Berliner lehnen Merkel-Soros-Plan und CETA ab

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben die Wähler sowohl den von der Merkel-CDU vorangetriebenen Merkel-Soros-Plan als auch die von der Gabriel-SPD propagierte EU-Kanada-Konzernvereinbarung CETA deutlich abgelehnt.

Sowohl die Merkel-CDU als auch die Gabriel-SPD verloren bei der Wahl in Berlin mehr als fünf Prozent, womit ihre „große“ schwarz-rote Koalition im Abgeordnetenhaus von Berlin keine Mehrheit mehr hat. Um die Vorgaben von amerikanischen Banken und Konzernen doch noch im Rahmen einer großen Koalition umsetzen zu können, bestünde theoretisch nun für die „große“ Koalition im Abgeordnetenhaus von Berlin zwar die Möglichkeit, die aus der Versenkung wieder aufgetauchte Konzernpartei FDP mit ins Boot zu holen, doch selbst eine schwarz-rot-gelbe Koalition hätte nur eine so knappe Mehrheit, dass eine solche Koalition wohl nicht stabil wäre.

Stattdessen wird im Abgeordnetenhaus von Berlin nun wohl der Weg gewählt werden, dass die Berliner SPD zusammen mit der olivgrünen Kriegspartei und der nahezu vollständig zionisierten anti-deutschen Linken in Berlin eine rot-rot-grüne Regierung bildet, die ihr linkes Gewicht bei CETA wohl zwar nicht mehr in die Waagschale werfen kann und bei TTIP aus taktischen Gründen etwas herumzicken muss, aber die Vorgaben aus Übersee zu Mietsteigerungen durch den Merkel-Soros-Plan mit einem hipp aussehenden linken Anstrich versehen zuvorkommendst erfüllen kann.

Den Berlinern dürfte die rot-grün-rote Koalition in Berlin damit schmackhaft gemacht werden, dass nur so das kompetente SPD-geführte Management der Baustelle des Regionalflughafens BER auch in den nächsten fünf Jahren erhalten bleibt. Niemand anders hat schließlich soviel Erfahrung bei der Leitung der BER-Baustelle wie die SPD.

SPD-Spitzenkandidat Müller hat wohl nicht zuletzt deshalb auch nach der Wahl trotz über fünf Prozent Verlust für die SPD betont, dass es ein großartiger Erfolg für die SPD ist, dass sie bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 einen Auftrag zum Weitermachen bekommen hat. Für die große Koalition im Bund ist das Berliner Ergebnis natürlich auch ein klares Votum zum Weitermachen. Schließlich hat die Berliner Wahl einmal mehr gezeigt, dass Union und SPD machen können, was sie wollen, und trotzdem CDU oder SPD immer mit vorn dabei sind. Und Merkel kann bei der Berliner Wahl schließlich auch auf einen großen Erfolg verweisen: trotz Verlusten blieb ihre rechtspopulistische Partei CDU selbst in den blühenden Landschaften Ost-Berlins klar zweistellig und wurde da offenbar sogar noch vor den nato-olivgrünen Kriegstreibern viertstärkste politische Kraft.

Berliner Wähler sahen sich unterdessen in der schwierigen Situation, unter den Parteien im Abgeordnetenhaus diejenige zu identifizieren, deren Wahl die am wenigsten üblen Folgen nach sich ziehen dürfte oder mit den „Sonstigen“ eine Partei zu wählen, die ihren Einfluss im Parlament gar nicht geltend machen kann.

13 Gedanken zu “Berliner lehnen Merkel-Soros-Plan und CETA ab

  1. “ trotz Verlusten blieb ihre rechtspopulistische Partei CDU selbst in den blühenden Landschaften Ost-Berlins klar zweistellig und wurde da offenbar sogar noch vor den nato-olivgrünen Kriegstreibern viertstärkste politische Kraft.“

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    Jetzt habe ich mal eine „Ganz blöde Frage“ an Dich. Soll in Deinen Augen die Linke eine „Fundamental Opposition“ betreiben? Wir lehnen alles ab. Weil uns danach ist? Damit wird in Berlin Chaos verursacht. Politik verlangt nach Kompromissen, selbst wenn sie einem manchmal nicht gefallen. So lange wir allerdings faule „Kompromisse“ als solche bezeichnen haben wir die Chance die Wähler zurück zu gewinnen.

    1. Karsten

      Nein, natürlich nicht.

      Das Problem mit der Linken in Berlin ist ein anderes: da haben sich unter Führung von Klaus Lederer und Stefan Liebich radikale Zionisten in der Linkspartei durchgesetzt. Da geben die zionistischen Unterstützer von Al Kaida in Syrien den Ton an. Diese Unterstützer des kriegstreiberischen zionistischen Apartheidregimes halte ich für völlig unwählbar.

