kleines Wieschen?

    Da wächst in der Erde leis

    das bescheidene Radieschen:

    außen, rot und innen weiß.

    Sinnend geh ich durch den Garten

    unsrer deutschen Politik;

    Suppenkohl in allen Arten

    im Kompost der Republik.

    Bonzen, Brillen, Gehberockte,

    Parlamentsroutinendreh …

    Ja, und hier –? Die ganz verbockte

    liebe gute SPD.

    Hermann Müller, Hilferlieschen

    blühn so harmlos, doof und leis

    wie bescheidene Radieschen:

    außen rot und innen weiß.

    Theobald Tiger

    Die Weltbühne, 21.09.1926, Nr. 38, S. 470,

    Anmerkung: Theobald Tiger alias Kurt Tucholsky.
    Und SPD heute nicht mal mehr aussen rot.

  3. Ich schreib es mal hart,dieses lernresistente Parteiengesocks kann es nicht anders. IHRE „NEUERFINDUNG“ durch die durch die amerik.Besatzungs und FINANZIERUNGSMACHT hatte und hat bis heute nichts mit Demokratie am Hut UND wer beisst schon gern in die Hand,die ihn am Leben hält.

  4. Zustimmung!

    Aber liebes Parteibuch, lieber Henry,

    „Verräter“ wird den SPD-Bonzen nicht gerecht, das gilt auch für die Bonzen oder Rüben der Linke, Grünen, Schwarze und Gelben.

    Sie sind Angehörige der Weltelite, ausgesucht und abgerichtet zur Aufsicht über die jeweiligen Häuflein an irregeleiteten Hamsterradläufer, auch genannt „einfacher Mensch“.

    Die machen nur ihren Job, werden gut bezahlt, gut bewacht und genießen, solange sie ihren Job machen, bei Drogen und sexuellen, und anderen Vergnügungen alle Rücksicht und Entgegenkommen das der Aufsichtsbehörde, genannt Staat, möglich ist.

    Nein, einfache Judasse für 30 Siebenlinge, das sind sie wirklich nicht. Oder einfaches Gemüse. Sie sind gut getarnte hochentwickelte Waffen im Dienste ihrer Elite, der Siggi POP.
    (Auch die Raute heute in Berlin zur Wahl. Ihr Kunststück heute bei der Pressekonferenz einfach großartig, unübertrefflich! Aus dem Neusprech frei übersetzt: „…Ich habe Fehler gemacht – Ich hätte mit viel eher und für viel mehr Neusiedler die Tore aufmachen müssen- tut mir leid das ihr euch noch wehren könnt- aber beruhigt euch nicht mehr lange!)
    Oder Sklavenaufseher über die Menschen ihres eigenen Volkes, zum gelingen der Weltrevolution von Oben!

    Gruß Paule!

    1. Gruss auch Paule,

      es ging mir bei Tucholskys Spottverse vor allem um das Entstehungsdatum, fast um einen Tag genau vor 90 Jahren.
      Ich wurde von der SPD nie verraten, da ich nie auf die gesetzt hatte, schon bei meiner ersten Wahl 1972 als alles „Willy wählen“ riefen lieber DKP gewählt, heute scheint mir diese ziemlich desolat, man hat sich da zu viele Jahre selber in die Tasche gelogen, woran ja auch die SED mit dem DDR-Projekt letzendlich gescheitert ist, bzw. der gesammte „reale Sozialismus“, die Dynamik und Macht des kapitalistischen Imperialismus wurde da wohl enorm unterschätzt, ich schliesse mich da durchaus ein.
      Ich sehe im Moment keine Kraft die grundlegend etwas bewegen kann, die LINKE scheint auf dem Weg wie Tucholskys Gedicht beschreibt.
      Parteibuch setzt auf die AFD, da kann ich nicht mitgehen, ich sehe da durchweg charakterlose Gesellen, die schneller als die Grünen ihre angeblich anti-zionistischen Positionen (die ich nicht erkennen kann) beiseite schieben, sobald die Fleischtöpfe winken.
      Und was die AFD in Bezug zu Zionisten angeht hier mal etwas Aufklärung:
      „Jutta Ditfurth gemeinsam mit AfD, CDU und „Junge Freiheit“ gegen die Rechte der Palästinenser*innen“
      https://www.klassegegenklasse.org/jutta-ditfurth-gemeinsam-mit-afd-cdu-und-junge-freiheit-gegen-die-rechte-der-palaestinenserinnen/

      Und hier die AFD im Originalton, Marcus Pretzell Europaabgeordneter in seiner Bejubelung israelischer Apartheitspolitik und der Bolldozer gegen palästensische Behausungungen in den besetzten Gebieten :

      1. Mir wird bei solchen Berichten über die AfD immer schlecht.

        Nach der Berlin-Wahl trat die AfD, vertreten durch Pazderski, Petry und Meuthen, in der Bundespressekonferenz auf. Ein Journalist fragte danach, wie viele von den 25 AfDlern, die jetzt ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen werden, Anti-Semiten seien. Da haben die drei mit ihren Antworten keine gute Figur gemacht, sondern das Nebulöse des Begriffes weiter unterstützt, insbesondere als Frau Petry relativierend auf andere Parteien und deren frühere NPD-Mitgleidschaft anspielte oder Herr Meuthen auf seinen Kampf in BaWü verwies.

        Jeder, der kein Anti-Semit ist, sollte mutig den Begriff Anti-Semitismus hinterfragen – ist der Begriff heute doch nicht mehr als ein marginalisierender Vorposten zur Abwehr jedweder Kritik an der völkerrechtswidrigen Landnahmepolitik Israels.

      1. Hallo Henry,

        ja „die Partei, die Partei, die hat immer recht“ gilt auch bei der AfD nicht!

        Das wissen die sie hier:

        Zitat:
        „Die Menschen in Deutschland sehnen sich nach einer seriösen bürgerlich-patriotischen Alternative. Sie sehnen sich nach etwas Selbstverständlichem, nämlich daß endlich wieder deutsche Interessen formuliert, diese Interessen transparent gemacht und im Ausgleich mit den Partnern in der Welt auch durchgesetzt werden. Die Wahlerfolge der AfD zeigen, wie groß das Bedürfnis nach einem neuen, sachlichen und vitalen Patriotismus ist. Unsere AfD ist die Partei dieses neuen Patriotismus, ohne den unsere Bürgergesellschaft, ohne den wir Deutsche keine Zukunft in der Mitte Europas haben werden.

        Wir sind die Antwort auf das vollständige Versagen der Alteliten, die Deutschland mit Millionen Migranten geflutet und durch ihre ruinöse Euro-Politik die deutschen Steuerzahler in unvorstellbarer Höhe verschuldet haben. Ganz bewusst setzten sie die Guthaben der Sparer und die Renten heutiger Arbeitnehmer aufs Spiel, damit sie Banken retten und ihre destruktive Politik in Südeuropa betreiben konnten. Die Alteliten haben die EU in eine Brüsseler Zentraldiktatur verwandelt, sie haben mitgeholfen, den Nahen Osten in Brand zu setzen und so die Flüchtlingsströme nach Europa erst möglich gemacht. Deutschland braucht nicht einige kleine Reformen, es braucht eine grundsätzliche politische Wende, die nur unsere AfD erzwingen kann. Dazu aber müssen wir uns von den verbrauchten Altparteien fernhalten. Bedenken wir immer: Wir begreifen uns als letzte friedliche Chance für unser Land. Wir wollen nicht, wie die Funktionäre und Repräsentanten der Altparteien, von der Politik leben, sondern für sie. Liebe Freunde, eine Koalition ist grundsätzlich möglich. Aber noch nicht jetzt. Und sie ist nur mit einer Altpartei als Juniorpartner zu verantworten. Dazu muß sich ein möglicher kleiner Koalitionspartner programmatisch und personell erneuern. Das heißt, er muß seine verbrauchte Führungsschicht entsorgen und für die Rolle des Juniorpartners bereitmachen.

