Es gibt Opposition

Zur Abwahl von George Soros und seiner zio-atlantischen Kriegsmafia hat es nicht gereicht, aber seit den Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gibt es (mehr) Opposition in Deutschland.

Den bisherigen Hochrechnungen nach zu urteilen wird es in Baden-Württemberg wohl eine grün geführte zio-atlantische Ampel, in Rheinland-Pfalz eine rot geführte zio-atlantische Ampel und in Sachsen-Anhalt eine zio-atlantische schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition oder eine schwarz-rot-gelbe Deutschland-Koalition. Soweit nichts neues: die Marionetten der schwarz, rot, grün und gelb angestrichenen Marionetten der zio-atlantischen Kriegsmafia behalten natürlich die Macht.

Doch die Totalität der Herrschaft der Marionetten der zio-atlantischen Kriegsmafia sinkt. In Sachsen-Anhalt kommen die schwarz, rot, grün und gelb angestrichenen Marionetten der Kriegsmafia kaum noch auf 50% und in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen die unterschiedlich angestrichenen Marionetten der Kriegsmafia trotz des dortigen Scheiterns der Linkspartei soweit unetr Druck, dass sie kaum noch die Illusion aufrecht erhalten können, dass es sich bei ihnen um verschiedene politische Kräfte handelt. Das sind wahrnehmbare Schritte auf dem Weg zur Befreiung Deutschlands aus dem Griff der zio-atlantischen Kriegsmafia.

Ob es dazu reicht, weitere Schritte zu gehen, hängt freilich davon ab, ob es der Opposition gelingt, sich von der zio-atlantischen Kriegsmafia positiv abzusetzen. Das ist natürlich noch keineswegs ausgemacht. Die Linke in Thüringen etwa hat sich mit der Aufstellung des BAK-Shalom-Unterstützers Bodo Ramelow ins Aus befördert. Wer den Israel-Lobbyisten Stephan Kramer als Boss des Verfassungsschutzes will, der kann schließlich gleich CDU wählen. Die mangelnde Distanzierung der Linken in Sachsen-Anhalt von der zio-atlantischen Kriegsmafia in Thüringen erklärt dann auch ihr schlechtes Abschneiden bei der Wahl am heutigen Sonntag.

Der heute in die Parlamente gewählten Opposition sei dies als Warnung ins Stammbuch geschrieben: wer mit Anbiederung an die zio-atlantische Kriegsmafia und George Soros weiterkommen will, der findet zwar viele Freunde bei der Bild-Zeitung und ihren zahlreichen Ergänzungen, jedoch wenige bei den Wählern.

Nachtrag Montag Morgen: die FDP hat in Sachsen-Anhalt die 5%-Hürde verpasst, weshalb da die Option schwarz-rot-gelb für die Zio-Atlantiker gestrichen und in Sachsen-Anhalt somit eine zio-atlantische Kenia-Koalition schwarz-rot-grün zu erwarten ist. In Baden-Württemberg ist schwarz-rot-gelb für die Zio-Atlantiker allerdings neben der wahrscheinlichen grünen Ampel grün-rot-gelb eine Option, ebenso wie grün-schwarz. In Rheinland-Pfalz dürfte hingegen alles auf eine klassische Ampel (rot-grün-gelb) der Zio-Atlantiker hinauslaufen, weil schwarz-grün-gelb da keine Mehrheit hat und rot-schwarz in Rheinland-Pfalz unerwünscht ist.

Ansonsten wurde die AfD immer stärker, je länger der Wahlabend wurde, wobei sich dabei aber nichts Grundsätzliches mehr an den Ergebnissen änderte.

38 Gedanken zu “Es gibt Opposition

  1. Für die Parteien am rechten Rand gab es – glücklicherweise – eine Bruchlandung. Bis auf die Nationaldemokraten in Sachsen-Anhalt schaffte es keine auch nur in die Nähe der 1 % Hürde.

    Baden-Württemberg: Nationaldemokraten 0,5 (- 0,2)
    Rheinland-Pfalz: Nationaldemokraten 0,5 (- 0,6), Der III.Weg 0,2 (+ 0,2)
    Sachsen-Anhalt: Nationaldemokraten 2,1 (-2,5), DIE RECHTE 0,2 (+0,2)

  2. „Es gibt Opposition“
    Leider ist das Wunschdenken.

    Was immer die Öffentlich-rechtlichen seit Wochen und auch heute absondern, wer gewinnt denn eigentlich? Es ist Merkels Partei. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz war die CDU bisher nicht in der Regierung. Jetzt wird sie es wesentlich sein. In Sachsen-Anhalt bleibt sie in Führung.
    Ohne Österreich und Mazedonien in den letzten Tagen und Wochen wäre wohl die CDU auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz führend geworden, aber auch so ist das ein Riesenerfolg für die Kanzlerpartei.

