„Sturm der Entschlossenheit“ heißt jetzt „Erneuerung von Hoffnung“

Nach dem großen saudisch geführten Bombenangriff auf die jemenitische Hauptstadt Sanaa am Montag, der, wie westliche Medien sich ausdrückten, ganze Wohnviertel „geplättet“ hatte, erklärte das saudische Regime seine Militäroperation „Sturm der Entschlossenheit“ am Dienstag Abend plötzlich für beendet und stattdessen den Beginn einer politisch-diplomatischen Operation mit Namen „Erneuerung von Hoffnung,“ wobei vom Sprecher der saudischen Kriegskoalition bei ihrer Verkündung betont wurde, dass auch diese „militärische Handlungen“ beinhaltet.

Am Mittwoch Morgen ist es zwar immer noch nicht ganz klar, was das zu bedeuten hat, aber einige augenfällige Dinge lassen sich dazu bereits jetzt sagen.

Zunächst einmal ist auffällig, dass der iranische Vize-Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Dienstag Morgen mitgeteilt hat, Iran sei optimistisch, dass der saudisch geführte Angriff auf den Jemen in den nächsten Stunden enden werde, und er damit der erste war, der das unmittelbar bevorstehende Ende des Krieges der saudischen Koalition gegen den Jemen der Öffentlichkeit verkündete. Bemerkenswert dabei ist, dass Hossein Amir-Abdollahian über das bevorstehende Ende der saudischen Militäroperation offenbar eher Bescheid wusste als die Saudis es selbst wussten.

Kurz nach der Mitteilung des Iran über das bevorstehende Ende des saudischen Krieges gegen den Jemen teilte die offizielle saudische Nachrichtenagentur SPA mit, der saudische Diktator Salman habe der saudischen Nationalgarde befohlen, an der „Operation“ gegen den Jemen teilzunehmen, und dabei war mit keiner Silbe erwähnt worden, dass die „Operation“ beendet werden soll. Am Tag zuvor hatte der Sprecher der saudischen Kriegskoalition noch öffentlich erklärt, er rechne mit einem langen Krieg. Das Alles legt die Vermutung nahe, dass Hossein Amir-Abdollahian am Dienstag Morgen über Informationen zum saudischen Krieg gegen den Jemen verfügte, über die die Saudis selbst bis dahin nicht verfügten.

Dazu, was den plötzlichen saudischen Sinneswandel zum Stop der Operation „Sturm der Entschlossenheit“ bewogen haben könnte, gibt es keine belegten Fakten, sondern nur unterschiedliche Gerüchte. Ein über Twitter verbreitetes Gerücht etwa besagt, der russische Präsident Putin habe am Dienstag Nachmittag mit dem saudischen Diktator Salman telefoniert und ihn davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Fortführung der Angriffe auf den Jemen sehr ernste Konsequenzen für sein Königreich haben werde, worauf dieser umgehend den Stop des „Sturms der Entschlossenheit“ angeordnet habe. Auch wenn es zwar denkbar ist, dass Putin nach dem Gespräch am Montag am Dienstag nochmals mit Salman telefoniert hat, so ist die Theorie insgesamt jedoch wenig überzeugend, denn solange Salman bei seinem Krieg die Rückendeckung von US-Präsident Obama hat, gibt es wenig, womit Putin Salman ernsthaft unter Druck setzen könnte, insbesondere deshalb nicht, weil Obama gerade zur Verstärkung zahlreicher US-Kriegsschiffe auch noch einen US-Flugzeugträger vor die Küste des Jemen befohlen hat.

Viel plausibler erscheint es, dass, wie die New York Times schreibt, es Obama war, der plötzlich soviel Druck auf Salman ausgeübt hat, dass dieser am Abend überraschend eine wesentliche Änderung der Strategie im Krieg gegen den Jemen verkünden ließ. Denkbar ist beispielsweise, dass Obama Salman damit gedroht hat, im UN-Sicherheitsrat kein US-Veto einzulegen, wenn dort der von praktisch allen Ländern außer den wahhabitischen GCC-Staaten, den als Regierung des Jemen betrachteten saudischen Lakaien in Riyad und dem zionistischen Apartheidregime befürwortete iranische Friedensplan zur Abstimmung gestellt wird oder gar Maßnahmen zur Unterbindung und Verfolgung der von der saudischen Kriegskoalition im Jemen begangenen Kriegsverbrechen auf die Tagesordnung kommen sollten, die etwa von einer Beauftragung des ICC mit der Verfolgung saudischer Kriegsverbrechen – internationale Haftbefehle gegen das saudische Regime wie gegen den Sudanesen Omar Bashir könnte es da hageln – bis hin zum Einfrieren von Auslandsvermögen und einem Waffenembargo gegen die Saudis reichen könnten. In diesem Fall würde Salman, da die saudischen Kriegsverbrechen im Jemen unübersehbar sind und er über kein Veto im UN-Sicherheitsrat verfügt, kaum etwas übrig geblieben sein, als den US-Forderungen nachzugeben, was immer sie auch sein sollten. Diese Erklärung passt auch dazu, dass Obamas Nationaler Sicherheitsrat unmittelbar nach der saudischen Verkündung des Endes von „Sturm der Entschlossenheit“ eine Mitteilung herausgegeben hat, mit der die USA diesen saudischen Schritt begrüßen. Ansarullah jedenfalls sieht einen US-Befehl hinter dem saudischen Schritt und betont, keine Vereinbarung mit den Aggressoren unterschrieben zu haben. Der Weg, wie der Iran davon vor den Saudis erfahren konnte, könnte beispielsweise ein Telefonat von US-Außenminister Kerry mit dem iranischen Außenminister Zarif am Dienstag gewesen sein.