        Wir wirken aus der Opposition. Und wir wachsen am schnellsten in dieser Opposition. Das gelingt vor allem dann, wenn wir erkennen, daß zu unserer gegenwärtig notwendigen Fundamentalopposition auch die Volksnähe auf der Straße gehört. An dieser Stelle darf ich darauf hinweisen, daß wir nach der Sommerpause am 21. September wieder mit unseren großen AfD-Demonstrationen in Erfurt beginnen. Diese Volksnähe und der Mut zu einem auf allen politischen Ebenen geführten Kampf ist ein Pfund, mit dem keine Altpartei wuchern kann.Bedenken wir stets: Es gibt keine Alternative im Etablierten! Natürlich ist Politik die Kunst des Machbaren. Aber sie ist in der Lage, in der sich unser Volk und Vaterland befindet, vor allem Ausfluß der Einsicht in das Notwendige! Ich würde mich freuen, wenn Sie mit Verweis auf unseren grundsätzlichen Erneuerungsauftrag den politischen Meinungsbildungsprozeß in unserer Partei beeinflussen würden.“

        aus: http://www.derfluegel.de/2016/09/09/es-gibt-keine-alternative-im-etablierten/

        Ja und dann die Wahlkampfspenden! Wo ist den eigentlich das Parteivermögen der SED nach der Wende abgeblieben? Fragen wir Giesy oder oder ein paar andre Genossen aus dem Rat des Bezirkes Halle oder der SED Leuna oder Halle an der Saale. Wer war das denn noch ????? Klaus, Sitte und die rote ….. Ach lassen wir das

        Gruß Paule

        PS: zur Klarstellung ich gehöre nicht zur AfD.
        Paule

        PPS: Die DDR ist daran gescheitert das sie öffentlich Politik für Menschen gemacht hat die es nicht gab und niemals geben wird und heimlich das Leben der oberen Elite von Gutmenschen in Wandlitz organisiert hat.

        Die moderne Linke scheitert daran das sie öffentlich Politik für ähhh, ähhh, Keinen (?) macht und heimlich organisiert das sie wieder zu den Gutmenschen gehört nur diesmal mit höheren Gehalt.
        P.

    2. Meier

      „Ein Journalist fragte danach, wie viele von den 25 AfDlern, die jetzt ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen werden, Anti-Semiten seien. Da haben die drei mit ihren Antworten keine gute Figur gemacht…“

      Hier ist eine gute Antwort einer linken israelischen Ex-Ministerin (Shulamit Aloni) auf die Frage:

      Andere Leute Antisemiten zu nenen, ist ein Trick. In Europa kommen wir immer mit dem Holocaust, in den USA beschimpfen wir die Kritiker unserer Schandtaten als Antisemiten. Das ist sehr einfach. Wir machen das immer so, wenn wir Israelis oder die US-Unterstützung für israelische Verbrechen kritisiert werden.

  5. Die SPD ist so „sozial“ wie ihr Regierungspartner. Wenn der Regierungspartner CDU heißt dann ist die CDU schwarzer Kaffee und die SPD Milchkaffee. Wenn die Linke Regierungspartner ist dann wird die SPD auch etwas „links“.
    Ich habe hier gestern und heute viel Kritik an der Linken gelesen. Diese Kritik war und ist berechtigt und auf wunde Punkte sollte man immer den Finger legen, damit es weh tut .
    Deshalb ist es wichtig die Fehler der Linken anzusprechen und zu beseitigen. Die Linken bestehen auch nur aus Menschen und Menschen machen Fehler. Es werfe als erster der den Stein der im Glashaus sitzt und der keine Fehler macht. Die „Antideutschen“ und die mit ihnen verbandelte „Mossad“ Fraktion in den Linken sind ein Problem. Das ist richtig
    Nur was wäre bei dieser Wahl in Berlin die Alternative zur Wahl der Linken gewesen? Was ist die Alternative der Wahl der Linken auf Bundesebene? Die Alternative bedeutet Wahlverweigerung und als Nichtwähler durch das Leben zu gehen. Nur damit hätte man im Fall von Berlin und würde wohl auch im Fall von der Bundestagswahl nur die AFD stärken. Wollt ihr das wirklich?
    Linke Politik kann übrigens auch so aussehen.
    http://www.heise.de/tp/news/Schulden-als-Werkzeug-zur-Beherrschung-abbauen-3327239.html
    Das kann ich vom Landkreis Wittenberg bestätigen. Hier ist der hier Landrat. Seit er Landrat ist wurden im Landkreis die Schulden verringert ohne am sozialen zu streichen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Dannenberg

    1. Karsten

      „Wenn die Linke Regierungspartner ist dann wird die SPD auch etwas „links“.“

      Das kann auch ganz anders kommen. Man denke nur an rot-grün 1998. Da hätte die SPD dann ja dieser Theorie zufolge etwas nach links in Richtung ihres links stehenden grünen Koalitionspartners rücken müssen. Aber das Gegenteil ist passiert: Angriffskrieg gegen Belgrad, Agenda 2010 und Privatisierungen, was das Zeug hält gab es da. Nun kann man da natürlich einwenden, dass die grüne ehemalige Antikriegspartei 1998 schon nicht mehr richtig links war, weil sie tief von Zionisten wie Joschka unterwandert, ja beinahe schon von Lakaien des Empires übernommen, war. Doch das gleiche Problem gibt es heute auch mit der Linken. Dem rot-grünen Beispiel 1998 folgend, könnte bei rot-rot-grün im Bund 2017 also faktisch auch ein Rechtsruck herauskommen: mehr Krieg, mehr Sozialabbau, mehr Polizeistaat, mehr Konzernmacht und so fort.

      „Nur was wäre bei dieser Wahl in Berlin die Alternative zur Wahl der Linken gewesen?“

      Kleinparteien wie DKP und PSG zum Beispiel mit der Zweitstimme, und die Linke mit der Erststimme, wenn der linke Kandidat gegen Lederer, Liebig und die Mossad-Fraktion steht, und genauso links bei der BVV-Stimme, aber eben nur, wenn die Stimme nicht an das Lager der Zionazis in der Linken geht.

      „Was ist die Alternative der Wahl der Linken auf Bundesebene?“

      In den Landesverbänden und Wahlkreisen, die von den Zionazis in der Linken dominiert werden, Kleinparteien wie DKP, PSG und so fort, und da, wo links in der Linken auch links bedeutet, weil da Wagenknecht und Co auf dem Stimmzettel stehen, da natürlich die Linke. Wenn so viele Leute verfahren, würde das die Zionazis in der Linkspartei schwächen und den anti-imperialistischen Wagenknecht-Flügel stärken.

      „Die Alternative bedeutet Wahlverweigerung und als Nichtwähler durch das Leben zu gehen.“

      Wer eine Kleinpartei wählt, weil er mit den großen allesamt nicht zufrieden ist, ist mitnichten ein Wahlverweigerer oder Nichtwähler. Er zeigt den großen Parteien damit vielmehr, in welche Richtung sie sich ändern müssen, um seine Stimme zu bekommen.

      „Nur damit hätte man im Fall von Berlin und würde wohl auch im Fall von der Bundestagswahl nur die AFD stärken. Wollt ihr das wirklich?“

      Eine Stärkung der AfD muss gar nicht so schlimm sein. Die AfD spaltet die Basis der zioatlantischen Kriegsverbrecherpartei CDU und möchte bessere Beziehungen zu Russland. Auch scheint die AfD wesentlich weniger aggressiv zu sein als die Zionazis in der Linkspartei und die alten Nazis in den westdeutschen zio-atlantischen Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne es sind. Und auch beim Quds-Tag und Demos gegen die Bombardierung von Palästina reden nicht etwa AfD-Leute bei den Gegendemos der USraelischen Kriegstreiber sondern – gleich neben den zio-atlantischen Blockflöten – führende Köpfe der Berliner Linkspartei wie Lederer und Liebig. Zuerst beschimpfen diese Pseudo-Linken Führer Aktivisten, die gegen Apartheid, Imperialismus und Krieg auf die Straße gehen, und anschließend betteln die links angestrichenen Zionazis dann um die Stimmen eben jener Anti-Kriegs- und Anti-Apartheid-Aktivisten, die sie kurz zuvor noch übel beschimpft haben, mit dem Argument, „wir als Linke“ müssten doch gegen „die Rechten“ zusammenhalten. Pustekuchen.

      Es gibt ja viel berechtigte Kritik an der AfD, aber im Vergleich zu Freunden von imperialistischer Kriegstreiberei und israelischem Rassismus wie Ramelow und Konsorten wären mir AfDler deutlich lieber. Da besteht immerhin noch eine realistische Möglichkeit, dass die sich Putin zuwenden, während die in weiten Teilen der Linken tonangebende Mossad-Fraktion sich mit Haut und Haar der zionistischen Kriegsmafia verschrieben hat.

      1. „Es gibt ja viel berechtigte Kritik an der AfD, aber im Vergleich zu Freunden von imperialistischer Kriegstreiberei und israelischem Rassismus wie Ramelow und Konsorten wären mir AfDler deutlich lieber. Da besteht immerhin noch eine realistische Möglichkeit, dass die sich Putin zuwenden, während die in weiten Teilen der Linken tonangebende Mossad-Fraktion sich mit Haut und Haar der zionistischen Kriegsmafia verschrieben hat.“

        .