      Das ist in anderen Bundesländern anders, aber in Berlin hat der zionistische Flügel in der Linken die Macht übernommen. Es gibt keinen guten Grund, die Konsorten des Bak Shalom auch noch dadurch zu stärken, dass man sie wählt, im Gegenteil, die müssen weg aus der Linkspartei, und das geht nur dann, wenn sie verlieren.

  2. Meine volle Zustimmung auch zu den Kommentaren.

    Selbst Herr Gysi hat sich nicht klar von den zionistischen Äußerungen distanziert, sondern gegen Assad gewettert.

    Was bleibt denn noch von „Links“ übrig, wenn man den Krieg schon befürwortet oder sich nicht eindeutig dagegen stellt.

    Der Modetrend mit dem „Linkschic“ wird auch im Osten Deutschlands sein Ende finden.

    Die „neuen Linken“ haben mit den Uridealen sowieso nichts mehr am Hut.

    1. Was in diesem riesigen Land geinegswegs untypisch ist, wobei sie nach Auszählung von 80% der Stimmen bei 47,92% liegt.
      Das aber die Regierungspartei “ Geeintes Russland“ bei 54,28% der Stimmen liegt und was sich wohl nicht mehr groß nach unten bewegen wird, ist schon eine tolle Hausnummer.
      Ich bin überzeugt, das in der RF mit diesen Zahlen der absoluten Mehrheit im Parlament in Bälde doch einiges zu erwarten ist. Vor allem in der Innenpolitik. In der Aussenpolitik ist die Linie durch Putin eine fast schon absolute, die auch eine absolute Unterstützung mit ca. 80% in der Bevölkerung geniesst.

    2. Konrad

      RT meldet bei den russischen Duma-Wahlen eine Beteiligung von 47.81%.

      https://www.rt.com/politics/359794-united-russia-lead-vote/

      Die ist verständlicherweise eher niedrig: das wichtige Amt in der Präsidentialrepublik Russland ist das des Präsidenten, aber die Wahl steht erst 2012 an, in der Duma geht es um vergleichsweise wenig und Änderungen waren auch nicht zu erwarten, weil Putins Edinaya Rossiya ohnehin hoch favorisiert war. Da dürften einige von Putins Wählern sich einen lauen Tag gemacht haben, weil da abzusehen war, dass sowieso nichts anbrennen würde.

      Was die im Vergleich zu 2011 um rund 175.000 Stimmen höhere Wahlbeteiligung bei der Wahl in Berlin gestern angeht, so würde ich dahinter vornehmlich zwei Effekte sehen:

      1. die Stimmung in Berlin wurde von der Massenkommunikation ziemlich polarisiert zwischen links und rechts angestrichenen Zionisten, weshalb außer den 2011 im Fukushima-Hoch schwebenden Olivgrünen (und den abgesoffenen Piraten) alle Parteien mit Chancen auf Sitze im Abgeordnetenhaus Stimmen aus dem Lager der Nichtwähler hinzugewonnen haben

      2. die AfD zahlreiche Nichtwähler (sogar noch mehr als 2011er CDU-Wähler) gewonnen hat, womit die zio-atlantische Altnazi- und Kriegsverbrecherpartei CDU abgestürzt ist.

      Dass die AfD der CDU das Wasser abgräbt, ist fein, aber vielleicht auch schon das beste, was man über sie in Berlin sagen kann. Man schaue da bloß mal auf das Führungspersonal, etwa den soeben direkt gewählten AfD-Abgeordneten Kay Nerstheimer, der sich „Leader der Berlin Division der German Defence League“ nennt. Von dem finden sich etwa solche schwachsinnigen Sätze:

      „Das wir Krieg haben seit 9/11 steht wohl außer Frage und wer uns den Krieg erklärt hat wohl auch . Die GDL wird als Miliz aufgebaut und trainiert und wir werden allen islamkritischen Parteien zur Seite stehen.“

      Und, ich glaube, das Posting von 2012 sieht nicht nach einem Fake oder Joe-Job aus, denn solch ein Unfug kommt aus der Richtung öfter. Das sieht nicht danach aus, als ob da begriffen worden wäre, dass außer saudischen Wahhabiten insbesondere US-amerikanische Zionisten hinter 9/11 stecken – und stattdessen wollen die nun den „Islam“ (offenbar einschließlich des islamischen Widerstandes gegen Wahhabismus und Zionismus) attackieren, ganz so, wie es die Zionisten sich wünschen. Andersherum hat die Berliner German Defence League inzwischen offenbar wenigstens schon mal begriffen, dass es sich bei den USA um den „größten und gefährlichsten Kriegstreiber unseres Planeten“ handelt, was auf eine positive Entwicklung schließen lässt.