    Die AfD stört die Merkelin nicht. Es ist schließlich ihr Lager und für die anderen ausgegrenzt. Und die „Linke“ erst recht nicht, die möchte nur als bürgerlich-demokratische Partei mitspielen dürfen.

    Für Frau Merkel und ihre Auftraggeber läuft alles nach Plan.

    Es hat auch einfach (in diesen Tagen besonders leicht erkennbare) Gründe, warum das herrschende System meint, mit bürgerlicher „Demokratie“ besser ausbeuten zu können.

    Revolutionstheoretisch käme es jetzt darauf an, ein breites Bündnis (einschließlich sogar imperialistischer Kräfte) gegen die Hegemonie der USA zu schmieden. Das schließlich ist das Problem sogar für das profane Problem des Überlebens von Menschheit.

    Alles andere soll nur die Sicht verstellen.

    1. Fred

      Bezahlt dich das zio-atlantische Empire wenigstens dafür, dass du hier mit de­fä­tis­tischer Propagada Menschen zu entmutigen versuchst?

      Wenn nicht, dann denk doch mal wenigstens fünf Minuten nach, bevor du hier Unfug postest.

      1. Hey Parteibuch,
        ich bin wahrlich von Euch oft angetan. Deshalb verlinke ich oft auf mein Blog.
        Aber Eure Zurechtweisung an den Vorkommentator diesmal finde ich daneben.
        Solidarische Grüße
        Klaus-Peter Kurch, Freidenker Berlin

      2. kranich05

        Stimmt, da hast du recht. Der Kommentar von Fred war echt und kein Versuch der Trollerei, unsere Antwort hat ihn aber so behandelt, als ob.

        Manchmal geht das Abschmettern von mutmaßlicher Trollerei auch zu weit. Hier war das so.

        Entschuldigung auch an Fred.

        Faktisch ist es allerdings so, dass die CDU es bei dieser Wahl vermutlich nicht geschafft hat, in BW oder RLP an die Macht zu kommen. Da dürfte es jeweils Ampeln – rot-grün-gelb bzw grün-rot-gelb – geben, obwohl in BW theoretisch auch schwarz-rot-gelb möglich wäre.

      3. Liebes Parteibuch,

        ich bin ebenfalls täglicher Stammleser von Euch und muss zugeben, dass Ihr mich mit Euren Amerika-Wahl-Analysen überzeugt habt, dass dort dieses mal (erstaunlich, erstaunlich!!) tatsächlich eine Wahl stattfindet. Aber das das hier auch so ist, wie Ihr unterstellt, dass ist m.E. ein echter Irtum – oder eventuell Wunschdenken.

        Und ganz heftig und Eurer wahrlich unwürdig ist Eure Reaktion auf Fred – aber gut, dafür habt Ihr Euch bereits entschuldigt. Menschen machen Fehler und das müssen wir einander unbedingt zugestehen!

        Die „Opposition“ ist zwar größer geworden, würde aber, wenn sie in Regierungsverantwortung gebracht würde, niemals anders regieren, als die Zio´s es wünschen. Und genau darauf kommt es schließlich an!!! Darauf das der Wähler eine echte Alternative hat. Eine, die auch das tun würde, wofür sie gewählt worden ist. Wenn das gegeben ist, und das ist bei weitem nicht zu sehen, ist das gesamte System für die Katz. Nach den Erfahrungen mit Grünen, SPD und Piraten Partei wäre es absurd daran zu glauben oder darauf zu hoffen. Deshalb:

        Dieses System der „parlamentarischen Demokratie“ einer STELLVERTRETERDEMOKRATIE, gehört KOMPLETT AUFGELÖST UND ABGESCHAFFT. Und was mann sinnvollerweise statt dessen installieren sollte, habe ich in nem Post weiter unten geschrieben…

        Gruß
        Johanniskraut

    2. Die AfD ist für die EU ,Nato und die Westbindung also mit anderen worten sich den US Finanzmafia unterwerfen . Das ist keine Opposition sondern ein Täuscherclub .

      https://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/fragen-und-antworten/aussenpolitik/

      NATO und Bündnisverpflichtungen

      Die AfD tritt für eine „Westbindung Deutschlands“ ein. Die Mitgliedschaft in der NATO gewährleistet sicherheitspolitisch unsere Freiheit und verschafft uns die Möglichkeit, außenpolitisch unsere eigenen Interessen zu wahren. Wir respektieren die bestehenden internationalen Verträge und werden den vereinbarten Bündnisverpflichtungen im Rahmen des Verteidigungsauftrages des Grundgesetzes nachkommen.