        Das Problem ist nur dass mit der AFD der Rassismus hier Deutschland wieder Hoffähig gemacht wird. Wie nach 1933. Da wollte auch keiner wissen wollen wo es hinführt.
        https://de.wikipedia.org/wiki/Holocaust

        Besser ist wenn Du den Linken Beitritts und die Mossad Fraktion von innen bekämpfst und nicht von Außen.

      2. Karsten

        „Das Problem ist nur dass mit der AFD der Rassismus hier Deutschland wieder Hoffähig gemacht wird.“

        Das Problem des Rassismus in Deutschland wurde mitnichten von der AfD geschaffen. Ich würde das eher andersherum sehen: die AfD sieht bisher nach einem der erfolgversprechendsten Versuche aus, die von der zionistischen Mafia rassistisch aufgehetzten Menschen da abzuholen wo sie sind, der zionistsichen Mafia da nicht das Feld zu überlassen und diese Kraft zumindest außenpolitisch auf einen Friedenskurs zu bringen.

        Es war nicht die AfD, die die Bombardierung von Belgrad beschlossen hat. Es ist nicht die AfD, die den zionistisch-wahhabitsichen Terrorkrieg gegen Syrien unterstützt. Es ist nicht die AfD, die den fashcistischen Putsch in der Ukraine unterstützt hat.

        Und es war nicht die AfD, die den Islam-Hass in Deutschland entfacht hat:

        „Wie nach 1933. Da wollte auch keiner wissen wollen wo es hinführt.
        https://de.wikipedia.org/wiki/Holocaust

        Eben. Und keiner wollte es wahrnehmen, obwohl es offen sichtbar war, ganz wie heute:

        On the “essence” of Arabs

        Prof. Netanyahu: The Jews and the Arabs are like two goats facing each other on a narrow bridge. One must jump to the river – but that involves a danger of death. The strong goat will make the weaker one jump … and I believe the Jewish power will prevail.

        Q: What does the Arabs’ “jump” entail?

        A: That they won’t be able to face [anymore] war with us, which will include withholding food from Arab cities, preventing education, terminating electrical power and more. They won’t be able to exist, and they will run away from here. …

        Q: You don’t like the Arabs, to say the least.

        A: The Bible finds no worse image than that of the man from the desert. And why? Because he has no respect for any law. Because in the desert he can do as he pleases. The tendency toward conflict is in the essence of the Arab. He is an enemy by essence. His personality won’t allow him any compromise or agreement. It doesn’t matter what kind of resistance he will meet, what price he will pay. His existence is one of perpetual war.

        Q: Is there any hope of peace?

        A: Out of an agreement? No. The other side might keep the peace if it understands that doing anything [else] will cause it enormous pain. The two-state solution doesn’t exist. There are no two peoples here. There is a Jewish people and an Arab population. … There is no Palestinian people, so you don’t create a state for an imaginary nation. … They only call themselves a people in order to fight the Jews.

        Q: So what’s the solution?

        A: No solution but force …

        Quelle:

        http://972mag.com/the-late-benzion-netanyahus-appalling-views-on-arabs/44215/

        Da sitzt die Quelle des Islam-Hasses, und alle von diesem kontemporären Rassismus getragenen Absichten, einen Genozid wie den Holocaust zu begehen, liegen offen.

        Die zionistsiche Mafia steht sowohl hinter dem von Spiegel, Bild und Co propagierten Rassismus in Deutschland, hinter dem islamisch angestrichenen Wahhabi-Terrorismus wie dem von Al Kaida, hinter dem Nazi-Putsch in der Ukraine, hinter den Blockparteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne und hinter der „Mossad-Fraktion“ in der Linken. Von dort geht der kontemporäre Holocaust aus, in dessen Rahmen in den letzten Jahren in Jugoslawien, Irak, Syrien, Libyen, der Ukraine und Jemen Millionen Menschen ermordet wurden. Die AfD hingegen wird von dieser zionistischen Mafia, manche nennen sie Neocons, genauso bekämpft wie Russland und die anti-imperialistische Linke.

        „Besser ist wenn Du den Linken Beitritts und die Mossad Fraktion von innen bekämpfst und nicht von Außen.“

        Ja, das ist wohl wahr. Reingehen in die Parteien ist wichtig, und um die Strukturen kämpfen und sie der zionistischen Mafia nicht kampflos überlassen. Aber es muss nicht die Linkspartei sein, es kann jede Partei sein. Und möglicherweise ist es sogar einfacher, die AfD so von Rassisten und Möchtegern-Kriegsverbrechern zu befreien als die Linkspartei. Wenn man so auf Ramelow und seine Wahl von ausgerechnet Ex-ZdJ-Boss Stephan Kramer als Geheimdienstchef schaut, dann scheint mir das ein Indiz dafür zu sein, dass der massenmörderische kontemporäre Zio-Rassismus heutzutage in der Linkspartei schon stärker verankert sein könnte als in allen anderen Parteien.

      3. Karsten

        „Mal ne ganz doofe Frage? was schlägst Du vor um das Problem zu beseitigen?“

        Das Problem beseitigen kann letztlich nur die Bevölkerung.

        Die Aufklärung der Öffentlichkeit über das Problem mit dem Zionismus, die zionistische Neocon-Kriegstreiberei, die zionistische Machtanhäufung und ihren massenmörderischen Missbrauch, die damit verbundene Lügenpropaganda und den globalisierten Neoliberalismus, die starke zionistische Infiltration nahezu aller Parteien, Medien, Gewerkschaften und Institutionen.

        Das wirkt dann, wenn es erfolgreich ist, natürlich auch in sämtliche Parteien hinein. Wenn die breite Öffentlichkeit mitbekommt, was für eine skrupellose totalitäre zionistische Verbrecherbande in der westlichen Wertegemeinschaft herrscht, wird sie sie von der Macht verjagen, wenn es geht, durch Wahlen, aber sonst durch Mistgabeln. Wenn das erledigt ist und die zionistische Kriegsmafia von der Macht verjagt ist, dann kann man sich wieder herrlich streiten über nebensächlichere Fragen der Politik wie Steuern, Bildungs- und Migrationspolitik und so fort, aber solange die zionistische Kriegsmafia herrscht und einen massenmörderischen Krieg nach dem anderen anzettelt, sind das Nebensächlichkeiten.

        Ansonsten kann man noch den kleinen Widerstand unterstützen: wenn man etwa in den Parteien genau hinschaut, dann findet man da durchaus einige unterstützenswerte Leute wie Wagenknecht in der Linken, Ströbele bei den Grünen, Wimmer bei der CDU, Albrecht Müller bei der SPD und so fort.

    2. Also ich als ehemaliger DieLINKE Wähler wähle seit den letzten Europa-Parlammentswahlen DIE PARTEI – die Alternative zu nicht wählen, da habe ich Erfolgserlebnisse und niveauvolle Unterhaltung.

      Aus den oft schon genannten Gründen ist die LINKE für mich, abgesehen von wenigen personellen Leuchttürmen inzwischen unwählbar.

      Übrigens, halten die Nachdenkseiten m.M.n zu verkrampft an Rezepten aus vergangenen sozialdemokratischen Zeiten fest.

      mich würde interessieren;

      wie schätzt das Parteibuch die proeuropäische Initiative DiEM25 ein?
      Es scheint, als wäre das ein intelektuelles Strohfeuer, das sich auf Vorträge beschränkt. Ob es wirklich mehr Sinn macht, die aktuellen EU-Strukturen zu erhalten und von Innen zu verändern?..


    3. einparteibuch sagt:

      19. September 2016 um 23:56

      Karsten

      „Mal ne ganz doofe Frage? was schlägst Du vor um das Problem zu beseitigen?“

      Das Problem beseitigen kann letztlich nur die Bevölkerung.

      Die Aufklärung der Öffentlichkeit über das Problem mit dem Zionismus, die zionistische Neocon-Kriegstreiberei, die zionistische Machtanhäufung und ihren massenmörderischen Missbrauch, die damit verbundene Lügenpropaganda und den globalisierten Neoliberalismus, die starke zionistische Infiltration nahezu aller Parteien, Medien, Gewerkschaften und Institutionen.

      Das wirkt dann, wenn es erfolgreich ist, natürlich auch in sämtliche Parteien hinein. Wenn die breite Öffentlichkeit mitbekommt, was für eine skrupellose totalitäre zionistische Verbrecherbande in der westlichen Wertegemeinschaft herrscht, wird sie sie von der Macht verjagen, wenn es geht, durch Wahlen, aber sonst durch Mistgabeln. Wenn das erledigt ist und die zionistische Kriegsmafia von der Macht verjagt ist, dann kann man sich wieder herrlich streiten über nebensächlichere Fragen der Politik wie Steuern, Bildungs- und Migrationspolitik und so fort, aber solange die zionistische Kriegsmafia herrscht und einen massenmörderischen Krieg nach dem anderen anzettelt, sind das Nebensächlichkeiten.