      Wie bei der AfD auch anderswo gilt auch hier: mal schauen, was daraus wird. Die AfD könnte sich zu einer weiteren Kraft der zionistischen Mafia entwickeln, oder zu einem nationalen Widerstand gegen die zionistische Mafia werden, doch in welche Richtung das letztlich abgeht, ist heute noch nicht klar.

      1. Richtig, einparteibuch, der pauschale Antiislamismus ist sehr verräterisch und völlig absurd: Als ob Opfer der israelischen Landnahmepoitik allein wegen ihres muslimischen Glaubens aggressiv würden? Da ist gezielte antiislamistische Propaganda am Werk, gesteuert allein von israelischen Interessen, die das noch toppen, wenn die muslimischen Interessen mit Auschwitz verglichen werden oder Netanjahus Geschichtsdeutung, dass eigentlich erst der Großmufti von Jerusalem Hitler zum Holocaust angestiftet hätte. Ich persönlich halte die gezielt erzeugte Flüchtlingskrise für ein Mittel zur Verstärkung des Antiislamismus im Sinne einer Erzeugung des kollektiven Angst-Gefühls „Hilfe, der Islam will uns überfluten“. Dass es nicht der Islam war, sondern die Migrations-Kriegs-Politik von Merkel&Co, die diese Überflutung ausgelöst hat, das wollen die verwirrten Antiislamisten dann auch nicht mehr sehen.

        Mir ist die AfD zutiefst suspekt in ihrem Verhältnis zur israelischen Landnahmepolitik. Argumentativ könnte sie sich auf viele Aussagen vom AA oder US-Außenamt und anderen berufen. Oder mit Rückendeckung deutscher Gerichte ins Zentrum israelischer Legitimation der Landnahme, also Auschwitz, fragend vorstoßen. Doch das tut die AfD nicht. Ganz im Gegenteil: Sie veranstalten in BaWü auch noch eine fürchterliche Marginalisierung, die methodisch kein bisschen besser ist als das, was sie anderen im Umgang mit ihnen selbst immer vorwerfen. Ich warte immer noch darauf, dass die U-Boote der AfD wie einst Lucke oder Henkel, der immer noch in absurder Weise von einer nicht bemerkten brauen Unterwanderung faselt, auftauchen müssen. Mit höherer Politik muss mir das keiner mehr zu erklären versuchen, bisher scheint auch die AfD lediglich Blitzableiter wie eine CSU zu sein – also o.g. Mafia.

  3. Was ist eigentlich geschehen?!

    Ein Pit Klocke-Double in der Figur des „Bürgermeister Müller“, erscheint -von kriegerischer Musik begleitet- als „Wahlsieger“ auf der Bühne und wird frenetisch gefeiert -und greift sogleich nach einem Blumenstrauß, welcher ihm nicht zugedacht war. Und als der „Bürgermeister“ von vier Millionen Menschen diesen Fehlgriff bemerkt, wendet er sich mit dem verlegenen Grinsen eines Fünfjährigen schnell dem Mikrofon zu, um eine staatsmännische Rede zu versuchen…, welche außer Grimassen und Biertischparolen natürlich nichts substantielles beinhalten konnte.

    Das war also Comedy oder besser gesagt: reiner Klamauk. Und einen bösartigeren Gegensatz zur Ernsthaftigkeit der Lage konnte man sich kaum ausdenken, als das Doubel eines Klamaukisten im Wirbel von Kriegstrommeln zu präsentieren.

    Und im Fahrwasser dieses durch und durch unreifen Geistes ohne jede Haltung („Bürgermeister Müller“) schleichen sich nun die wirklich gefährlichen Leute mit einem aggressiven Zerstörungs- und Selbstzerstörungspotential zur Macht in Berlin.

    Diese Methode allerdings, im Kielwasser des vorgeschobenen Narren zur Macht zu gelangen, ist nicht neu. Wobei die Konstellation von rot-grün immer den täuschenden Aspekt des anaglyphischen Affektes beinhaltet (3-D)… Der Schwindel ist also vorberechnet und nicht durch Naivität entstanden.

    – Im übrigen ist das vermeintliche Double von Hillary Clinton erheblich professioneller als das Double von Pit Klocke, „Bürgermeister Müller“. Also geht der entweder noch einmal zu einer Nachschulung oder seine Kielwasserfahrer beißen ihm ganz schnell das Ruder ab…

    Alleine durch dieses Schlaglicht lässt sich begreifen, unter welcher fürchterlichen Personalnot

  4. Hätte ich das gewusst mit der Zio Spitze der Berliner Linken,dann hätte ich die Tierschutzpartei gewählt.
    Ich geh nie wählen normalerweise,aber so kann es ja auch nicht weitergehen.Schade das Sahra Wagenknecht keine eigene anti zionistische Partei hat.