    3. Das sehe ich ähnlich: Eine gestärkte Opposition kann ich nicht erkennen. Die Grünen – Sieger in Baden-Württemberg – sind eh nur eine scheinökologische CDU, die AfD ist nur dem Namen nach eine Alternative, denn sie steht wie fast alle anderen fest an der Seite der USA und der NATO und bekämpft die Reste des Sozialstaats. Die anhaltinische Linke verliert Stimmen an die Konservativen. Mit den Worten von Bernd, dem Brot: Macht euch keine Illusionen, alles bleibt wie immer, nur schlimmer!

      1. Ohne näher alles darzulegen was man könnte, Opposition ist halt immer ein schwieriges Thema und noch schwerer in der Durchsetzung. Sie ist jedoch sehr wohl gewachsen. Was die AfD, deren Programm zZ neu aufgestellt wird betrifft, ist sie sehr wohl eine Opposition und wird mMn weiter stärker.
        Die Flüchtlingskrise verwandelt und verändert Deutschland immens. Das die AfD die NATO nicht sofort ablehnt ist normal in einem Land wo über 50% bis 70% durch US amerikanische gelenkte Entdeutschung erzogen sind und deren Verbrechertum noch zu wenig durchschauen. Das in BW man sich das Bildungssystem durch die Grünen zerschießen lässt, kann man nur als schon reichliche Verblödung kommentieren.
        Aber Opposition muss sich herausbilden und wachsen. Ziel ist BW 2017. Und da muss man die verhätschelten West-BL mit einbeziehen. Solange es die Masse nicht merkt wie sie verarscht und betrogen wird um ihrer eigenen Zukunft willen solange muss die Opposition hart kämpfen Punkte zu machen.
        Aber ich sehe hier einen guten Fortschritt. Die Kommunalwahlen in Hessen waren auch ein Knaller.

    1. notatio

      Nichtwähler sind keine Partei. Nichtwähler sind dehnbare Interpreatationsmasse, die im gegenwärtigen Kontext die Widerspruchslosigkeit gegen die Herrschenden dokumentieren.

    2. Immerhin waren´s weniger Nichtwähler als sonst. Die AfD konnte wohl einiges mobilisieren. Durch die Massenmedien und ihre Berichterst. über die AfD sind natürlich auch viele eingeschüchtert/verängstigt/desinformiert. Wer wählt schon gerne die neuen Nazis?! Ansonsten hätten sie wahrscheinlich besser abgeschnitten. Beim Bürger gibt´s aber anscheinend dann doch irgendwo rote Linien und lassen sich auch nur zu einem gewissen Grad für dumm verkaufen. Auch dank der Alternativen Medien/Internet konnte man sicher wieder etwas wettmachen.

  3. Vieleicht sollten Deutsche Parteien, zum ersten Mal, mal für ihre Wähler arbeiten, statt wie bisher, für die Herren“menschen“ Dynastien, der City of London und Wall Street

  4. Wollen Sie uns hier wirklich allen Ernstes erzählen, die AfD sei eine „anti-zio-antlantische Opposition“, Parteibuch?

    Dann lesen Sie sich mal deren Programm durch!
    TTIP ist toll
    NATO ist toll
    Staat muss auf eine Minimum reduziert werden
    Statt Hartz IV – Zwangsarbeit (Bürgerarbeit genannt, natürlich OHNE Bezahlung, nur für Kost und Logis)
    alleinstehende Frauen erhalten keine Unterstützung, weil sie sich das ja „selbst so gewählt haben“…
    usw. usf.

    1. Solveigh Calderin

      Im Programm von der AfD steht der ganze atlantische Kladderadatsch, von neoliberaler Wirtschaft bis NATO, da machen wir uns keine Illusionen. Man kann die Gründung der AfD sogar als atlantische Maßnahme betrachten, um Westerwelle und seine FDP für die deutsche UNO-Enthaltung beim Krieg gegen Libyen zu bestrafen.

      Seitdem hat sich bei der AfD aber einiges getan. Lucke, Henkel und Co sind da nun weg. Und seitdem ist in der AfD etwa Raum für solche Leute:

      http://sputniknews.com/politics/20160310/1036076867/europe-cutting-ties-west.html

      Das riecht nach der Entwicklung einer russlandfreundlichen Alternative zu CDU/CSU/FDP auf der rechten bürgerlichen Spur, die obendrein kritisch zu TTIP ist. Sicher ist das freilich noch nicht, wie sich das bei der AfD letztlich weiter ausgehen wird, aber riechen tut’s schon etwas danach. Das ändert natürlich nichts daran, dass es an der AfD jede Menge fundamental berechtigte Kritik gibt.