      Ansonsten kann man noch den kleinen Widerstand unterstützen: wenn man etwa in den Parteien genau hinschaut, dann findet man da durchaus einige unterstützenswerte Leute wie Wagenknecht in der Linken, Ströbele bei den Grünen, Wimmer bei der CDU, Albrecht Müller bei der SPD und so fort.“

      .

      Antwort akzeptiert.


  6. Ja, das ist wohl wahr. Reingehen in die Parteien ist wichtig, und um die Strukturen kämpfen und sie der zionistischen Mafia nicht kampflos überlassen. Aber es muss nicht die Linkspartei sein, es kann jede Partei sein. Und möglicherweise ist es sogar einfacher, die AfD so von Rassisten und Möchtegern-Kriegsverbrechern zu befreien als die Linkspartei.“

    Angenommen das gelänge in der AfD;

    dann bleibt immer noch eine Partei, die hardcore neoliberal ausgerichtet ist.

    Die extreme Spaltung der Gesellschaft ist die logische Folge der gemachten Politikvorschläge, Steuerverschiebungen, Lohnsenkungen, Lohnersatzleistungen kürzen, öffentliche Aufgaben eindampfen, Privatisierungen, Arbeitszeitverängerung (sowohl Wochen- als auch Lebensarbeitszeit).

    Führt auch zwangsweise in immer höhere Gesamtverschuldung; wenn die Einkommen nicht von denen erzielt werden, die sie ausgeben wollen, sondern von Menschen, die Geldvermögen anhäufen wollen, muss es immer neue Verschuldung geben, damit das erwirtschaftete Sozialprodukt auch gekauft werden kann.

    Das einzig positive ist die Euro-Ablehnung; wenn dieses Mistding zusammengebrochen sein wird, können zumindest die einzelnen Länder wieder selber entscheiden, ob sie den neoliberalen Irrsinn mitmachen wollen; im Euro haben sie derzeit keine Chance gegen das dicke Sparmonster im Zentrum, Franzosen, die keine übermäßigen Lohn- und Preissteigerungen hatten, können im Euro nicht mehr auf einen grünen Zweig kommen.

    1. @andreas sagt 20. September 2016 um 00:30

      Warum nennst Du dich den Links?
      Verstehst Du was von Wirtschaft, von Marxismus oder was vom Kapitalismus?

      Meine Oma ist Jahrgang 1900 die hat immer gesagt es kann nur der Essen der auch gearbeitet hat.

      Oder frei nach einer deutschen Fabel Die Ameise und die Grille:
      Zitat:
      „Die Ameise schuftete während des ganzen Sommers von morgens früh bis abends
      spät (derart, dass es von gewerkschaftlicher Seite als unsolidarisches Verhalten
      gerügt werden muss), baute ihr Haus und füllte ihre Tiefkühltruhe mit Früchten und
      Gemüse aus dem eigenen Garten. Die Grille machte sich über das Spießbürgertum
      der Ameise lustig und befand: „Die lebt doch am Leben vorbei!“ Die Grille selber
      fand ihre Selbstverwirklichung mit Singen, Lachen und Tanzen. Den ganzen
      Sommer lang feierte sie Party.

      Als die Grille erkennen musste, dass jedes Fest und auch jeder Sommer mal ein Ende
      hat und sie zu frieren und hungern begann, berief sie Ende Oktober eine
      Pressekonferenz ein, in der sie zu wissen verlangte, ob es mit den Grundsätzen der
      Gerechtigkeit vereinbar sei, dass die Ameise ein großes beheiztes Haus hat und
      Nahrungsvorräte im Überfluss, während andere in der Kälte litten und hungerten.
      Das öffentlich-rechtliche Fernsehen zeigte Bilder der fröstelnden Grille und in
      starkem Kontrast dazu Aufnahmen der Ameise in ihrem gemütlichen Heim vor
      einem Tisch voller Speisen. Führende Kommentatoren der Tagespresse zeigten sich
      schockiert über diesen krassen Gegensatz und fragten: „Wie ist es möglich, dass in
      einem so reichen Land so viel Armut zugelassen wird?“

      Der Fall erregte landesweite Aufmerksamkeit und bald schaltete sich NEID
      (Nationale Einheitsgewerkschaft der Insekten Deutschlands) ein, deren Funktionär
      in einer populären Talkshow darauf hinwies, dass die Grille das Opfer einer bisher
      schon immer latent vorhandenen Grünenfeindlichkeit geworden sei. Bekannte
      Persönlichkeiten der Popmusik gründeten die Initiative „Rock für Grün“ und alle
      Welt war gerührt, als ein von der britischen Königin geadelter Popstar auf einem
      Konzert dieser Bewegung mit den eigens für diesen Anlass komponierte Song „It´s
      Not So Easy Being Green“ auftrat. Sowohl Vertreter der Regierungs- als auch der
      Oppositionsparteien nutzten jeden öffentlichen Auftritt, um ihre Empathie und
      Solidarität öffentlich zu manifestieren, indem sie erklärten, alles Menschenmögliche
      zu tun, um der armen Grille zu ihrem gerechten Anteil am allgemeinen Wohlstand zu
      verhelfen. Sie zitierten aus Studien, die besagten, dass die Armen immer ärmer und
      die Reichen immer reicher werden. Unsolidarisches Verhalten sei eine Schande für
      einen Rechtsstaat, und die hartherzige Ameise müsse endlich lernen zu teilen.
      Einkommensunterschiede seien eine schreiende Ungerechtigkeit. Die Regierung, der
      von Journalisten immer wieder vorgeworfen worden war, dass sie dieses brennende
      Problem aussitzen wolle, zeigte ihre Handlungsfähigkeit und legte dem Parlament
      ein „Gesetz zur wirtschaftlichen Gleichstellung grüner Insekten“ vor, das Ameisen
      mit einem Solidaritätszuschlag auf deren Einkommensteuer belegte. Dieser
      Gesetzesvorschlag wurde von allen Parteien bejubelt oder zumindest begrüßt.

      Endlich bekommt jetzt die Grille ihren gerechten Anteil am Bruttosozialprodukt und
      kann am gesellschaftlichen Wohlstand teilhaben. Die in Medienkreisen und bei
      Kulturschaffenden unbeliebten Ameisen müssen nun härter arbeiten, um ihre
      Sondersteuern bezahlen zu können, aber mit dem neuen Gesetz hat die Regierung
      Handlungskompetenz gezeigt und die Opposition konnte ihr soziales Gewissen
      beweisen. Die Medien, oft als vierte Macht im Staate gepriesen, hatten wie immer
      vordemonstriert, dass sie ihr Wächteramt überparteilich und unparteiisch ausüben. “

      aus: http://www.deutschunddeutlich.de/contentLD/GD/GT69gAmeise.pdf

      Also dagegen hat die AfD wirklich was!

      Und jetzt zum Neoliberalismus ein Zitat aus http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/10396/neoliberalismus-v6.html

      Zitat:
      Neoliberalismus
      Ausführliche Erklärung

      Denkrichtung des Liberalismus. Forderungen des klassischen Liberalismus werden aufgegriffen, das Konzept jedoch aufgrund der Erfahrungen mit dem Laissez-Faire-Liberalismus, sozialistischen Zentralverwaltungswirtschaften und dem konzeptionslosen Interventionismus, der spätestens seit Beginn des 20. Jh. die Wirtschaftspolitik der meisten marktwirtschaftlichen Ordnungen kennzeichnet, korrigiert. Betont wird wieder die Ordnungsabhängigkeit des Wirtschaftens und die Bedeutung privatwirtschaftlicher Initiative. Stärker als im klassischen Liberalismus, wird berücksichtigt, dass der Wettbewerb durch privatwirtschaftliche Aktivitäten bedroht ist, da sich ihm die Marktteilnehmer durch die Erlangung von Marktmacht zu entziehen versuchen. Daher soll der Staat den freien Wettbewerb aktiv vor dem Entstehen privatwirtschaftlicher Marktmacht wie auch vor staatlich verursachter Marktvermachtung schützen (s. Interdependenz der Ordnungen).

      Die in der Bundesrepublik Deutschland vertretene Ausgestaltung des neoliberalen Konzeptes wird als Ordoliberalismus bezeichnet, der auf die in den 1930er-Jahren begründete Freiburger Schule zurückgeht.