Noch schwieriger als den Entscheidungsweg herauszubekommen ist es, einzuschätzen, was die Operation „Erneuerung von Hoffnung“ praktisch an Änderungen für den Jemen, die Region und die Weltpolitik mit sich bringt. Als Hinweis darauf, wie überraschend für die Saudis selbst das Ende der Operation „Sturm der Entschlossenheit“ zugunsten der Operation „Erneuerung von Hoffnung“ gekommen ist, mag auch die Tatsache dienen, dass die offizielle saudische Nachrichtenagentur SPA in ihren Meldungen die neue Operation zunächst mit dem Namen „Wiederherstellung von Hoffnung“ bezeichnete, und anschließend eine Korrekturnotiz veröffentlichte, wo sie erklärte, ihre vorherigen Meldungen diesbezüglich seien falsch und die neue Operation heiße in Wirklichkeit „Erneuerung von Hoffnung.“ Es ist deshalb anzunehmen, dass der Operation „Erneuerung von Hoffnung“ keine saudische Planung zugrunde liegt und die Saudis selbst nicht wissen, was sie bei der Operation „Erneuerung von Hoffnung“ unternehmen werden und es dabei darauf ankommt, was Obama den Saudis erlaubt und was nicht.

Was die Operation „Erneuerung von Hoffnung“ praktisch betrifft, so berichtete Press TV davon, dass die saudische Kriegskoalition am Mittwoch Vormittag Luftangriffe auf Ziele in den Gegenden Sanaa, Taizz und Saada flog. Außerdem wird da berichtet, dass es am Mittwoch im Bezirk Mualla in Aden weitere Kämpfe zwischen der „Bewegung des Südens“ und der auf Seiten von Ansarullah stehenden jemenitischen Armee gab. Der TV-Sender Al Mayadeen meldete dazu, Kriegsschiffe hätten die Hafenstadt Aden auch am Mittwoch beschossen. Der saudische Sender Al Arabiya bestätigte am Mittag einen Luftangriff der saudischen Kriegskoalition am Mittwoch in Taizz.

In Anbetracht dieser Nachrichten kann man bisher also sagen, dass „Erneuerung von Hoffnung“ anstelle von „Sturm der Entschlossenheit“ bislang praktisch an Änderung bedeutet, dass die saudische Kriegskoalition die Bombardierung des Jemen nun unter einem anderen Namen durchführt. Einige Beobachter meinen dabei, die Intensität der saudischen Bombardierung des Jemen habe am Mittwoch im Vergleich zu den vorherigen Tagen nachgelassen. Abzuwarten bleibt, ob sich außer der Namensänderung in Zukunft weitere Änderungen zeigen werden. Iran scheint nach wie vor optimistisch zu sein, dass mit dem Ende der Operation „Sturm der Entschlossenheit“ auch der saudische Krieg gegen den Jemen zu Ende geht. Angesischts dessen, dass die Iraner bereits gestern über die Zukunft des saudischen Krieges gegen den Jemen besser informiert gewesen zu sein scheinen als die Saudis selbst, darf man hoffen, dass das Ende des „Sturms der Entschlossenheit“ tatsächlich das Ende des saudischen Krieges gegen den Jemen bedeutet, obwohl die Saudis damit keines ihrer Ziele erreicht haben, und bloß noch nicht alle Saudis das Memo aus den USA bekommen haben. Als Nebenwirkung dessen, dass das saudische Regime nun auf das Veto der USA in Bezug auf die Verhinderung der Verfolgung von saudischen Kriegsverbrechen im Jemen angewiesen ist, ist es dabei, ohne dass die Saudis es bereits wissen oder wollen würden, durchaus möglich, dass sich die saudisch-iranischen Beziehungen in den nächsten Wochen überraschend und rapide verbessern werden, denn das ist ein erklärtes Ziel der Politik von Obama in der Region, und dient unter anderem dazu, Netanjahu im Streit mit Obama weiter zu isolieren und unter Druck zu setzen.

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