      Ein Problem ist aber auch die Alternative: in BW kann man die Linke empfehlen. Wenn der dortige Landesverband gestärkt würde, wäre das sicher ein Gewinn für die Linke. In Rheinland-Pfalz ist die Linke auch OK. In Sachsen-Anhalt scheint die Linke mW aber eher Richtung Ramelow zu tendieren, das heißt, da herrscht wohl die Mossad-Fraktion, antiDs, Israel-über-Alles, heil den USA, Krieg ist geil … Der sachsen-anhaltinische Spitzenlinke Wulf Gallert gehört etwa hier bei diesem zionistischen Pamphlet gegen nicht-zioatlantische Kräfte in der eigenen Partei zu den Erstunterzeichnern:

      ihrsprechtnichtfueruns.de

      Klar, wer die AfD nicht will und auch keine korrupte imperialistische Linke, und erst recht nicht die zioatlantischen Lakaien, der kann dann immer noch eine Kleinpartei wählen, etwa die DKP. Für solche Ansichten haben wir hier vollstes Verständnis. Hätten wir eine Wahlempfehlung für eine Partei gegeben, wäre das vermutlich die Empfehlung gewesen.

      Wir haben hier im Parteibuch aber extra keine positive Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei abgegeben, und auch keine gegen irgendwen, abgesehen von den Parteien der zioatlantischen Kriegsmafia. Das möge jeder machen wie er will, dazu, um die zioatlantische Mafia wirklich abzuwählen, reicht es ohnehin noch nicht. Und die mit den Zioatlantikern offensichtlich über Kreuz liegenden Leute, die da nun im Schaufenster des Parlamentarismus sitzen, die kann man jetzt mal eine Weile beobachten und sie dann in Ruhe bewerten. Anders ausgedrückt: wir halten es nicht für verkehrt, im Parlament in Sachsen-Anhalt das Wirken der oppositionellen Linken mit dem der oppositionellen AfD zu vergleichen.

      Unser Eindruck ist, dass die Linke in Sachsen-Anhalt der CDU näher steht als die AfD und im Zweifel auch eher als Steigbügelhalter für die CDU zur Verfügung stünde als die AfD, während das in Baden-Württemberg genau umgekehrt ist, aber das wird sich zeigen und wir können uns – natürlich .- auch irren.

      1. „Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP (RLP, BW) beziehungsweise nur nach einer Volksbefragung (BW)
        Die sofortige Aufhebung der Anti-Russland-Wirtschaftssanktionen (SA, BW)“

        Hat noch jemand Zweifel, warum der Ex-Senior Advisor der Bank of Amerika, Hans Olaf Henkel die Partei in eine Scheidungs-Krise stürzen wollte?

        Und wer sich fragt, warum der „Schießbefehl“ bei ARD und ZDF bis zur späten Heute-Show Hochkonjunktur hat…

        https://www.alternativefuer.de/2014/05/22/die-alternative-fuer-deutschland-fordert-die-endgueltige-abschaffung-der-zwangsgebuehr-rundfunkbeitrag-frueher-als-gez-bekannt/

        http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/alternative-fuer-deutschland-das-sagt-das-afd-wahlprogramm-ueber-wirtschaftspolitik_id_5346274.html

    2. Die AfD wird von der zio-atlantischen Presse in Grund und Boden geschrieben – allein das reicht als Qualitäts- (und Gefährlichkeits-)Merkmal aus. Und da steht keineswegs TTIP und NATO ist toll. Zumindest nicht die Übergabe der Souveränität an US-Konzerne und Angriffskriege, für die diese Kürzel zur Zeit stehen.

      Sie muß auch viele Menschen ansprechen, die einfach nur die gute alte Bundesrepublik wieder haben wollen oder tatsächlich glauben, noch in ihr zu leben. Sprich die Rentner, die bisher geschlossen CDU und SPD wählen, weil doch „alles gut“ ist, weil die Rente pünktlich kommt. Die Furcht vor „dem Russen“ schütteln die auch nicht mehr ganz ab, deswegen steht da pflichtschuldigst die Westbindung drin. Dennoch sind sie nach dem unsäglichen Lucke jetzt praktisch geschlossen gegen die Sanktionen und für den Dialog mit Rußland. Mehr will ich ja gar nicht – ohne BRD und EU als reine Vasallen haben die Amis eh keine Chance mehr im großen Spiel.

      Diese Partei ist, obwohl noch so jung, einfach vernünftig und realistisch in der Einschätzung ihrer Möglichkeiten. Leider im Gegensatz zu weiten Teilen der Linken, die immer die ganze Welt ohne Unterschied beglücken müssen, selbstredend auch fast geschlossen für noch mehr „Flüchtlinge“ sind. Sie springen auch gerne über Stöckchen, die ihnen die Mächtigen hinhalten – z.B. über von diesen erfundenen Kampfbegriffen wie „Rassismus“ und dergleichen und bekämpfen dann reflexartig die Feinde ihrer Feinde.