      –Ende Zitat—-

      Leider stimmt der letzte Satz nicht mehr, denn den Ordoliberalismus hat man zu Gunsten des Wirtschaftens nach Muster der UdSSR spätestens mit der Euroeinführung auf den Haufen der Geschichte geworfen.

      Die FAZ 2008 dazu:

      Zitat:

      Der ökonomische Liberalismus erhob in den achtziger Jahren in Deutschland noch einmal machtvoll seine Stimme. Sein Anführer war der vom Keynesianer zum Liberalen mutierte Herbert Giersch, die Zentrale das Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Die Kieler Botschaft war für Liberale weder neu noch originell. Sie bestand aus der klassischen liberalen Trias freier Märkte, stabilen Geldes und niedriger Steuern, garniert mit etwas Hayek’schem Evolutionismus und Schumpeter’scher Lobpreisung des wagenden Unternehmers. Im damaligen Zeitgeist war das aber nicht selbstverständlich. Der vorübergehend starke Einfluss der Kieler beruhte auf Gierschs Erkenntnis, dass ökonomische Botschaften über Medien transportiert werden müssen, und auf seinem Talent als Netzwerker. Von seinen Schülern brachte es Gerhard Fels zum Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft, Juergen B. Donges zum Vorsitzenden des Sachverständigenrats und Karl-Heinz Paqué zum Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt.

      Geeint traten die liberalen Geister gegen den Euro an. Ihr Scheitern steht als Symbol für ihre Marginalisierung in der politischen Debatte, auch wenn immer noch Inseln wie das Eucken-Institut, mehrere Hayek-Zirkel und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft existieren. Doch die moderne Ökonomik befindet sich ganz woanders: Wer heute einen angesehenen Lehrstuhl anstrebt, muss mathematisch formulierte und empirisch fundierte Publikationen in einschlägigen Fachzeitschriften vorweisen. Auch junge Ökonomen befassen sich mit der Rolle von Markt und Staat, aber auf eine Weise, die mit der früheren nichts mehr zu tun hat. Die ideologische Unterfütterung und das Verständnis für Dogmengeschichte, die vielen Altvorderen noch selbstverständlich waren, bedeuten ihnen nichts mehr. So bleibt das Erbe Euckens verwaist.“

      aus: http://www.faz.net/aktuell/ordoliberalismus-das-verwaiste-erbe-der-freiburger-schule-1912163.html

      So gesehen bin ich lieber für eine ordoliberale AfD, als für einen nicht mehr wissenschaftlich argumentierende Linke oder noch schlimmer einer neuen SED als Aufseher des eigen Volkes.

      Gruß Paule

      1. Paule

        Gabler und die FAZ sind hier irreführend, weil der Begriff Neoliberlismus in der Wirtschaftswissenschaft anders gebraucht wird als in der US-zionistischen Praxis. Viele (neo)liberale Vordenker der Wirtschaftswissenschaft sind sich durchaus bewusst gewesen, dass es in einer liberalen Ordnung Marktversagen durch Monopolbildungen geben kann, und haben deshalb etwa eine starke Kartellbehörde gefordert.

        In der Praxis läuft Neoliberalismus so, dass die US-zionistischen Möchtegern-Weltherrscher der Wall Street rund um die Welt fordern, dem globalen Kapital durch den Abbau von schützenden Regelungen alle Türen und Tore zu öffnen.

        Wenn der Druck erfolgreich ist, passiert folgendes:

        Es gibt harten internationalen Wettbewerb, bei dem am Ende global nur ein Monopol oder Oligopol stehen bleibt, also einen Konzentrationsprozess.

        Wall Street – mit der beliebig druckbaren Weltreservewährung US-Dollar – sitzt bei diesem harten Wettbewerb immer am längeren Hebel, und macht die nationale Wirtschaft, also das Gerüst der Wirtschaft fremder Länder im nationalen Interesse nach der neoliberalen Öffnung, platt, und übernimmt die Kontrolle über die Wirtschaft und den Staat. Hat Wall Street die Kontrolle über Wirtschaft und Staat, werden die Schutzregelungen wieder hochgefahren, um das Monopol von Wall Street gegen potentielle Konkurrenz zu schützen. So gesehen ist der real existierende Neoliberalismus nicht das, was in den Büchern der Wirtschaftswissenschaftler steht, sondern eine Strategie des Wirtschaftskrieges von Wall Street.

        China ist das beispielsweise sehr bewusst, weshalb China sein Bankwesen und seine staatlichen Großunternehmen, die das Gerüst der chinesischen Wirtschaft bilden, durch staatliche Regelungen vor dem Zugriff und der Zerstörung durch Wall Street schützt. Die USA meckern darüber, dass China die Kontrolle über die eigene Wirtschaft behält, sich nicht dem liberalen Geiste entsprechend verhält und machen Druck, um China zur Öffnung zu zwingen. Doch China gibt der US-Strategie des Wirtschaftskrieges im neoliberalen Kleidchen nicht nach, und kann sich dabei anders als viele kleine Staaten aufgrund von Größe und Stärke auch durchsetzen.

      2. Hallo Parteibuch,

        erst mal Danke für Dein Forum. man kann es nicht oft genug sagen.

        ~

        Du sagst:

        „In der Praxis läuft Neoliberalismus so, dass die US-zionistischen Möchtegern-Weltherrscher der Wall Street rund um die Welt fordern, dem globalen Kapital durch den Abbau von schützenden Regelungen alle Türen und Tore zu öffnen.

        Wenn der Druck erfolgreich ist, passiert folgendes:

        Es gibt harten internationalen Wettbewerb, bei dem am Ende global nur ein Monopol oder Oligopol stehen bleibt, also einen Konzentrationsprozess.“

        Ich halte es für Zutreffend und zugleich für nicht zutreffend!

        Zutreffend ist das das so läuft!

        Nicht zutreffend ist das es internationalen Wettbewerb gibt!

        Dieser Wettbewerb ist doch nur Vorgetäuscht, es werden max. Claims abgesteckt unter den wirklich Mächtigen.

        Wenn die sich das anders überlegen passiert so was wie mit Siemens, VW, Bosch, DB.
        Tributzahlungen bis an die Existenzgrenze….

        Früher nannte man das „Imperialismus“ ! Die Verwendung des Begriffes „Neoliberal“ ist wirklich irreführend oder orwellscher Neusprech!
        ~
        Warum kann China und auch Russland sich davor schützen? Weil sie einen starken Staat haben, der sich auf Völker stützt die ihre kultureller Identität eben (noch) nicht aufgegeben haben und auf Eliten die ihre Machtbasis eben in Russland oder China sehen.

        Das ist das was wir als Deutsche, als deutsches Volk auch wieder brauchen…..

        Wer den Kampf im Kulturimperialismus bestreitet mache sich die Volksstimme, ähhh, nein das Fernsehen oder „entertainment center“ an.
        Mehrer Stunden am Stück in denen auf allen Kanälen nur Streifen laufen in den entweder Englisch geprochen wird oder man uns erklärt das es Deutsche eigentlich nicht gibt, Franzosen die besseren Esser sind die Engländer die beste und größte Nation der Welt ist, mit Königin und Geschichten aus den Spukschloss, und nur von den Amerikanern übertroffen wird. Die Italiener die besseren Liebhaber sind, und die Türken die Religeon der Liebe vor sich hertragen.

        Und zur Sicherheit, für die die doch noch glauben das es uns gibt: Flimmert dann ein Film der mitteilt das Deutsche alles Verbrecher und Nazis sind, quasi als Erbschuld. Dabei dürfen wir dann auch Exclusiv sein, aber nur dabei.

        Ich höre jetzt auf.
        Aber dieses noch:

        Mit freundlichen Grüßen
        Paule

  7. CETA ist die Hintertür zu TTIP und was überhaupt keine Erwähnung findet, ist TISA. Die Privatisierung ALLER öffentlicher Aufgaben und des kommunalen Eigentums. Der Bürger ist dann endgültig vergleichbar mit einem besitzlosen, indischen Fronbauern.

    ***

  8. Zum Thema Varoufakis und sein DiEM25. ( https://diem25.org/yanis-varoufakis-es-ist-an-der-zeit-dass-europas-humanisten-europa-zuruckfordern/ )

    Das liest sich ja ganz nett, aber der Herr Ökonom hat da einen blinden Fleck.

    Er will am Euro festhalten, redet von einem Abwehrplan, wenn ein Land aus dem Euro gekickt werden soll. Das ist blöde.

