US-Präsidentschaftswahlen 2012 rücken näher

Allmählich rücken die US-Präsidentschaftswahlen 2012 näher. Am 3. Januar 2012 beginnen die Vorwahlen mit den Caucuses im Bundesstaat Iowa. Unter allen Kandidaten der beiden großen Parteien, die sich um die US-Präsidentschaft 2012 bewerben, gibt es nur einen einzigen Kandidaten, der für eine friedliche Außenpolitik der USA eintritt: Ron Paul.

1999 engagierte Ron Paul sich gegen die Bombardierung Serbiens.

Nach dem 11. September 2001 hat Ron Paul zur Terroristenverfolgung für „Letters of marque and reprisal“, eine neue Art internationaler Steckbriefe, geworben. Der Resolution zum Einsatz der US-Armee zur Verfolgung von Terroristen in Afghanistan hat Ron Paul zwar zugestimmt, nicht jedoch der Besatzung Afghanistans. Seit vielen Jahren setzt Ron Paul sich öffentlich und mit Gesetzesinitiativen dafür ein, die US-Truppen aus Afghanistan sofort abzuziehen.

Ron Paul war von Anfang an vehement gegen den Krieg gegen den Irak, stimmte im Repräsentantenhaus dagegen, engagierte sich mit Reden dagegen und trommelte 2002 nach der Abstimmungsniederlage der Kriegsgegner im Kongress für ein Gesetz zum Rückgängigmachen der Kriegsautorisierung.

Obamas Krieg gegen Libyen lehnte Ron Paul entschieden ab, verurteilte ihn als Bruch der US-Verfassung und warnte vor anbeabsichtigten Konsequenzen. Eine solche unbeabsichtigte Konsequenz des Krieges gegen Libyen hat Ron Paul gerade in einer Debatte aufgezeigt. „Wie behandeln wir Leute mit einer nuklearen Waffe? Mit einer Menge mehr Respekt. Was haben wir mit Libyen gemacht? Wir haben sie dazu überredet, auf nukleare Waffen zu verzichten, und dann haben wir sie umgebracht.“ Das dahinterstehende Argument ist, dass die Welt durch den Krieg gegen Libyen unsicherer geworden ist. Darauf, wie die USA angesichts des Bruchs ihres eigenen Nichtangriffsversprechens andere Mächte, die gefährliche Waffen haben oder sie anstreben, nun davon überzeugen können, von solchen Waffen abzulassen, hat niemand eine Antwort. Die Konsequenz aus dem Krieg gegen Libyen ist, dass nun jedem klar ist, dass Nichtangriffsversprechen der USA nichts wert sind und wer von den USA nicht angegriffen werden will, sich wirksame Abschreckungswaffen beschaffen muss.

Krieg gegen den Iran lehnt Ron Paul strikt ab. Die größte Gefahr für die USA sei es, dass sie überreagieren und sich in noch so einen nutzlosen Krieg wie den gegen den Irak verstricken lassen, der die USA so viel gekostet hat, meint Ron Paul. Für die Anschuldigungen gegen den Iran, dass sein Nuklearprogramm militärisch sei, gebe es keine Beweise. Es handele sich vielmehr um Kriegspropaganda, genauso wie es sie vor dem Krieg gegen den Irak gab. Auch Sanktionen gegen Iran lehnt Ron Paul genauso ab wie Sanktionen gegen Syrien und betrachtet sie als Weg in den Krieg. Anstelle auf Konfrontation und Sanktionen möchte Ron Paul auf Diplomatie setzen.

Ron Paul möchte außerdem die US-Militärbasen weltweit abschaffen und dadurch viel Geld einsparen. Andere Länder wie Deutschland, Korea und Japan mögen gefälligst für ihre Verteidigung selbst sorgen und sie auch selbst bezahlen. Finanzielle US-Hilfen für das Ausland will Ron Paul vollständig streichen, die Finanzhilfen für Pakistan ebenso wie die US-Militärhilfe für Israel. Als Israel gegründet wurde, habe Israel darauf wert gelegt, für sich selbst sorgen zu können, und das möge Israel dann bitte schön auch tun, meint Ron Paul. US-Finanzhilfen für das Ausland beschreibt Ron Paul als Transfer von Vermögen armer Leute in den USA an reiche Leute in anderen Ländern.

Innenpolitisch möchte Ron Paul zunächst einmal den Haushalt der US-Regierung durch radikale Ausgabenkürzungen in Höhe von etwa einer Billion Dollar jährlich ausgleichen und dann, soweit das bei einem ausgeglichenen Haushalt durch Kürzungen und Behördenabschaffungen möglich ist, Bundessteuern abschaffen oder senken. Gleichzeitig möchte Ron Paul viele derzeitige Befugnisse und Verantwortlichkeiten der US-Zentralregierung in Washington an die Bundesstaaten abgeben, wodurch ihr Finanzbedarf sinken und der bürokratische Wasserkopf der Zentralregierung kleiner werden soll. Des weiteren möchte Ron Paul die Geldversorgung der USA von durch die FED nach Belieben geschöpftem deckungslosen Buchgeld auf eine wertebesicherte Währung umstellen und damit Inflation und durch Finanzblasen verursachte Rezessionen bekämpfen.