      Der gestrige Abend war eine kleine Revolution. Bitte freuen und den Drive nutzen und nicht wieder unken, daß nicht die Trotzkisten o.ä. sie anführen. Der Feind sitzt nicht links oder rechts, sondern in der sog. Mitte und hat gestern eine krachende Niederlage erlitten.

      1. Sehe das sehr ähnlich und auch den Ergänzungen vom Parteibuch stimme ich zu. Ich denke, dass wenn die AfD von Anfang an klar Stellung gegen die USA gegen NATO und das Angelsächsische Treiben usw. in ihrem Programm genommen hätte, dann hätte es ihnen eher noch geschadet als genutzt zwecks Angriffsfläche der Massenmedien und da man so einen Teil der gehirngewaschenen Wählerschaft eher verschreckt als gewinnt. Viele sehen wohl eben immer noch das sog. transatl. Bündnis als mehr oder weniger heilig an. Unsere großen „Befreier“ von einst. Daher sollte man die Sache erst mal langsam angehen. Ich bewerte das Vorgehen der AfD also eher als intelligent/taktisch vorgehend. Denn sehr wohl gab es immer wieder NATO- und TTIP-kritische Äußerungen bei gleichzeitigen russlandfreundlichen auf Kooperation gerichtete Statements (Gauland – Nato nichts für die Ewigkeit, es müsse erlaubt sein darüber nachzudenken usw.) Das hat auch ein Ken Jebsen noch nicht verstanden.

        Was die Kleinpartien betrifft. In meinen Augen vergeudete Stimmen. Da kommt eh nichts bei rum. Dann lieber noch den Balken der Nichtwähler in die Höhe treiben. Da setze ich doch lieber auf das Pferd, welches dem BRD-Regime ein Dorn im Auge ist und halbwegs Wahlerfolge erzielen kann. Auch wenn diese Partei nicht unbedingt des Rätsels Lösung ist.

        @Johanniskraut
        „Die “Opposition” ist zwar größer geworden, würde aber, wenn sie in Regierungsverantwortung gebracht würde, niemals anders regieren, als die Zio´s es wünschen. Und genau darauf kommt es schließlich an!!! Darauf das der Wähler eine echte Alternative hat. Eine, die auch das tun würde, wofür sie gewählt worden ist. Wenn das gegeben ist, und das ist bei weitem nicht zu sehen, ist das gesamte System für die Katz. Nach den Erfahrungen mit Grünen, SPD und Piraten Partei wäre es absurd daran zu glauben oder darauf zu hoffen. Deshalb:…“

        Kann ich sehr gut nachvollziehen diese Gedanken. Aber es müssen nicht alle so leicht einknicken wie diese ins Amt gehievten Vasallen in Berlin. Vgl. „Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet.“ Ein deutscher Orban wäre nicht verkehrt ( http://www.voltairenet.org/article186007.html )

        Quelle Egon Bahr Zitat: http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet

      2. isjawu
        Wie abstrus die inflationäre Verwendung des Kampfbegriffes »Rassismus« einiger Parteien (z.B. Linke, SPD) und diverser NGOs ist, zeigt ein Einblick in die Statistik: Noch nie haben in der BRD so viele Ausländer gelebt wie heute. 2014 erfasste das Ausländerzentralregister fast 8,2 Mio. Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit aus 190 Staaten. Gründe für das deutliche Plus im vergangenen Jahr sind zum einen, dass fast 608 Tsd. Männer und Frauen aus dem Ausland mehr in die BRD zogen, als das Land verliessen. In der ausländischen Bevölkerung wurden zudem fast 21 Tsd. Kinder mehr geboren als Menschen starben. Allerdings er-hielten im vergangenen Jahr auch fast 109 Tsd. Zuwanderer die deutsche Staatsbürgerschaft und wurden infolgedessen aus dem Ausländerzentralregister gestrichen. > http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1221/umfrage/anzahl-der-auslaender-in-deutschland-nach-herkunftsland/<

        Die Gelben posaunen ergänzend ihre neue Killer-Phrase »völkisch-kollektivistisch« und die Olivgrünen »völkisch-nationalistisch« in die Mikrofone. Die politische Sprache als hehrer Ausdruck des kultivierten Miteinanders ist entweder total vergiftet oder sinnentleert. Und die sie v. a. missbrauchen, sind nicht mehr eine kleine kriminelle oder bildungsferne Minderheit. Es sind vielfach diejenigen, die sich merkwürdigerweise als politische und mediale Elite empfinden und zu den gesellschaftlich Herrschenden aufgeschwungen haben (wollen). Mit Chuzpe faseln sie anklagend über Feindseligkeit, Menschenverachtung und Hass. Diese respektlose Arroganz auf unterirdischem Niveau gegen die BRD-Bevölkerung bestimmt seit einiger Zeit die politische Diskussion in der medialen Öffentlichkeit in einem noch nie dagewesenen und erschreckenden Masse.