    Sein Abwehrplan sah die Schaffung einer Quasi-Parallelwährung vor. Erst mal, um den Zahlfungsfluss im Inland aufrecht zu erhalten, aber wenn man das weiter ausbaut, hat man eine richtige Parallelwährung.
    Dann ist das „im Euro drinbleiben“ einfach nur ein Mantel, wenn die nationalen Preise in einer anderen Währung ermittelt werden.

    Der Glaube, die Südländer oder die „vereinigten Progressiven“ können die Konstruktion der Eurozone ändern, ist einfach albern.

    Es müsste in Deutschland eine Politik geben, die den gesamten Überschussexport abschmilzt.

    Also massive Lohnerhöhungen, bei den unteren Einkommen überproportional, Rückverschiebungen im Steuersystem, Umbau der Sozialsysteme etc.pp. geben.

    Welcher deutsche Politiker stellt sich hin und sagt wir brauchen so hohe Löhne, dass unser ganzer Exportüberschuss weg ist?

    Das bedeutet ein Mindestlohn von vielleicht 14 Euro, und sonst Lohnsteigerungen im Gesamtschnitt von 50%, in der Spitze bei der Funktionselite entsrpechend weniger oder gar Kürzungen.

    Es ist absolut unvorstellbar, wie ein Pfad dorthin aussehen könnte.

    Ohne diese Korrektur der Fehlentwicklung in D der letzten Jahrzehnte wird die Eurozone eine massive Austeritätsveranstaltung bleiben; sobald es nur ein leichtes Abschmelzen der deutschen Überschüsse gäbe, kracht es in den falsch konstruierten Systemen der sozialen Sicherung, und es wird hier mit breitem Konsens gegengesteuert.

    Nein, der Euro ist nur theoretisch reformierbar; praktisch ausgeschlossen.
    Er muss nicht aufgelöst werden, die „Hartländer“, D, Ö, N, L und die Balten und Slowaken können ja weitermachen, dieser Hart-Euro steht dann allerdings bei etwa 1,70 zum Dollar.

    1. Und die Solidaritätsforderer vorm Herrn, die Gewerkschaften, besser, die Gewerkschaftseliten, spielen auf Arbeitnehmerseite noch den Antreiber/Verfechter für die Industrieproduktion 4.0 in Deutschland, was in letzter Konsequenz zu einer weiteren, großen Wettbewerbsverzerrungen führen wird.

      Frage Rationalisierung usw……öhmmm….mals sehen…äh…nee…schaun wa ma……aber Chancen, hmmm Chancen für den deutschen Arbeitsmarkt mit 4.0 überall…..wer macht da Politik für wen?

      Auch die Erfordernis eines gesetzlichen Mindestlohn kann man getrost auf den Deckel der Gewerkschaften schreiben, wo waren denn die Arbeitskämpfe, bis hin zum Generalstreik in D, für höhere löhne……

      PS: bin selber Gewerkschafter……

      1. Die Gewerkschaftsspitze ist natürlich Teil der Funktionselite und damit williger Diener der Interessen der kapitalklasse; wird ja auch gut bezahlt, und mit „Macht“ belohnt.

        Das ist die „böswillige“ Erklärung.

        Daneben ist es natürlich so, dass seit Jahrzehnten überall verbreitet wird, dass eine Volkswirtschaft wie eine Betriebswirtschaft funktioniert; Löhne senken ist gut für das Unternehmen, also ist Löhne senken gut für die Volkswirtschaft.

        Dabei werden die einfachen Erkenntnisse der Saldenmechanik schlicht vergessen.
        So sind die Einnahmen des einen immer die Ausgaben der anderen, wenn das Gleichgewicht gestört ist, bracht es Verschuldung, sonst wird das Sozialprodukt nicht geräumt.

        Das kann jeder aufgeschlossene Fünftklässler verstehen, wenn man es nur richtig darstellt.
        Die deutsche Mainstreamökonomie tut so, als ob das das nicht existiert.

        Das kommt über alle Kanäle, und erreicht natürlich auch Gewerkschaftler.

        Inzwischen gilt es ja als Wahrheit, dass Exportüberschüsse von 8% des BSP „gut“ sind; dabei sind sie nur möglich, wenn massive Währungsmanipulation betrieben wird, und fhren im Falle Deutschlands nicht zu werthaltigen Kapitalanlagen im Ausland (China kauft sich ganze Länder und Rohstoffquellen und Infrastrukturprojekte weltweit), sondern zu noch mehr „Lehmannpapieren“.

        Wenn der Euro crasht, sind Billionen deutsches „Vermögen“ im Ausland schlicht weg.

        Oder „Demographie“; wir werden alle sterben, wenn wir nicht jedes Jahr 500.000 neue Arbeitskräfte importieren, wie blöde.

    2. @ Andreas

      Das ist richtig. Der Euro kann nicht reformiert werden. Er muss weg.

      Da irrt sich Varoufarkis gewaltig, wenn er glaubt, man könne aus der Währung noch was machen. Ich hab dem Vogel nie so ganz vertraut. Und Tsispas auch nicht. Die haben die einzigeartige Chance verspielt nach dem OXI aus zu steigen, den Staatsbakrott zu erklären, und ihren West-Gläubigern ne lange Nase zu zeigen! Tragisch! Ich hätte das gemacht – auch auf die sehr wahrscheinliche Gefahr hin, das die Ziocons mich dafür umbringen. Aber mit so einer Schmach hätte ich nicht leben können.

      1. Wobei man durchaus zwischen Tsipras und Varoufakis unterscheiden muss; die Entscheidung im Präsidium der Syriza fiel 4:2 für die Akzeptanz der Troika-Bedingungen, Varoufakis war dagegen.

        Er wollte nicht direkt den Bankrott und den Euro-Austritt erklären; aber mit der Schaffung von Parallelgeld und Einstellung des Schuldendienstes wäre quasi der Weg vorgegeben.

        Letztlich ist ein Euro, der bei inländischen Preisen nicht mehr zur Geltung kommt, nur noch pro forma die eigentliche Währung. Wichtig ist eine Möglichkeit, ohne massive Deflation, welche die Binnenkonjunktur weiter abwürgt, wieder die in den Jahren vor der Krise davongelaufenen Preise einzufangen (griechische Milch im griechischen Supermarkt teurer als deutsche Milch, das kann nicht gut gehen).

        Vielleicht ist das Bekenntnis zum Euro auch taktischer Natur; die wollen ein linkes Gegenprojekt zu den meist eher rechten Euro-Gegnern schaffen.

        Bis jetzt ist die Wirkung allerdings gering, die Misere in Frankreich und Italien usw. nimmt weiter ihren Lauf, wahrscheinlich wird es einfach in einem Land zu einer Situation kommen, in denen die dümmliche „Euro ist gut“ Erzählung nicht mehr greift.

        Man darf aber auch nicht unterschätzen, dass so ein Austritt massive Verwerfungen kurzfristig bringt, die Hürden für aktuelle Politiker, die ja den nächsten Wahltermin als Zeithorizont haben, sind damit sehr hoch.

        Die Griechen waren kurz davor, und da stand V. zumindest auf der richtigen Seite, das wollen wir ihm mal zu Gute halten.😉

  9. Rumänien hatte dummerweise so ein Abkommen vor dem EU Beitritt mit Kanada abgeschlossen. Da wollte das kanadische Unternehmen Gabriel
    Resources (Nomen est omen?) im Gebiet um Ro?ia Montan?, in den rumänischen Karpaten Europas größte Goldmine realisieren. Dafür sollten
    zwei Talschaften in Krater verwandelt und rund 2.000 Menschen umgesiedelt werden. Für die Menschen vor Ort bedeuten diese Pläne ein paar
    Hundert Arbeitsplätze und davon abgesehen Umsiedlung und verheerende Umweltzerstörung, wegen der geplanten Verwendung von Natriumcyanid
    bei der Gewinnung des Goldes. Nach den schon zuvor im Rahmen des Erzabbaus von Gabriel Res. angerichteten Umweltschäden hat die
    rumänische Regierung auf Druck der Bevölkerung dieses Vorhaben gestoppt. Nun verklagt Gabriel Resources den rumänischen Staat auf eine
    Entschädigungsforderungen von über 4 Mrd. US-Dollar vor einem Schiedsgericht der Weltbank in den USA. Das Unternehmen selbst war aber
    bis zur Ankündigung der Klage nur einen Bruchteil davon wert.
    (Aufgegabelt in PI)

  10. @ paule

    „Warum nennst Du dich den Links?
    Verstehst Du was von Wirtschaft, von Marxismus oder was vom Kapitalismus?“

    Ja, von Wirtschaft, Marxismus und Kapitalismus.🙂

    Und von volkswirtschaftlicher Theoriengeschichte.
    Damit lässt sich sehr leicht sehen, dass die herrschende neoliberale Ideologie keineswegs gleichzusetzen ist mit dem Ordoliberalismus, dem die „Väter der sozialen Marktwirtschaft“ folgten.