Im Jahr 2008 hatte Ron Paul sich auch um die Nominierung als republikanischer Präsidentschaftskandidat beworben. Während Ron Paul damals im Internet meist die Führungsrolle hatte und fast alle Internetumfragen gewonnen hat, haben TV und Presse Ron Paul so gut es ging ignoriert. In Umfragen von Meinungsforschungsinstituten schnitt er schwach ab, da er vielen Menschen ohn Internet kaum bekannt war. Anstatt seine Positionen zu diskutieren, konnten die Massenmedien Ron Paul als Außenseiter oder Internetphänomen verspotten. In den republikanischen Vorwahlen hat er dann meist etwa fünf bis 15 Prozent der Stimmen bekommen, womit er viertbester Kandidatenkandidat der Republikaner war. Da er in keinem Bundesstaat die Mehrheit der Stimmen errungen hat, lag er damit jedoch, was die Delegiertenstimmen betrifft, wegen der in vielen Bundesstaaten praktizierten Regel „der Gewinner bekommt Alles“ mit 21 von 2380 gewonnenen Delegiertenstimmen weit hinter den drei vor ihm platzierten Kandidaten.

Bei der Präsidentschaftskampagne für 2012 können TV und Presse Ron Paul nicht mehr dadurch kleinhalten, dass sie ihn ignorieren. Bei den wenig ernsten, aber dennoch traditionell als interessanten Stimmungstest angesehenen frühen Straw Polls im Laufe des Jahres 2011 gehörte Ron Paul durchweg zur Führungsspitze und war oft Gewinner. In den landesweiten Umfragen für die republikanischen Vorwahlen 2012 konnte Ron Paul sich seit dem Beginn seiner Kampagne von einem Platz im Mittelfeld aus vebessern und liegt da seit einigen Wochen nahezu durchweg auf dem dritten Platz. Bei der jüngsten Umfrage für Iowa liegt Ron Paul nun sogar ganz vorn. Die „Republican Jewish Coalition“, die trotzdem probiert hatte, Ron Paul aus der Debatte auszuschließen, macht sich im Jahr 2012 nur noch selbst lächerlich damit.

Zugute gekommen ist Ron Paul in diesem Jahr auch, dass andere Bewerber um die Kandidatur der Republikaner, die von den Medien zunächst zu aussichtsreichen Kandidaten oder Favoriten hochgeschrieben wurden, sich gleich reihenweise selbst ins Bein schießen. Je besser das Wahlvolk die Kandidaten kennenlernt, um so weniger Zustimmung bekommen die von den Medien vorab zu Spitzenkandidaten erklärten Bewerber. Rick Perry, Gouverneur von Texas, konnte sich in der wichtigsten Fernsehdebatte des November partout nicht an die Grundzüge seines eigenen Wahlprogrammes erinnern, und Top-Kandidat Herman Cain warf seine Kandidatur hin, nachdem er immer häufiger mit Vorwürfen von sexueller Belästigung und einer Affäre konfrontiert worden war. Teaparty-Ikone Michele Bachmann, die aufgrund ihrer internetgetriebenen Kampagne unter jungen Leuten besonders direkt mit Ron Paul konkurriert, hat sich mit der ständigen Offenbarung von immensen Bildungslücken wie dass ihr das „Erstarken der Sowjetunion“ Sorgen macht – anscheinend hat sie nicht mitbekommen, dass die Sowjetunion vor 20 Jahren aufgelöst wurde – um praktisch alle Chancen geredet.

Auch die beiden in den Umfragen vor Ron Paul liegenden Kandidaten des Establishments, der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich und der ehemalige Gouverneur von Massachusetts Mitt Romney, geben sich alle Mühe, sich selbst ins Aus zu schießen. Mitt Romney, der mit der Masche eines einfachen frommen Mannes auf Stimmenfang ist, hat gerade vor laufender Kamera die Sünde begangen, seinem Mitbewerber Rick Perry ernsthaft eine 10.000-Dollar-Wette anzubieten, und Newt Gingrich kündigt die Abschaffung der Gewaltenteilung an und versucht obendrein mit Lügen, seine frühere Lobbyistentätigkeit in Vergessenheit zu bringen. Diesmal könnte Ron Paul eine echte Chance haben. Platz Drei in Umfragen bedeutet natürlich noch nicht, dass Ron Paul vorn liegt. Aber während andere Kandidaten schwächer wurden, als die Medien die Zuschauer näher mit ihnen bekannt gemacht haben, wird Ron Paul dabei stärker.