  5. „Stattdessen wird im Abgeordnetenhaus von Berlin nun wohl der Weg gewählt werden, dass die Berliner SPD zusammen mit der olivgrünen Kriegspartei und der nahezu vollständig zionisierten anti-deutschen Linken in Berlin eine rot-rot-grüne Regierung bildet, die ihr linkes Gewicht bei CETA wohl zwar nicht mehr in die Waagschale werfen kann und TTIP aus taktischen Gründen etwas herumzicken muss, aber die Vorgaben aus Übersee zu Mietsteigerungen durch den Merkel-Soros-Plan mit einem hipp aussehenden linken Anstrich versehen zuvorkommendst erfüllen kann.“

    Widerspricht das nicht der Überschrift?

    daran sieht man zwei Probleme: einerseits ist es eh fast egal, wen man wählt, die großen Linien sind abgesteckt und werden nicht verlassen. Die Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin hat Maßstäbe im negativen gesetzt; es musste vieles anders werden in der Berliner Politik, die das Land in eine katastrophale Haushaltslage gebracht hatten; nur warum muss gerade die Linke sich für einen harten Sparkurs hergeben, und den auch noch viel zu lange weiterführen, wollte sie Wählerstimmen von der FDP abziehen?

    Andererseits ist es kaum möglich, die konkrete Wahlentscheidung wirklich einzelnen Politikfeldern zuzuordnen. Eine generelle Ablehnung des „Parteienkartells“ kann man sicher konstatieren, bei vielen.
    Bei vielen auch noch immer althergebrachte Bindungen, Tendenz stark abnehmend.
    Aber dann wird es schon schwierig.

    1. andreas

      „Widerspricht das nicht der Überschrift?“

      Die beiden für den Merkel-Soros-Plan und CETA verantwortlich gemachten Parteien CDU und SPD wurden recht deutlich abgestraft. Aber:

      „Eine generelle Ablehnung des „Parteienkartells“ kann man sicher konstatieren, bei vielen. Bei vielen auch noch immer althergebrachte Bindungen, Tendenz stark abnehmend.“

      Richtig. Die althergebrachten Bindungen sind es, worauf die Macht des Parteienkartells basiert, weshalb CDU und SPD trotzdem noch oben landen, auch wenn sie sich nicht einen Deut darum scheren, was die Leute wollen oder nicht wollen. Die Unzufriedenheit bringt durchaus etwas Bewegung in die Landschaft, aber bislang geht das praktisch ausschließlich an die von den gleichen zioatlantischen Kräften kontrollierte Opposition, weil die Leute noch nicht begriffen haben, dass die geopolitische Ausrichtung der bei weitem wichtigste Punkt – und der von den zio-atlantischen Verbrechern am heftigsten und schmutzigsten verteidigte – in der Politik ist. Die Leute sind unzufrieden, aber die allermeisten merken oder begreifen nicht, dass sie Kräfte mit einer anderen geopolitischen Ausrichtung bilden und wählen müssen, um das Verbrecherkartell an der Spitze wirklich entmachten zu können.

      Stattdessen wählen sie bislang nach wie vor mit großen Mehrheiten die hinter den Kulissen von den gleichen zio-atlantischen Kräften dominierte Schein-Opposition. Ich glaube jedoch, daraus kann sich mit der Zeit dann vielleicht doch was entwickeln, weil althergebrachte Bindungen damit aufgebrochen werden, und der Schritt zur Bildung und Wahl echter Oppositionskräfte gegen die herrschende zioatlantische Mafia dann nicht mehr so weit ist, wenn die Leute zunehmend merken, dass sie von der Scheinopposition in der Regierung auch nur verschaukelt wurden.

  6. Die „althergebrachten Bindungen… des Parteienkartells“ entstanden überhaupt erst durch den Gründer der CIA, Allen W. Dulles und seiner Vordenker. Und auch die Propagandatröten Bild und Spiegel sind ein glattes Spiegelbild dieser unsichtbaren Fernsteuerung in Form psychologischer Fremdeinwirkung.

    Erstaunlich aber, dass dieses Vehikel trotz des aktuellen hundsmisrerablen und grottenschlechten Personals nicht zerschellt.

    Das geht ja -wie von Geisterhand bewegt- immer noch eine Spur schlechter für die Bevölkerung; als wäre kollektiver Selbstmord das Begehren.

    Sehr merkwürdig.

  7. Zum Glück habe ich richtig gewählt zwischen SPD und AfD. Die Dreistigkeit des Verrats nach Zigtausenden in Berlin gegen CETA und TISA und TTIP schreit zum Himmel. Der Konvent sollte mit vollem Namen aller Teilnehmer veröffentlicht werden, damit deren Familien noch in Jahren von ihrer Naivität berichten können.

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