  5. Frau Merkel hat kurz vor den Wahlen angekündigt, dass »erst am Ende gezählt werden würde«. So hat man nach den Kommunalwahlen in Hessen mit tw. desaströsen Ergebnissen für die Systemparteien wohl entschieden, dass bei den LT-Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt die Gelben und die Olivgrünen in die Landesparlamente gezählt, pardon gewählt werden müssen, um wenigstens noch Optionen für magersüchtige Ampel-Koalitionen hinbiegen zu können. Vermutlich gibt es bei all den verfilzten Strukturen noch weitere Gründe für deren Hieven knapp über die 5-Prozent-Hürde. Nicht auszuschliessen ist, dass bei der neuen Farbe entsprechend weggezählt wurde. Die Hetzkampagne gegen die AfD war beispiellos in einer sog. Demokratie. Es geht gerade weiter mit unterirdischen Statements zum Abschneiden der zugelassenen Partei, direkt nach demokratischen Wahlen:

    Grünen-Chefin Simone Peter: Wir werden uns weiter diesem Hass und dieser Hetze der AfD entgegenstellen. Eva von Angern, Die Linke: Wir werden diese Leute auf das Entschiedenste bekämpfen. Ilse Aigner, CSU via Twitter: Heute kann kein Demokrat feiern. Beängstigende Radikalisierung. Robert Habeck, Grüne: Die AfD ist die NPD für Besserverdienende. Peter Tauber, CDU: 75 Prozent der Wähler von Sachsen-Anhalt will mit der AfD nichts zu tun haben.

    Das Ansehen Angela Merkels, der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin, soll, so wollen es Demoskopen herausgefunden haben, letzthin wieder gewachsen sein. Für ihre Landesparteien ist es ohne Belang geblieben. Nach vielen Landtagswahlen während ihrer Kanzlerschaft ist es ihr immer gelungen, für schlimme Niederlagen nicht in politische Haftung genommen worden zu sein. Nicht ein Regierungschef in den Ländern wurde seit 2005 für die CDU neu dazugewonnen. Eine solide CDU/CSU-Dominanz im Bundesrat zerbröselte. Schuld war immer irgendwer. Schuld war nie die Kanzlerin – bis jetzt. Die Grosskoalitionäre in Berlin wollen – wie gehabt – nach vorne schauen, wenn auch mit zwei blauen Augen.

  6. Auch die erfolgreiche AfD hat viele offene Zionisten in ihren Reihen und viele Evangelikale, die aus religiösen Gründen zionistisch sein müssen.

  7. So so, Grüne in Sachsen Anhalt ganz knapp reingekommen, nachdem das lange Zeit nicht klar war. Irgendwie überrascht mich das nicht, daß Nato-Blockparteien in solchen Fällen Glück haben, wo andere knapp scheitern. Sollte vielleicht nochmal nachgeschaut werden, ob sich da nicht doch jemand verzählt hat. Benford sches Gesetz ist hierfür ein guter Anfang.

  8. Ich versteh´ Euch nicht!

    Wie könnt Ihr immer noch Hoffnungen und Gedanken daran verschwenden, dass es in der deutschen parlamentarischen Demokratie möglich sei, Menschen auch nur in die Nähe der Regierung zu bringen, die nicht durch und durch, oder zumindest im entscheidenen Moment korrupiert (sei es nun freiwillig oder erzwungen (Erpressung)) sind?

    Das ist doch Illusion! Wenn ich mir die Entwicklung der letzten 50 Jahre ansehe, dann halte die ersten Grünenabgeordneten für diejenigen, die den Bestechungs und Erpressungsversuchen der Zio´s bestimmt am meisten entgegen gesetzt haben und selbst die sind übelst gekippt oder vertrieben worden.

    Also vergessen wir diese Show, dieses Theater und konzentrieren wir uns doch lieber auf echte Alternativen:

    Präambel/Situationsanalyse:
    1. Die illegale Einflussnahme auf die „Voklsvertreter“ geschied im wesentlichen über die 3 Wege: Bestechung, Erpressung, Unterwanderung
    2. Sie gehört (da es nicht rechtzeitig (-> zur Zeit von H. Kohl -> Forderung: Beugehaft für H. Kohl!) heftigst bekämpft und übelst unter Strafe FÜR BEIDE SEITEN gestellt wurde) heute zum „Guten Ton“ und nennt sich heute dann euphoristisch Lobbyismus.
    3. Sie ist die wichtigste und entscheidenste Ursache für den Niedergang der Demokratien in der westlichen Welt.
    4. Man kann sie nicht stoppen und auch nicht begrenzen – zumindest nicht langfristig.
    5. Da hilft nur ein System zu schaffen, dass für dieses Problem keine Angriffsfläche mehr bietet.
    6. Das bedeutet, man müsste eigentlich alle Parteien, Parlamente und Regierung/Opposition auflösen und abschaffen. Und das ist denkbar, denn: !! Die Verwaltung kann stehen bleiben !! Nur die Entscheidungsfindungsebene muss aufgelöst werden !!
    7. Da die Verwaltung stehen bleibt (Schulen, Stadtwerke, Müllabfuhr etc. läuft einfach weiter) brauchen wir nur eine neue Art der Entscheidungsfindung. Und die muss wieder in unsere Hand und könnte so aussehen:

    Lösung:
    Wir lassen uns vom CCC ein transparentes, fälschungssicheres Abstimmungstool bauen, das wir mit den zu lösenden aktuellen politischen Fragen füllen. Das müsste in etwa so funktionieren und aussehen, wie dies hier (nur fäschungssicher & transparent): http://www.wahl-o-mat.de

    Additional machen wir ein Pro & Contra Portal, dass Unschlüssige auf Wunsch zu jeder Frage berät und auch zu jeder Frage ein großes Diskussionsforum bietet.

    Nach dem abgestimmt wurde, steht zum Stichtag (dem Wahlabend) zum ersten mal der Volkswille zweifelsfrei fest. Schon alleine das wäre ein unglaublicher Fortschritt!!

    Dann brauchen wir uns nur noch ein paar Hoschies aus der Verwaltung schnappen und damit beauftragen den Volkswillen aus zu schreiben – etwa so: „Liebe Expertenteams! Das Volk hat beschlossen: den Ausstieg aus der Atomkraft. Bitte bewerbt Euch mit detailierten Expose nicht unter 500 Seiten um die Umsetzung dieser Entscheidung. Bewertungskriterien Eurer Bewerbungen sind: Kosten, Zeit, Umweltschutz, Sozialverträglichkeit…“

    In diesem Falle ist KONKURRENZ doch glatt mal nützlich!

    Dann wird einfach das beste Angebot genommen, oder darüber noch mal abgestimmt…

    ABER ALL DIESE „DEMOKRATISCHEN INSTITUTIONEN“ SIND VORN ARSCH UND HABEN FÜR IMMER AUSGEDIENT! DENN SIE DIENEN NICHTS ANDEREM; ALS DEM MACHTERHALT DER ZIO´S.
    ICH WÄHLE NIE WIEDER IRGENDWELCHE STELLVERTRETER, DIE DANN MEINE STIMME ALS LEGITIMATION BENUTZEN, UM MIR DAS FELL ÜBER DIE OHREN ZU ZIEHEN!
    ICH WÄHLE NIE WIEDER EINE PARTEI – DREI BUCHSTABEN, SONDERN MEINE STIMME GIBT ES NUR NOCH ÜBER JA/NEIN/EGAL ZU KONKRETEN SACHFRAGEN!

  9. Wenn man sich die Kommentare der von zwangeingetriebenen Geldern finanzierten Medien in Deutschland anshieht, dann mus man zu dem Schluss kommen, dass dem einen oder anderen Gutmenschen in den Redaktionen der Geifer auf die Tastatur getropft ist.

  10. Geistig behindert, kann niemand diese Politiker verstehen, welche ständig nur Georg Soros hinterlaufen. Peinlich: Open Society, hat ein Staats Abkommen mit der DAAD rund um Bildungs Programme im Ausland und heraus kommen ständig nur die korruptesten und dümmsten Politiker

  11. Es ist schon kurios. Den Amtsinhabern wurde gute Arbeit bestätigt. Ihre Parteien haben im Bundesland praktisch nicht verloren oder zugelegt. Auf der anderen Seite haben die etablierten Parteien insgesamt mächtig eingebüßt, die SPD hat Ihr Ergebnis halbiert. Das heißt ja wohl, man ist mit den etablierten Parteien nicht mehr zu frieden. Eine Tendenz die ja bekannt ist. Im 2-Parteien-Land USA schneiden die Kandidaten (Sanders) gut ab, die nicht zum etablierten Parteiensystem gehören.

    Die SPD ist mit Ihrer Politik, die CDU rechts zu überholen (Wahlen werden in der Mitte gewonnen) gescheitert, da man es der CDU ermöglicht hat, eher sozialdemokratische Positionen zu besetzen, was dazu führt, das sich die Verluste der CDU in Grenzen halten. Die Grünen profitieren vom Bonus des Landesvaters Kretschmar, ansonsten sind sie wieder beim Kampf um die 5% angekommen. Das einige die FDP wählen, ist wohl keine Überraschung, wenn die CDU schwächelt. Dass die Linke jetzt keine Protestpartei mehr ist, sieht man an Ihren Ergebnis, dass es keinen Thüringen-Bonus in Sachsen-Anhalt gab, liegt wohl auch daran, dass man in Erfurt ja auch keine anderen Politik macht, wie die Landesfürsten zuvor.