Die Medien des Establishments versuchen nach Kräften, Ron Paul schlecht aussehen zu lassen. Klar zu spüren ist, dass die Medien des Establishments nicht wollen, dass Ron Paul Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird, und ihn deshalb mit Worten wie „extremistisch“ oder „radikal“ beschimpfen. Doch bei Ron Paul finden die Medien nicht viel in der Person, womit sie ihn angehen können und wenn die Beschimpfungen der Medien zu platt und offensichtlich sind, dann droht als Ergebnis das Gegenteil vom Beabsichtigten einzutreten, nämlich ein Solidarisierungseffekt mit Ron Paul nach dem Prinzip „wir wollen mit dem Underdog gegen das Establishment kämpfen.“

Also versuchen die Medien ihn vornehmlich bei dem einzigen Punkt anzugehen, wo er sich von allen anderen Kandidaten wirklich deutlich unterscheidet: bei der Außenpolitik. Den zwölf Wahlprerioden im Kongress sitzenden Abgeordneten Ron Paul in Sachen Außenpolitik auf das Glatteis zu führen, ist jedoch extrem schwierig. Außenpolitik ist seit Jahrzehnten eines der Spezialgebiete, und im Gegensatz zu anderen Kandidaten, die nicht einmal wissen, wie die Länder heißen, gegen die die USA gerade Krieg führen, kann Ron Paul oft auch die Geschichte der Länder einschließlich der Geschichte ihrer Beziehung zu den USA aus dem Stegreif abrufen.

Ron Pauls außenpolitisches Konzept macht in sich Sinn, passt im Gegensatz den den Vorstellungen seiner Konkurrenten zu seinen Budgetvorstellungen in der Innenpolitik und so ist es nicht einfach, Ron Paul wegen seiner außenpolitischen Haltung anzugehen. Zum Beispiel hat gerade eine auf „Verteidigungspolitik“ spezialisierte Publikation des Establishments versucht, Ron Paul wegen seiner außenpolitischen Haltung bei seiner Wählerbasis zu schlechtzumachen, doch tauchten unmittelbar darauf per Kommentar zahlreiche seiner Anhänger auf und erklärten, sie stehen gerade wegen seiner außenpolitischen Haltung hinter Ron Paul. Mit seiner auf friedlichen Prinzipien basierenden außenpolitischen Haltung kann Ron Paul Wählerstimmen gewinnen, obwohl und gerade wenn ihn die Massenmedien deswegen angehen. Viele Menschen in den USA haben das aggressive Verhalten der USA und die ständigen teure Kriege so pappedickesatt, dass da keine Schmierkampagne der Massenmedien etwas dran ändern kann.

Auch Versuche, Ron Paul der konservativen Basis mit der laut posaunten Behauptung madig zu machen, er sei mit seiner außenpolitischen Linie „links von Obama“ – links gilt in manchen konservativen Kreisen als Schimpfwort -, können nach hinten losgehen. Zum Einen hat die rechte Ikone George W. Bush vor der Präsidentschaftswahl 2000 außenpolitisch ganz ähnliche Dinge wie Ron Paul gesagt, sich bloß nachher nicht an seine Wahlversprechen gehalten. Zum Anderen ist die Tatsache, dass Ron Paul mit seinen außenpolitischen Ansichten im Lager von Stammwählern der demokratischen Partei Unterstützungsbewegungen inspiriert, tatsächlich parteipolitisch ein dicker Pluspunkt für Ron Paul und ein Vorteil für die republikanische Partei, denn um die Präsidentschaftswahl gewinnen zu können, muss ein jeder republikanischer Präsidentschaftskandidat Stimmen „von links“ bekommen. Diejenigen Kandidaten, denen das nicht gelingt, können die Präsidentschaftswahl nicht gewinnen.

Genau wegen dieser Stärke von Ron Paul versuchen Kriegslobby, Banker, Zionisten und die Medien dieser elitären Kreise gegenwärtig Alles, um zu verhindern, dass Ron Paul die republikanische Nominierung als Präsientschaftskandidat bekommt. Während es für Ron Paul sicherlich sehr schwierig wird, die republikanischen Vorwahlen zu gewinnen, hat er im Gegensatz zu anderen republikanischen Kandidatenkandidaten gute Chancen, die Präsidentschaftswahl auch gegen verbissenen Widerstand der Elite zu gewinnen, wenn er nominiert wird.