    Dort gab es Lohnsenkung als entscheidenden Baustein überhaupt nicht. Kann man nachlesen.

    Jene ist dagegen Kern des Neoliberalismus, wie er in CHicago „wissenschaftlich“ ausgearbeitet wurde, in Chile durchexerziert, von den Reagonomics propagiert, im Thatcherismus in Europa eingeführt wurde, seitdem in zahlreichen Ländern, of im Rahmen von Umbrüchen als Schocktherapie, eingeführt wurde.

    Mit beobachtbaren Ergebnissen; oder findest du Jelzins „Erfolge“ in der Wirtschaft wegweisend?

    „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“.

    Die faulen Griechen sollen endlich mal abspecken, 60% der Jungen sitzen einfach falu rum statt richtig zu arbeiten.
    Und die Oma hat doch hoffentlich auch noch mit 78 Zeitungen ausgetragen; ach nee, damals gab es ja noch Rente.
    Hast du Kinder?

    In einer Gesellschaft arbeiten nie alle, wenn es nich tgerade sehr sehr hart m Überleben ist.

    Wie die notwendige Arbeit verteilt und organisiert wird, ist verschieden.

    1920 sagte Keynes: in hundert Jahren wird die Produktivität so hoch sein, dass wir nur noch 15 Wochenstunden arbeiten müssen.

    Die Produktivität it so hoch, damit hat er recht; die Organisation ist so idiotisch, dass wir uns freuen, wenn wir soviel wie möglich malochen dürfen.

    Das kehrt den Sinn von „Wirtschaften“, mit wenig input mglichst viel Output zu erzielen, ins Gegenteil um.

    Es ist schon immer so, dass die oberen Schichten den Staat nur begrenzt brauchen, um sich den Pöbel vom Halse zu haten bspw.
    Deshalb soll der sich um sich selbst kümmern, Umverteilung ist Teufelszeug.

    Kannst dir ja mal ausrechnen, wer profitiert, wenn jetzt Krankenversicherung und Schulbildung und so weiter und so fort privatisiert würde. so schwer ist das nicht.

    Mir persönlich kanns recht sein, mein Stundensatz ist nicht 7, 50 sondern 70 Euro.
    Aber ich lebe in dieser Welt mit Menschen, die am Rande ihrer Kräfte in der besch***enen Maschinerie kämpfen, um ja Teil zu bleiben und nicht unten rauszufallen, weil man dann hier als Ausschuss behandelt wird.

    Wenn dir das gefällt, dann vertritt das AfD-Programm; aber nenn es nicht „ordoliberal“, damit hat das nichts zu tun, das ist ein Feigenblatt.

    (siehe Wagenknecht, die sich auf Ordoliberalität berufen kann, weil das eine massive Verbesserung der Lebensumstände in der Gesellschaft bedeuten würde).

    1. Hallo Andreas, sei gegrüßt wackerer Recke,
      Ich habe überlegt ob der Aufbau Deiner Postings Absicht sind oder ob es in Deinem Kopf wirklich so Kreuz und Quer geht.😉
      Ich habe mich für das zweite entschieden, vielleicht kann ich ja zeigen was ich meine, also es ist persönlich gemeint im freundlichen Versuch zu helfen.

      Im folgenden also Dein Text mit meinen Anmerkungen.

      >@ paule
      >„Warum nennst Du dich den Links?
      >Verstehst Du was von Wirtschaft, von Marxismus oder was vom Kapitalismus?“
      >Ja, von Wirtschaft, Marxismus und Kapitalismus.
      Anmerkung: Na dann sollte einer Verständigung ja nichts entgegenstehen.

      >Und von volkswirtschaftlicher Theoriengeschichte.
      >Damit lässt sich sehr leicht sehen, dass die herrschende neoliberale Ideologie keineswegs
      >gleichzusetzen ist mit dem Ordoliberalismus, dem die „Väter der sozialen Marktwirtschaft“
      >folgten.

      Anmerkung: Wenn Du meine Post oben gelesen hast, hast Du gelesen das ich feststelle, das es gerade KEINE „Neoliberale“ Ideologie herrscht.
      Neoliberal siehe Gabler heißt gerade nicht freie Markt, sondern starker Staat um den Mark zu zügeln, also das Primat der Politik sicher zu stellen. Eine geordnete, soziale Marktwirtschaft!
      Wer den Begriff so wie Du verwendet ist auf Neusprech reingefallen oder hat böse Absichten.

      >Dort gab es Lohnsenkung als entscheidenden Baustein überhaupt nicht. Kann man
      >nachlesen.
      Anmerkung: Habe ich an keiner Stelle behauptet.

      >Jene ist dagegen Kern des Neoliberalismus, wie er in CHicago „wissenschaftlich“ >ausgearbeitet wurde, in Chile durchexerziert, von den Reagonomics propagiert, im
      >Thatcherismus in Europa eingeführt wurde, seitdem in zahlreichen Ländern, of im Rahmen
      >von Umbrüchen als Schocktherapie, eingeführt wurde.
      Anmerkung: Das was Du schreibst beim richtigen Namen genannt heißt Marktradikalismus das ist das Gegenteil von Neoliberalismus.
      Das Neu am Neoliberalismus ist gerade die Erkenntnis:
      „Daher soll der Staat den freien Wettbewerb aktiv vor dem Entstehen privatwirtschaftlicher Marktmacht wie auch vor staatlich verursachter Marktvermachtung schützen“ (Gabler)
      Das heißt der Staat muss die Einhaltung von Gesetz und Ordnung , auch die soziale Ordnung, schützen, um eine reibungslose Marktfunktion sicher zu stellen.
      Dazu braucht der Staat, einen klaren Geltungsbereich (Grenzen), Personal (Polizei, Armee, Zoll, Gesundheit- und Arbeitsschutzinspektoren), Geld (also Einkünfte) und Interventionsmacht (Durchsetzung von Verboten, Geboten), Steuerung- und Ausgleichssysteme.
      Das ist Ordoliberalismus auf gut Deutsch und definiert, als Ökonomen noch bemüht waren Wissenschaftler zu sein und Linke noch Marxisten waren.🙂

      >Mit beobachtbaren Ergebnissen; oder findest du Jelzins „Erfolge“ in der Wirtschaft
      >wegweisend?
      Anmerkung: Was glaubst Du wäre nach dem WKII aus Deutschland geworden nach dem alle noch vorhandene Wertgegenstände und brauchbare Sklaven außer Landes gebracht würden. Zur Erinnerung Morgentauplan.
      Was uns geschützt hat war die Rolle als billiges Kanonenfutter im WKIII.
      Das hat nichts mit Neoliberalismus zu tun das ist Kapitalismus pur nach Manchester Art und dann Imperialismus geworden.
      Die korrekte Bezeichnung, nach zu lesen bei Marx heißt IMPERIALISMUS. Das wird auch von keinem andern Wissenschaftler bestritten.

      Zitat:
      „In der bisherigen Geschichte ist es allerdings … eine empirische Tatsache, dass die einzelnen Individuen mit der Ausdehnung ihrer Tätigkeit zur weltgeschichtlichen Tätigkeit immer mehr unter einer ihnen fremden Macht geknechtet worden sind …, einer Macht, die immer massenhafter geworden ist und sich in letzter Instanz als Weltmarkt ausweist.“ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 37.

      „Oder wie kommt es, dass der Handel, der doch weiter nichts ist als der Austausch der Produkte verschiedener Individuen und Länder, durch das Verhältnis von Nachfrage und Zufuhr die ganze Welt beherrscht – ein Verhältnis, das, wie ein englischer Ökonom sagt, gleich dem antiken Schicksal über der Erde schwebt und mit unsichtbarer Hand Glück und Unglück an die Menschen verteilt, Reiche stiftet und Reiche zertrümmert, Völker entstehen und verschwinden macht … ?“ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 35.
      Aus: http://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_ij/imperialism.html

      >„Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“.
      Anmerkung: Ich haben meine Oma so Zitiert:
      „Meine Oma ist Jahrgang 1900 die hat immer gesagt es KANN nur der Essen der auch gearbeitet hat.“
      Das ist ein wesentlicher Unterschied. „Kann nicht“ beschreibt die Unmöglichkeit und „soll nicht“ beschreibt ein Verbot obwohl die Möglichkeit vorhanden ist.
      Das halte ich für einen ganz wichtigen Unterschied über den Du noch einmal Nachdenken solltest, gerade wenn Du in der Wirtschaft Ahnung hast.