    Eigentlich sagt man, dass hohe Wahlbeteiligung den etablierten Parteien hilft, das war diesmal anders. Es zeigt aber auch, wie tief der Frust in der Bevölkerung sitzt. Das der Protest sich dabei nur auf die Flüchtlingspolitik bezieht, möchte ich stark bezweifeln, das ist doch nur die Spitze eines Eisberges. Dass man die Flüchtlinge vor allem deshalb holt, weil man sich billige Arbeitskräfte erhofft, dürfte doch bei der Mehrheit der Bevölkerung im Kopf sein. Es ist doch wohl eher die Meinung, dass die etablierten Parteien Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung macht, heißt Flüchtlinge holen, um die Löhne weiter zu drücken – in Deutschland schafft man es einfach nicht, den neoliberalen Wirtschaftsschwachsinn ab zu streifen.

    In dieser Situation sollte man glauben, dass das linke Lager davon profitiert, aber das linke Lager ist praktisch nicht mehr vorhanden. Die CDU ist wohl die Sozialdemokratischste Partei in Deutschland. Das liegt wohl auch daran, dass die Linke (als Lager) nach dem Ende des real-existierenden Sozialismus sich geweigert hat, Linke Ideen zu „reformieren“ (wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen), man wollte an die Macht und da glaubte man, dass dies nur dann geht, wenn man die CDU rechts überholt (in der Mitte werden Wahlen gewonnen).

    Wir lesen: Es gab einen Rechtsruck. Nun ja, man muss immer wachsam sein, das nicht wieder ein Österreicher Deutschland in den Abgrund treibt. Ob die Frau Petri die Nachfolge des Postkartenmalers antritt, sei aber mal bezweifelt. Viele Parteien sind in den letzten Jahren in die Höhe (über 5%) gekommen, aber als sie im regulären Parteien-Bedienladen, genannte Parlamente, angekommen sind, haben sie schnell erkennen müssen, das die Möglichkeiten eher begrenzt sind, wirklich etwas zu ändern. Es ist an zu nehmen, dass auch die AfD irgendwann diese Grenzen aufgezeigt bekommt. Wir brauchen eine eher europäisch auslegte Politik und da ist eine Partei, die eher auf nationalistische Töne setzt, zu mindestens langfristig, zum Scheitern verurteilt.

    Wir brauchen eine grundlegende Reform unseres politischen Systems. Und ich sehe keine Partei, die dazu in der Lage wäre. Ein Wissenschaftler hatte mal bei der Linken Potential gesehen, das bezweifele ich aber immer mehr, sie selbst ist keine Protestpartei mehr und ihr potentieller Partner, die SPD, ist auf dem Weg zur 5%, da wird man keine Lust auf neue Ideen haben, obwohl gerade das notwendig wird. Und die SPD wird wohl das Motto ausgeben: Nicht noch mehr Verluste und wird so weiter verlieren. Hilft nur noch die außerparlamentarische Bewegung, aber die ist mit der AFD und Pegida beschäftigt, das man für neue Ideen keine Zeit hat. Pegida selbst könnte das System ins Wanken bringen, aber die entstehende Lücke müssten andere schließen und das sind hoffentlich nicht Leute, die Gutes wollen, aber Deutschland in den Ruin treiben. Wir sollten wachsam sein, aber nicht bei jeder neue AfD den Weltuntergang befürchten. Nur wenn Druck von konservativer Seite kommt oder nur gerade dann, wird es die Möglichkeit für Veränderungen geben, von der dann auch fortschrittliche Kräfte profitieren können, so sie neue Ideen hervorgebracht haben und nicht im Stalinismus stehen geblieben sind.

    Fazit: Die Deutschen fangen an zu begreifen, dass politische Veränderungen notwendig sind. Ihnen geht es aber noch zu gut, um zu begreifen, wie groß diese Veränderungen wirklich sein müssen. Noch glauben sie, dass neue Parteien die Lösung bringen könnten.

  12. Das große Problem der deut.Parteien ist doch, sie haben sich von Volkeswille ( „die da unten“ ) kompl. abgewendet. Wieso auch immer.
    Das Volk empfindet das als realitätsfremde Politik

    deswegen müssen Volksentscheide her
    Nicht nur aller 4 Jahre EINE Stimme.

  13. Der Erzbengel, hat für die SPD eine neue Agenda festgelegt, statt dem bisherigen Projekt 18, was die SPD ja schon erreicht hatte, hat er nun das Projekt 9 vorgegeben. Das haben sie ja auch schon fast Umgesetzt, kommt nun als nächstes Projekt, das Projekt 4,5. Dann hätte die SPD, die Stellung im Land erreicht, die sie sich tapfer Erarbeitet hat.

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