Die demokratische Partei hat für 2012 im Gegensatz zu 2008, wo Dennis Kucinich und Mike Gravel angetreten sind, keinen Friedenskandidaten aufgestellt, so dass Massenmörder Barack Obama seine Nominierung in der demokratischen Partei praktisch sicher ist. Ron Paul kann vermutlich viele Wähler, die 2008 die demokratische Partei gewählt haben, damit sie die sinnlosen Kriege beendet und die Rüstungsausgaben drastisch senkt, sodass finanzielle Mittel für sinnvollere Zwecke freiwerden, in sein Lager rüberziehen. Ron Paul ist ein Kandidat, dem aufgrund seines Jahrzehnte langen Einsatzes gegen den militärisch-industriellen Komplex zuzutrauen ist, dass er die diesbezüglichen Wahlversprechen, die Barack Obama 2008 gemacht und zwischenzeitlich gebrochen hat, auch umsetzt. Massenmörder Barack Obama ist für viele derjenigen, die ihn 2008 gewählt haben, inzwischen unwählbar. Die für 2012 angekündigte weltweite Rezession könnte dabei vor der Präsidentschaftswahl zusätzlich für Wechselstimmung zugunsten von Ron Paul sorgen.

Insgesamt besteht im Jahr 2012 also ausnahmsweise einmal eine realistische Möglichkeit, dass die aggressive und militaristische Außenpolitik der USA zu einer Änderung kommt. Dazu muss Ron Paul zwar noch ein gutes Stuck aufholen und erstmal die Vorwahlen der Republikaner gewinnen, aber so dicht dran war die Außenpolitik der USA an einer tatsächlich signifikanten Änderung in Richtung Frieden seit der Ära der nicht ganz zufällig ermordeten Gebrüder Kennedy nicht mehr.

Sollte Ron Paul es nicht schaffen, die Nomierung der republikanischen Partei zu bekommen, dann bleibt Friedensbewegten in den USA nur, die von der „Party for Socialism and Liberation“ aufgestellte Kandidatin Peta Lindsay zu wählen, auch wenn sie vermutlich genausowenig eine Chance hat, die Wahlen zu gewinnen, wie sie Cynthia McKinney 2008 hatte. Tröstlich dabei wäre zwar, dass die USA in diesem Fall durch den drohenden Staatsbankrott aller Vorausicht nach trotzdem gezwungen werden, ihre Miitärausgaben in den kommenden Jahren drastisch zu reduzieren, doch bedauerlicherweise wäre es Psychopathen wie Barack Obama bis dahin möglich, noch Millionen weiterer Menschen zu ermorden.

8 Gedanken zu “US-Präsidentschaftswahlen 2012 rücken näher

  1. Ich bin schon lange ein Anhänger von Ron Paul.Er hat eine Menge Charisma und man spürt einfach das er es ehrlich meint.Jetzt müssen die Amis nur noch begreifen das es keine Rolle spielt ob der nächste Päsident Republikaner oder Demokrat ist, solange er sich als Verteidiger der amerikanischen Verfassung und der bürgerlichen Grundrechte versteht.Persönlich glaube ich jedoch nicht daran das jemand wie Dr.Paul den Hauch einer Chance hat. Die Demokratie- und Menschenfeinde, die die USA fest im Griff haben, sprich FED-Mafia, Israel- und Öl-Lobby sowie der militärisch industrielle Komplex, werden seine Wahl, falls es überhaupt dazu kommen sollte, mit allen Mitteln zu verhindern wissen. Wenn nötig auch mittels Wahlfälschung, so wie im Jahre 2000 Bush gegen Al Gore. Selbst wenn er Präsident werden würde, was ich für reines Wunschdenken halte, müsste er sich immer noch um den einen oder anderen Einzeltäter Sorgen machen, welcher die Handschrift einer Terrororganisation mit drei Buchstaben trägt. Aber es sollen ja noch Wunder passieren. Wünsche ihm für seine Kandidatur trotzdem viel Glück.

  2. @Arab4Justice
    ich bin kein Anhänger von Ron Paul. Ich unterstütze seine innenpolitischen Forderungen nicht. Ich lehne sie auch nicht ab. Manche sind mir befremdlich. Das ist meiner Meinung nach jedoch Sache der Leute, die in den USA leben.

    Aber Ron Paul ist meiner Meinung nach der einzige Kandidat, der die irrsinnige Kriegsmaschine stoppen würde. Das würde die Beziehungen der USA zur ganzen Welt verbessern.

    Und wenn es so kommt, das er es wird, dann meine ich, das ist gut für die Welt. Und ich glaube, gut für die Menschen in den USA wäre es auch. Falls es nicht so kommt, werden wir die arrogante und mörderische Macht USA niederringen müssen, bis zum bitteren Ende. Aber wenn es so sein soll, bitte schön, dann werden wir es tun.

  3. unabhängig davon, wer den nächsten us präsi abgeben wird – die wirklich einflussreichen mächte in den usa wollen krieg, und sie werden ihn anzetteln. leider.

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