      >Die faulen Griechen sollen endlich mal abspecken, 60% der Jungen sitzen einfach falu rum >statt richtig zu arbeiten.
      Anmerkung: Ähhh, ist das so? Wer sagt das?

      >Und die Oma hat doch hoffentlich auch noch mit 78 Zeitungen ausgetragen; ach nee, damals
      >gab es ja noch Rente.
      Anmerkung: Meine Oma hat noch mit 89 Jahren sich hervorragend um ihre Urenkel gekümmert und den Haushalt einer ihrer Enkel geschmissenen, freiwillig. O-Ton: Jungchen wenn ich tot bin habe ich genug Zeit zum Ausruhen. Wir sind eine Familie und Preußen!

      >Hast du Kinder?
      Anmerkung: Viele. Und jede Menge Enkel.

      >In einer Gesellschaft arbeiten nie alle, wenn es nich tgerade sehr sehr hart m Überleben ist.
      >Wie die notwendige Arbeit verteilt und organisiert wird, ist verschieden.

      Anmerkung: Aber Andreas, in einer Gesellschaft gehen IMMER ALLE einer Arbeit nach. Nur Manche werden dafür nicht mit Geld entlohnt. Sie haben entweder Vorgesorgt oder sie nehmen, in der Regel bei ihren Verwandten, einen Wechsel in die Zukunft auf (machen also Schulden die zurückgezahlt werden müssen). Kinder arbeiten z.B. in der Schule an ihrer Bildung, ihren geistigen oder bei Spiel und Sport an ihrer körperlichen Fähigkeiten. Lernen ein Handwerk oder helfen ihren Eltern beim Broterwerb. So ist es in der Natur vorgesehen zu mindestens bei den Primaten. Und ohne dem ist eine Gesellschaft nicht lebensfähig!
      Stichwort für den Linken: Reproduktion der Arbeitskraft mal Googeln…

      Natürlich gibt es auch die, die keine Werte schaffen: Betrüger, Täuscher und Trickser!
      Die Leben wie die Grille auf Kosten andere. Die sollen und dürfen nicht essen!
      Die hat meine Oma gemeint, wie viel davon kann man sich leisten?
      Du als der, der Ahnung hat, wirst wissen das dieser Prozentsatz genau dem Anteil des Profits am gesamt Umsatz/Erzeugung entspricht.
      Wenn der Überschritten wird, dann sterben Menschen; bei der Hälfte Hunger bereits die Schwächsten.
      Und wenn diese Betrüger, Trickser und Täuscher zu mächtig sind dann stirbt die ganze Gesellschaft. Nur Grillen funktioniert nun mal nicht.

      >1920 sagte Keynes: in hundert Jahren wird die Produktivität so hoch sein, dass wir nur noch
      >15 Wochenstunden arbeiten müssen.
      Anmerkung: Der zweiten Teil seiner Aussage wird unterschlagen, wenn wir Verteilungsgerechtigkeit haben und wenn die Kosten der Reproduktion der Produktionsfaktoren (auch der Menschen) dem Preisen von 1930 entsprechen.
      Eine Kritik dieser Thesen findest Du hier z.B: http://www.metropolis-verlag.de/Keynes%27-Wachstumsskepsis-auf-lange-Sicht/13072/book.do

      >Die Produktivität it so hoch, damit hat er recht; die Organisation ist so idiotisch, dass wir uns
      >freuen, wenn wir soviel wie möglich malochen dürfen.
      Anmerkung: Die Organisation nennt sich Kapitalismus in seiner entwickelsten Form Imperialismus.
      >Das kehrt den Sinn von „Wirtschaften“, mit wenig input mglichst viel Output zu erzielen, >ins Gegenteil um.
      Anmerkung: Hier irrst Du Ziel der Wirtschaftsakteure ist es ein möglichst großen Profit zu erzielen. Deshalb: siehe oben Neoliberalismus oder Ordoliberalismus.

      >Es ist schon immer so, dass die oberen Schichten den Staat nur begrenzt brauchen, um sich
      >den Pöbel vom Halse zu haten bspw.
      >Deshalb soll der sich um sich selbst kümmern, Umverteilung ist Teufelszeug.
      Anmerkung: Deshalb sind Ordoliberale für einen starken Staat siehe weiter oben.

      >Kannst dir ja mal ausrechnen, wer profitiert, wenn jetzt Krankenversicherung und >Schulbildung und so weiter und so fort privatisiert würde. So schwer ist das nicht.
      Anmerkung: Wer will den die Krankenversicherung privatisieren?
      Hier zum Lesen, das Programm der AfD. https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf

      >Mir persönlich kanns recht sein, mein Stundensatz ist nicht 7, 50 sondern 70 Euro.
      >Aber ich lebe in dieser Welt mit Menschen, die am Rande ihrer Kräfte in der besch***enen
      >Maschinerie kämpfen, um ja Teil zu bleiben und nicht unten rauszufallen, weil man dann
      >hier als Ausschuss behandelt wird.
      Anmerkung: Mein Lieber, das kann ich nicht nachvollziehen, denn auch 70 € schützen nicht vor dem was kommt, das haben die mit den 7,50 € längst begriffen.
      Zum Nachschlagen für die Linken: Ernst Thälmann und für die Queren und die Nationalen, und die, die ihre Familien lieben.
      „Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk; und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation. Eine ritterliche, stolze und harte Nation.“
      Aus: http://gutezitate.com/zitat/111345

      >Wenn dir das gefällt, dann vertritt das AfD-Programm; aber nenn es nicht „ordoliberal“,
      >damit hat das nichts zu tun, das ist ein Feigenblatt.
      Anmerkung. Doch! https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf
      Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

      >(siehe Wagenknecht, die sich auf Ordoliberalität berufen kann, weil das eine massive >Verbesserung der Lebensumstände in der Gesellschaft bedeuten würde).
      Anmerkung: Zustimmung! Genau deshalb!
      Aber mit grenzenloser Willkommenskultur geht das nicht. Aber das weiß sie. Siehe oben Staat.

      Mit freundlichen Grüßen Paule

  11. Liebes Parteibuch,

    da ich oben keinen Antwortbutton finde, hier noch kurz eine Anmerkung zu

    On the “essence” of Arabs

    http://972mag.com/the-late-benzion-netanyahus-appalling-views-on-arabs/44215/

    Es gibt viele Juden und Zionisten, denen geht es allein um die Kohle. Da gibt es keinen wirklichen religiös motivierten Hass auf Muslime, Christen o.a., sondern das sind rhetorische Mittel, um andere Ziele durchzusetzen, insbesondere auch das geopolitische Ziel, eine ganze Region durch Konflikte in Schach zu halten.

    Aber es gibt auch die überzeugten Juden, die das Heil – trotz Unterganges der biblischen Reiche Juda und Israel – weiterhin in der Landnahmepoltik Israels sehen, weiter die Verheißung an Abram/Abraham umsetzen wollen und alle, die dem im Wege in stehen in bester atl Tradition wie der kleine David gegen Goliath vernichten wollen.

    „Wir sind nicht wie Belgien, das eine Kolonie im Kongo errichtet. Wir sind wie Belgier in Belgien. Die Verbindung des jüdischen Volks zur Westbank reicht 4000 Jahre bis zum Stammvater Abraham zurück. Natürlich erkennen wir an, dass auch ein anderes Volk auf diesem Land lebt, auch wenn es Tausende Jahre später kam. Wir wollen sie nicht vertreiben. Aber sie wollen uns vertreiben, aus dem ganzen Land!“ sagte Netanjahu vor einiger Zeit in einem Interview in der WELT. Das ist eine seiner „Spitzenaussagen“.

    Ich frage seitdem Juden wie Zionisten, wie es nach Gaza, Westbank, Golan-Höhen weitergehen soll? Ist nach den syrischen (!) Golan-Höhen nun das sich daran anschließende biblische Baschan (im heutigen Syrien und Jordanien) dran? Wie soll das umgesetzt werden, wenn die Welt heute schon bezüglich der Golan-Höhen und ganz Syrien am Rande eines Weltkrieges steht?

    Die religiöse Dimension darf nicht übersehen werden. Dem Christentum könnte hier eine wichtige Aufgabe zukommen. Aber das deutsche Christentum hat es schwer. „Der nachdenkliche Christ weiß, dass in Auschwitz nicht das jüdische Volk, sondern das Christentum gestorben ist“ meinte einst Elie Wiesel – und hat damit hinsichtlich der liberalen Kirchenfüher in D nach wie vor recht, aber auch da tut sich etwas.

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